Stephan Wefelscheid

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sehe das genauso wie Kollege Bernhard Braun. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das glaube ich jetzt nicht, Herr Wefelscheid! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Auch ich bin davon ausgegangen, dass hier eine ernsthafte Debatte geführt wird, und ich war dann doch ein wenig erstaunt über Ihren emotionalen Ausbruch, wenn ich die Fakten berichtet habe, wie sie gestern in der Allgemeinen Zeitung berichtet wurden. (Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, das wurde doch upgedated!) Da muss ich Ihnen ehrlich sagen: Hier dann so ein Framing zu bringen, Stichwort „BILD-Zeitung“, (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ist fehl am Platz. Meine Damen und Herren, es ist schon bedeutsam – – – (Unruhe im Hause) – Also, darf ich jetzt einmal ausreden? (Glocke des Präsidenten) – Ich bin gleich fertig! Es ist schon bedeutsam, wenn ein Unternehmen eine Investitionsentscheidung für ein anderes Land trifft, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen dort Forschungsmöglichkeiten zulassen, die bei uns nicht möglich sind. Dann würde ich mir, wenn ich Wirtschaftsminister wäre, zumindest die Frage stellen, welche Regelung wir denn im Land haben, dass solche Investitionsentscheidungen zugunsten eines anderen Landes getroffen werden, weil das auf Dauer natürlich schon eine Frage des Wirtschaftsstandorts ist. Insofern, meine Damen und Herren, ist an der Aussage gar nichts auszusetzen gewesen. Ich wollte sensibilisieren für diesen wichtigen Punkt, und darum ging es mir. (Beifall der FREIEN WÄHLER)