Michael Frisch

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! „Bei ,Mama Ledis‘ ist immer etwas los.“ Unter dieser Überschrift berichtete der Trierische Volksfreund am 9. Juni 2023 über Ledis Barrios, eine Tagesmutter mit Leib und Seele. Seit zwölf Jahren betreut die gebürtige Kolumbianerin (Abg. Jaqueline Rauschkolb, SPD: Ach, die ist dann wieder okay!) fünf Kleinkinder im Alter von null bis drei Jahren. Sie liebt ihren Beruf und weiß um dessen Bedeutung. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Im Interview sagt sie: „Wir [Tagesmütter] machen eine wichtige Arbeit. Wir diesem Alter brauchen sie das. Und sie brauchen Empathie, Respekt und viel, viel Aufmerksamkeit.“ Die Eltern der von ihr betreuten Kinder schätzen ihre Arbeit sehr. „,Sie bealt, sei seiner Tagesmutter morgens begeistert in die Arme gelaufen und aufgehoben sind. Es ist einfach sehr familiär bei ihr und sie macht das sehr liebevoll‘“, so ihr Fazit. Wer würde sein Kind nicht gerne einer solchen Tagesmutter anvertrauen, wenn es nicht ohne externe Betreuung geht? Meine Damen und Herren, die Kindertagespflege bietet ideale Rahmenbedingungen für eine familiennahe Betreuung, die sich an den individuellen Bedürfnissen der Kinder und Eltern orientiert. Sie ist zeitlich flexibel, persönlich und unbürokratisch. Mit einem durchschnittlichen Betreuungsschlüssel von nur 3,4 Kinder auf eine Tagespflegeperson spielt sie außerdem in Sachen Betreuungsqualität und Kindgerechtigkeit in einer eigenen Liga. Viele Eltern nutzen dieses Angebot deshalb sehr gerne und ziehen es bewusst einer institutionellen Betreuung in der Kita vor. Im letzten Jahr profitierten davon insgesamt 4.668 Kinder in Rheinland-Pfalz. 72 % waren unter drei Jahre alt, was die Bedeutung und das Potenzial der Tagespflege insbesondere im frühkindlichen Bereich noch einmal unterstreicht. Trotz dieser zahlreichen Vorzüge und der hohen Elternnachfrage fördert die Landesregierung die Personalkosten in der Kindertagespflege nicht. Dabei ist sie anderen Betreuungsformen in Rheinland-Pfalz, die aus Landesmitteln bezuschusst werden, rechtlich gleichgestellt. Im Gegensatz zu einem beitragsfreien Kitaplatz ab zwei Jahren müssen Kommunen und Familien bei der Inanspruchnahme von Tagesmüttern oder -vätern sämtliche Kosten selbst tragen. Das ist ungerecht und geht an den Bedürfnissen von Eltern und Kindern vorbei. Die Landesregierung rechtfertigt diese Ungleichbehandlung mit einer politisch gewollten Priorisierung der institutionellen Kinderbetreuung. Sie sei von größerer Bedeutung für das Gemeinwesen und den Sozialraum, verfüge über bessere Qualitätsstandards und könne seitens des Landes stärker normiert und direkter kontrolliert werden. Meine Damen und Herren, wer so denkt, der würdigt nicht nur die professionelle Fürsorgearbeit von beinahe 1.400 Tagespflegern in Rheinland-Pfalz herab, sondern der bevormundet auch Familien bei der Wahl der für sie am besten geeigneten Betreuungsform. Letztlich zeigt sich hier eine ideologische Eindimensionalität und ein befremdliches Familienbild, dem wir als AfD-Fraktion ausdrücklich widersprechen. Wir wollen, dass die Kindertagespflege als hoch- und gleichwertige Betreuungsform vom Land endlich finanziell anerkannt und zielgenau gestärkt wird. (Beifall der AfD) Dazu braucht es eine angemessene Personalkostenförderung für die Kommunen, damit Tagespflegeangebote erhalten und neu aufgebaut werden können, verbunden mit einer der Kita vergleichbaren Beitragsbefreiung für die Eltern. Das Land sollte sich daher ab Vollendung des zweiten Lebensjahrs zur Hälfte an den Personalkosten für Kindertagespflegeplätze beteiligen. Mit diesen Mitteln könnten die Kommunen nicht nur die bislang erhobenen Elternbeiträge vollständig kompensieren, sondern zusätzlich noch ihre eigenen Ausgaben erheblich senken, weil der Kostenanteil nur noch 50 % statt wie zuletzt 86 % im Mittel betrüge. Das nötige Finanzierungsvolumen ist im Vergleich zu den gewaltigen Personalkostenzuschüssen des Landes im Kita-Bereich überschau- und vertretbar, insbesondere wenn man das hohe Maß an individueller Betreuungsqualität in der Kindertagespflege bedenkt. Gleichzeitig ist durch eine Stärkung der Tagespflege mit Entlastungseffekten und Qualitätszuwächsen für unsere Kitas zu rechnen, vor allem im personalund betreuungsintensiven U3-Bereich, was angesichts des wachsenden Fachkräftemangels und der zunehmenden Arbeitsbelastung nur begrüßt werden kann. So profitieren am Ende alle, die Kinder in Sachen Betreuungsqualität, die Eltern durch Beitrags- und damit Wahlfreiheit, die Kommunen durch geringere Gesamtausgaben, die Kitas durch quantitative Entlastung und nicht zuletzt das Land durch Anerkennung der unverzichtbaren Leistungen von Tagespflegern in Rheinland-Pfalz. Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir zum Schluss noch ein Wort zum Alternativantrag der CDU, der eigentlich eher ein Ergänzungsantrag ist; denn darin sind nicht nur sämtliche Forderungen aus unserem Antrag übernommen und lediglich um zwei kleine Aspekte ergänzt, sondern auch ganze Textpassagen von uns fast wortgleich kopiert. Das zeigt, dass die AfD-Fraktion offensichtlich einen sehr guten Vorschlag zur Stärkung der Kindertagespflege unterbreitet hat, der die Zustimmung der CDU findet. Das ist umso erfreulicher, als die Kollegen der Union noch am 16. März, als der Familienausschuss auf Antrag meiner Fraktion über dieses Thema diskutierte, vor allem durch Schweigen und Zurückhaltung auffiel. Kein Wort der damals anwesenden CDU-Vertreter zur wichtigen Rolle von Tagesmüttern und -vätern in RheinlandPfalz, kein Plädoyer für eine Stärkung der Tagespflege als Alternative und Ergänzung zur Kita, kein Argument für eine gleichwertige Finanzierung mit Elternbeitragsfreiheit. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, wie so oft schweigen Sie im Ausschuss zu einem Thema nur, weil es von der AfD eingebracht wurde. Das ist weder klug noch zielführend. An der Stelle, an der wir gemeinsame Ziele haben, sollten wir gemeinsam für diese kämpfen. Nur so entstehen Mehrheiten für eine bürgerlich-freiheitliche Politik im Interesse unserer Bürger in Rheinland-Pfalz. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Meine Damen und Herren, es wäre ein wichtiges Signal für unsere Familien, wenn unsere Initiative heute ihre Zustimmung erhielte, damit Mama Ledis und ihre Kolleginnen demnächst Verstärkung bekommen. Vielen Dank. (Beifall der AfD)