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Michael Frisch

AfD 22.06.2023 Sitzungen 18/47

Wer hat denn den Antrag gestellt?) Dies vorweg. Ich möchte für die Kindertagespflege werben. Wir brauchen die Kindertagespflege. Sie ist keine Konkurrenz zu den Kindertagesstätten, sondern eine wichtige Ergänzung im Betreuungsangebot. Die Arbeit in der Kinderbetreuung ist generell eine sehr verantwortungsvolle und herausfordernde Arbeit. Erzieherinnen und Erzieher sowie alle Kindertagespflegepersonen arbeiten mit hohem Engagement und mit großem Herzblut für unsere Kinder. Das sollte gleichermaßen anerkannt und unterstützt werden. Es gibt vielerorts Wartelisten für einen Kitaplatz. Wir haben mittlerweile eine hohe Nachfrage im Kindertagespflegebereich als ein ganz besonderes Betreuungsangebot für Kinder von 0 bis 3 Jahren. Über die Jahre hinweg hat sich das Angebot der Kindertagespflege erneuert und ist gewachsen, aber um ein konstantes Angebot zu bekommen, brauchen wir sichere Rahmenbedingungen für Tagesmütter und Tagesväter. Die Fachberatung der Kindertagespflege ist bei mir im Kinderschutzbund verankert. Deshalb kann ich aus der Praxis erzählen. Mit jeder Veränderung im Bereich Kindertagespflege gehen wir in den Jugendhilfeausschuss. Gleiches gilt bei jeder Haushaltsberatung, bei jeder Satzungsänderung, bei jeder Kindertagesstättenplanung, bei neuen Auflagen für die Räumlichkeiten, bei einer Erhöhung des Qualifikationskurses, bei jeder Erhöhung der Geldleistung. Wir thematisieren natürlich die Nöte und Zwänge der Tagesmütter und Tagesväter, um Verbesserungen zu erreichen. Ich bin dankbar, dass unser Jugenddezernat und der Jugendhilfeausschuss offene Ohren für uns haben und wir Schritt für Schritt die Geldleistungen in den letzten Jahren leicht erhöhen konnten, aber ehrlich, es raubt unendlich Zeit und Kraft. Immer wieder haben die Tagesmütter und Tagesväter das Gefühl, dass ihre Arbeit nicht richtig anerkannt wird. (Beifall der CDU sowie des Abg. Michael Frisch, AfD) Wenn die Tagespflege eine gleichberechtigte Säule in der Kinderbetreuung sein soll, brauchen wir auch die Gleichberechtigung in der finanziellen Unterstützung durch das Land. Es darf nicht sein, dass es von handelnden Personen in den Kommunen abhängig ist, wie und in welcher Höhe Tagespflegepersonen und damit auch die Eltern unterstützt werden. Wir sind längst über den Status hinaus, dass die befreundete Nachbarin ein paar Stunden in der Woche auf das Kind aufpasst. Es gibt mittlerweile verbindliche Qualifikationskurse nach DJI, 300 Stunden Qualifikation plus 80 Stunden Praxis. Es gibt Standards und Auflagen für die Räumlichkeiten. Die Jugendämter bestimmen die Pflegeerlaubnis. Es gibt kontinuierliche Hausbesuche und vieles mehr. Wenn ich auf der einen Seite all das erbringe, dann erwarte ich auf der anderen Seite auch, dass das gleichberechtigt anerkannt und entsprechend unterstützt wird. (Beifall der CDU sowie der Abg. Michael Frisch, AfD, und Helge Schwab, FREIE WÄHLER) Es darf nicht sein, dass für Eltern die Betreuung eines Zweijährigen in der Kita kostenfrei ist, sie aber in der Kindertagespflege dafür bezahlen müssen. (Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Doch!) Aufgefangen wird das oft durch die Kommunen, aber die Gleichbehandlung liegt grundsätzlich in der Verantwortung des Landes. Deshalb brauchen wir mehr Anerkennung für die Kindertagespflege und eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit den Kindertagesstätten. Wir brauchen die Festlegung eines einheitlichen, der Aufgabe entsprechenden Mindestbetrags pro Stunde und Kind. Wir brauchen die Gleichbehandlung bei der Beitragsfreiheit für Zweijährige. Eltern müssen in ihrer Entscheidung, für welche Betreuungsform sie sich entscheiden, frei von finanziellen Zwängen sein. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ganz genau!) Ganz wichtig ist, die generelle Übernahme eines Teils der laufenden Geldleistungen für Tagespflegepersonen analog zur Erstattung der Personalkosten im Kitabereich und damit natürlich auch eine ungeheure Entlastung für die Kommunen. (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin)

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