Sven Teuber
(Abg. Martin Haller, SPD: Teuber unter Druck!) Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wenn es nach der CDU gegangen wäre, hätten wir schon wieder Kitagebühren. (Abg. Martin Haller, SPD: Ja, so sieht es aus!) Dann wäre die Kita nicht beitragsfrei. In der letzten Legislaturperiode war Ihr Vorschlag, die Kitagebühren wieder einzuführen, die wir als SPD-geführte Landesregierung abgeschafft haben. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Zurufe von der CDU) Das zeigt, Sie wollen mal rein in die Kartoffeln, mal raus aus den Kartoffeln, aber Sie haben keinen Plan, den Sie langfristig durchhalten. Ich komme zu Ihren Vorschlägen. Die Ministerin und ich haben gesagt, wir machen mehr Deutschunterricht. Das machen wir schon. Dazu braucht es keinen Vorschlag, sondern das machen wir. In dem Zusammenhang machen wir noch viel mehr. Wir machen eine frühere Sprachstandserhebung. Wir machen viel mehr alltagsintegrierte Sprachförderung. Das wurde alles in der Debatte angesprochen. Zum Zuhören und zu einer Debatte gehört, Argumente anderer aufzunehmen, darauf zu antworten und die eigene Rede etwas anzupassen. Ich glaube, in dem Zusammenhang wäre es angebracht zu sagen: Welche Anträge sind im Haushalt von der CDU aufgeführt worden, um einen langfristigen Plan für die Basiskompetenzen zu stärken? (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nichts!) – Nichts, stimmt. In dem Zusammenhang ist es so, man muss einen Plan verfolgen. Während Corona haben wir es gelernt. Wenn sich Wissenschaft mit Dingen beschäftigt und einen Plan umsetzt, dann funktioniert das meistens nicht von jetzt auf gleich, sondern man wird immer wieder auf neue Herausforderungen treffen. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) In diesem Zusammenhang gibt es Herausforderungen, die eine Transformationsgesellschaft mit bewerten muss. Das haben wir im Bildungsausschuss mehrfach in einer Anhörung mit Expertinnen und Experten getan. Wir sind sehr viel unterwegs, um das immer wieder mit der Praxis zu evaluieren. So zu tun, als würden wir keinen Plan haben, den wir langfristig durchsetzen, negiert jedweden Erfolg, den die Schulen und die Kitas bei den Kindern mit ihrer Arbeit haben. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Da stehen wir nicht dahinter. (Glocke des Präsidenten) Wir erwarten, dass Sie nicht nur Lösungsvorschläge einmal reinblasen, sondern eine langfristige Strategie mit unterstützen und dann gemeinschaftlich für Kinder arbeiten. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
