Michael Frisch

Das ist doch nur ein Teil der Aspekte!) Wir lassen die Menschen auf keinen Fall im Stich und kümmern uns um jeden. Dorthin kann sich jeder wenden, der mit COVID verbundene Krankheiten hat. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, der Wissenschaft zu …

Das kriegen Sie locker hin!) aber ich versuche es einmal. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Gerade kam der Hinweis aus der Praxis. (Zuruf von der SPD: So ist es!) Ich möchte es einmal so versuchen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ein Landwirt, der im Frühjahr seine Saat ausbringt, hat mehrere Erlebnisse im Wachstum dieser Pflanzen, …

Herr Kollege Fernis, das war ein netter Versuch mit Vergangenheit und Zukunft, Sie haben leider nur vergessen, dass es noch eine Gegenwart gibt. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Ist ein guter Mann!) Ich lese Ihnen jetzt einmal aus der Pressemitteilung des VGH aus dem Jahr 2020 vor, was die Richter damals festgehalten haben. Dort heißt es …

Vielleicht gibt es auch noch eine Gegenwart! Das ist Ihnen wohl entgangen!) Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, aber ganz offen, ich kann Ihnen dann auch einen Hinweis nicht ersparen; denn ehrlich gesagt ist im Forderungsteil die Ziffer 2 Ihres Antrags ein bisschen exemplarisch für die finanzpolitische Seriosität, mit der Sie …

Nein!) aber die sind dann genau auf dem gleichen Niveau wie alles, was Sie hier machen. Das ist schlicht Humbug. Diese Kritik ist doch abstrus. (Beifall der FREIEN WÄHLER, bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Die werde ich nicht brauchen, Herr Präsident. Lieber Stephan – oder muss ich jetzt sagen, lieber Herr Wefelscheid, bevor ich noch Ärger bekomme –, es war schon spannend. Wir sind uns alle einig, wir haben viel zu viel Bürokratie, es muss dringend etwas getan werden. Das hast Du auch so gesagt. Dann kommst Du aber damit – oder dann kommen …

Weil Sie keine Argumente haben, kommen Sie mit unverschämten Unterstellungen! Sie sollten sich schämen! Das ist unterstes Niveau! – Zurufe des Abg. Benedikt Oster, SPD)

Schönes Zitat!) Herr Kollege Vogt, Ihnen möchte ich nur mit auf den Weg geben, wenn das Größte, was Sie uns bzw. der Bundesregierung vorwerfen, kleinere handwerkliche Fehler sind, dann wird man sicherlich daran arbeiten müssen. Gesetze werden erprobt, und sie werden im Gebrauch auch verbessert. Was die FREIEN WÄHLER gestern vorgeschlagen …

– – den Weg frei für eine andere Mehrheit, für eine Politik zum Wohle Deutschlands und seiner Bürger. Vielen Dank. (Beifall der AfD – Anhaltend Unruhe im Hause –

Klar ist eben auch: Sie schaden damit unserem Land. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass eine von den Grünen dominierte Minderheit inzwischen gegen den erklärten Willen der Mehrheit regiert, in der Asylpolitik, aber auch in vielen anderen Bereichen. (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten –

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die kommunalen Spitzenverbände haben in der vergangenen Woche bei der Expertenanhörung im Ausschuss ihre berechtigten Forderungen gegenüber der Landesregierung noch einmal sehr deutlich artikuliert. Sie wollen keine Almosen, sondern eine vollständige Erstattung ihrer Kosten für die Aufnahme, …

Wir sind in Rheinland-Pfalz!) – Wir tragen unseren Anteil dazu. (Abg. Michael Frisch, AfD: Es trifft uns doch aber nicht! Wir sind davon nicht betroffen!) Meine Damen und Herren, nachdem uns der russische Angriffskrieg bereits gelehrt hat, wie wichtig eine von Russland unabhängige Energieversorgung für Europa ist, zeigt uns dieser …

Tja!) Ist das Einbringen dieser Aktuellen Debatte ein Hilferuf der FDP? Haben Sie endlich genug von der grünen Verbotskultur? (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Morgen haben Sie erneut die Möglichkeit, Ihren Berufsstand zu unterstützen. Unter TOP 17 wird die CDU einen längst überfälligen Entschließungsantrag auf die …

Meine Damen und Herren! Mit der Anhebung des Nivellierungssatzes wird die Grundsteuerbelastung um mehr als ein Viertel steigen, rechnerisch um 177 Millionen Euro. Insgesamt werden es 2023 über 800 Millionen Euro sein. In einigen Jahren wird wohl die Grenze von 1 Milliarde Euro erreicht, und das, obwohl unsere Bürger zunehmend unter …

Als Grüner würde ich das Wort „doof“ nicht so in den Mund nehmen!)

Zuhören!) Meine Damen und Herren, wenn wir bei der Anhebung der Nivellierungssätze von Grund- und Gewerbesteuer einen klaren Urheber suchen, sollte man die allgemeine Preis- und Kostenentwicklung in den letzten zehn Jahren betrachten. Die Nivellierungssätze in Rheinland-Pfalz wurden zuletzt 2014 angehoben. Fast zehn Jahre ist das nun …

Wir kümmern uns!) Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, doch was hält man der aufgeregten Effekthascherei und den Populisten am besten entgegen? – Korrekt, Sachargumente und objektive Einordnungen, im Übrigen nicht die Manifestierung auf einen Personenkreis, beispielsweise Geflüchtete, die jetzt ominöserweise verantwortlich dafür sein …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Grundsteuerreform steckt vielen Bürgern noch in den Gliedern. Doch bevor die verfassungswidrigen Einheitswerte vollständig verschwinden, mussten viele Städte und Gemeinden noch einmal kräftig an der Steuerschraube drehen. Sie mussten vor allem die Grundsteuern erhöhen, weil die …

Herr Kollege Guth, getroffene Hunde bellen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Am besten sagen Sie gar nichts mehr! Schämen Sie sich! – Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD – Weitere Zurufe von der SPD) In dem Fall bellen Sie sehr laut, und Sie bellen sehr schräg. (Abg. Jens Guth, SPD: Aber richtig!) Ich habe zur Kenntnis genommen, dass Sie …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 14. und der 15. Juli 2021 waren die vermutlich traurigsten Tage in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz. Niemals zuvor hat es hier eine solche Katastrophe gegeben; niemals zuvor kamen so viele Menschen durch ein vergleichbares Ereignis ums Leben. 135 Opfer ertranken in den …