Reden (208)
26.01.2023
Sehr gut!) Der CIC ist ein internationales, ein unabhängiges Beratungsorgan, in dem viele Organisationen und Staaten aus guten Gründen Mitglied sind. Das Kernziel des CIC ist nämlich, die Erhaltung des Wilds weltweit durch nachhaltige Nutzung von Flora und Fauna zu fördern. Schon hier frage ich: Was ist daran eigentlich falsch? (Beifall …
26.01.2023
Sehr gute Tweets! Hat heute Geburtstag!) Vorher sollten Sie sich entscheiden, wen Sie in den Mittelpunkt Ihrer politischen Arbeit stellen wollen. Die Rheinland-Pfälzerinnen und RheinlandPfälzer, die in übergroßer Mehrheit die Großwildjagd und die Trophäenjagd ablehnen, können es in diesem Fall auf keinen Fall sein. Ich kann Ihnen …
26.01.2023
Die SPD gibt es in Bayern bald nicht mehr! –
26.01.2023
Buh!) Tun Sie uns deswegen bitte einen Gefallen, Frau Jeckel. Sehen Sie einfach ein, dass dieser Antrag aus verschiedensten Gründen ein Fehler war: falscher Ort, falscher Adressat. Wir möchten hier im Landtag nicht immer schuld daran sein, dass Sie auf Bundesebene keine parlamentarische Vertretung haben. (Heiterkeit der Abg. Kathrin …
26.01.2023
Sehr gut!) In diesem Sinne: Waidmannsheil! (Beifall der FREIEN WÄHLER –
26.01.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wusste gar nicht, dass Sie Halbkoblenzer sind. Jetzt spricht auf jeden Fall der Vollkoblenzer. Vielen Dank auch an Kollegin Köbberling, dass wir heute diesen wunderbaren Besuch haben, passend zum Thema. (Heiterkeit der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) Es ist schon viel in der Debatte gesagt worden. …
25.01.2023
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Professor Kugelmann, auch vonseiten der FREIEN WÄHLER-Fraktion einen herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl. Ich habe gerne heute Morgen eingebracht, der Fraktion vorzuschlagen, Sie wiederzuwählen. Seit ich bei Ihnen in der Datenschutzkommission mitwirken darf, habe …
25.01.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. Das Rednerpult hat noch die richtige Höhe. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder eine …
25.01.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sehe das genauso wie Kollege Bernhard Braun. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das glaube ich jetzt nicht, Herr Wefelscheid! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Auch ich bin davon ausgegangen, dass hier eine ernsthafte Debatte geführt wird, und ich war …
25.01.2023
Sie alle berichten mir von alteingesessenen Handwerksbetrieben oder florierenden Familienunternehmen, die dennoch eine Nachfolge regeln müssen und mangels Masse von potenziellen Nachfolgern den Betrieb aufgeben. Diese Tatsache ist uns allen hier nicht neu. Insofern erneuern wir FREIEN WÄHLER unseren Appell an die Bildungsministerin und …
25.01.2023
Ich meine, einerseits freut es einen! Dann wird einem zugehört!) Wir kommen jetzt erst einmal zu Ruhe. – So, jetzt können Sie weiterreden. Bitte!
25.01.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die aktuellen Meldungen aus der Mainzer Goldgrube gestern gelesen haben, dann müssten wir uns eigentlich nicht über Fachkräfteeinwanderung unterhalten, sondern die Fachkräfteabwanderung thematisieren. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN – Ministerpräsidentin Malu Dreyer: …
21.12.2022
Unglaublich!) – Doch, genau so haben Sie sich hingestellt, und Sie haben gesagt, wir sollten bitte diese Forderung nicht mehr erheben, und es wäre auch so, dass uns das sowieso nicht die Sicherheit verschaffen würde, dass die Studenten, die dann dort diese 200 Plätze belegen, tatsächlich in Rheinland-Pfalz bleiben. (Glocke der …
21.12.2022
GKM!) Kinderkliniken, Kinderintensivstationen stehen vor dem Kollaps. Wir verschieben Operationen monatelang. Der eklatante Ärztemangel, aber auch der Pflegemangel erfassen immer weitere Bereiche. Die Symptome dieses Grundproblems treten an immer mehr Stellen zutage. Dieser Kollaps zeigt sich auch im alltäglichen Klein-Klein. Das ist …
21.12.2022
Immer im Herzen, das wissen die Kollegen. Frau Präsidentin! Frau Ministerin Schmitt, Sie hatten eben dankenswerterweise ausgeführt, dass wir die touristischen Hotspots, die wir haben, das Tafelsilber, nicht aufpolieren müssen. Sie haben ein Bekenntnis zu dem abgegeben – so habe ich es zumindest verstanden –, was wir im Portfolio …
21.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuelle Energiekrise hat gezeigt, wie anfällig unser System auf Energielieferengpässe reagiert. Doch die Lösung kann nicht sein, jetzt als Ersatz für das fehlende Gas und den wegbrechenden französischen Atomstrom auf die Kohle zurückzugehen und sich von allen Klimazielen …
20.12.2022
Betrachtet man den Einzelplan 05, muss man sagen, dass die Landesregierung den bedeutsamen Bereich der Justiz auf eine tragfähige Grundlage für die nächsten Jahre gestellt hat und durch die Schaffung von 133 neuen Planstellen und Stellen für die Justiz für eine nachhaltige Personalverstärkung sorgen wird. Dies beruhigt uns insbesondere …
20.12.2022
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Senioren aus der Ortsgemeinde Roßbach!
24.11.2022
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Kollege, ich wollte das nur klarstellen, weil Sie im Raum die Behauptung aufgestellt haben, dass die Änderung des POG auch eingeführt worden sei, um die Veranstalter von etwaigen Haftungsfragen freizustellen. Die Regelung kann sicherlich ein Indiz für zivilrechtliche Schadenersatzansprüche sein zu …
24.11.2022
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Feste feiern und keine Festungen errichten, darum geht es den Freien Wählern, die auch kleine Feste und damit das Brauchtum in Rheinland-Pfalz bewahren wollen. Daher haben wir einen Gesetzentwurf zur Änderung des § 26 Abs. 5 POG eingebracht. Wir Freien Wähler …
