Michael Frisch

Das ist doch nur ein Teil der Aspekte!) Wir lassen die Menschen auf keinen Fall im Stich und kümmern uns um jeden. Dorthin kann sich jeder wenden, der mit COVID verbundene Krankheiten hat. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig es ist, der Wissenschaft zu vertrauen. Die ganze Welt wurde durch die Mutation und den Wirtwechsel dieses Virus überrascht. Es mussten schnell Maßnahmen zum wirksamen Schutz der Bevölkerung getroffen werden. Ganz einfache Maßnahmen hatten große Wirkung. So konnte die Gutenberg-COVID-19-Studie schon ganz früh in der Pandemie belegen, wie wichtig die AHA-Regeln zur Beherrschung der pandemischen Lage waren. Es folgten viele Maßnahmen im Glauben, das Beste zu machen. All diese Maßnahmen wurden wissenschaftlich begleitet und evaluiert. In Rheinland-Pfalz gab es schon sehr früh begleitend zur Pandemie eine Enquete-Kommission, es gab einen Ethikbeirat zur Impfkampagne und eine enge Verzahnung mit den kommunalen Partnern und den Gesundheitsämtern, ob vor Ort in den kommunalen Impfzentren oder bei der Planung der Bereitstellung der Impfbusse vor Ort. Es gab immer eine große Transparenz. Das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit berichtete engmaschig über aktuelle Sachstände, neueste Erkenntnisse und die aktuellen Planungen. Eine der Lehren, die auf Landesebene schon aus der Corona-Pandemie gezogen wurden, kann in Andernach bewundert werden. Dort wird auf dem Gelände des Landeskrankenhauses ein Lager für im Notfall benötigte Materialien für unser Bundesland gebaut. Viele Maßnahmen und Anordnungen, die getroffen wurden, waren aber gar nicht auf Landesebene entstanden, sondern sie wurden auf Bundesebene getroffen und von den Ländern umgesetzt. Daher sehen die Fraktionen der Ampelkoalition auch im Einvernehmen mit der CDU-Landtagsfraktion eher die Notwendigkeit einer Enquete-Kommission auf Bundesebene als sinnvoll an. Das Ergebnis der Enquete-Kommission in Rheinland-Pfalz war Ende 2020 klar und eindeutig. Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich: Deutschland und Rheinland-Pfalz haben die erste Phase der Pandemie gut bewältigt. Die Maßnahmen der Landesregierung waren erforderlich, notwendig und zielgerichtet. – Trotz dieser Erkenntnisse bleibt es aber, wie schon zu Anfang gesagt, wichtig, dass wir der Wissenschaft vertrauen. Die schon genannte Gutenberg-COVID-19-Studie wird vom Land mit weiteren 1,5 Millionen Euro finanziert und liefert weiterhin exzellente Ergebnisse, die sehr wichtig sind, um das weitere Vorgehen festlegen zu können. Es wird langfristig das Ziel verfolgt, mit den Analysen zu den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Bevölkerungsgesundheit Ansätze für die Bekämpfung der Infektion zu identifizieren. So wird dann auf wissenschaftlicher Basis das Geschehen ausgewertet, um für die Zukunft immer besser zu handeln. Das ist angewandte Wissenschaft aus Rheinland-Pfalz. So konnte aus der Gutenberg-COVID-19-Studie und der Corona-Kita-Studie der Schluss gezogen werden, dass die Kitaschließungen während der ersten Corona-Wellen nicht erforderlich waren. Wie der Bundesgesundheitsminister bereits im November 2022 feststellte, wird es künftig Schließungen in dieser Art auch nicht mehr geben. Das ist ebenfalls Wissenschaft. Wir lernen schnell aus Geschehenem, indem wir Ergebnisse auswerten und schnell die richtigen Schlüsse ziehen. Ein weiteres gutes Beispiel für angewandte Wissenschaft zum Wohle der Gesundheit der rheinland-pfälzischen Bevölkerung ist das Abwassermonitoring, das hier im Land an 15 Kläranlagen durchgeführt wird. Die hier erhobenen Daten bilden mit ihren fundierten Ergebnissen die Grundlage, um künftige Maßnahmen noch genauer an die Corona-Lage anpassen zu können. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass eine Enquete-Kommission auf Bundesebene durchaus eine Berechtigung haben kann. Wir hatten auf Landesebene schon eine gehabt, und es wurde und wird bereits vieles getan, um künftig noch besser handeln zu können. Die Fraktionen der Ampelkoalition sprechen sich für eine Anhörung von Experten in unserem Bundesland aus. Wie sie ausgestaltet sein soll, wird Gegenstand von weiteren Gesprächen sein. Daher lehnen wir diesen Antrag ab. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)