Anke Beilstein

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Überschrift des Antrags klingt gut: „Eine solide Ausbildung für die Fachkräfte von morgen – Stärkung des dualen Ausbildungssystems“. Wer wollte dieser Zielsetzung widersprechen? In meiner letzten Rede in diesem Hohen Hause möchte ich eine Bewertung dieses Antrags daher auch in den …

Und die Ausgaben?) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie es insgesamt aussieht, können wir bei einem Blick in die jüngere Vergangenheit sehen. Ich sage zur Erinnerung, im Jahr 2013 lag die Finanzausgleichsmasse bei etwa 2 Milliarden Euro, im Jahr 2023 sind es wie gesagt 3,8 Milliarden Euro. Die Landesregierung und die sie tragenden …

Frau Ministerin, wenn Sie der Auffassung sind, dass Sprachförderung unverzichtbar für den Schulerfolg ist, wie erklären Sie dann die Tatsache, dass seit der Einführung des Sozialraumbudgets Sprachförderung in der Kita durch Fachkräfte vor Ort nicht mehr stattfinden kann?

Weil kein Arzt da war! – Zuruf des Abg. Michael Wäschenbach, CDU)

Ja! – Weitere Zurufe von der CDU) und Sie zögern beim Ausbau des Elterngelds. Das ist die Wahrheit, die wir hier sagen müssen; denn ich habe gesagt, wir brauchen ein gesellschaftliches Umdenken. Genauso wichtig ist aber das Umdenken in den Fraktionen und in den Parteien. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP –

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ergebnisse des IQBBildungstrends sind erschreckend. Das ist Fakt. Deswegen haben wir im Bildungsausschuss eine Anhörung beantragt, die noch aussteht. Herr Teuber, das haben Sie richtig gesagt. Deswegen war auch ich über dieses Prozedere der AfD-Fraktion verwundert. Ich sage ganz klar: …

Es wäre aber schön, wenn es auch in Rheinland-Pfalz so wäre!) Das bedeutet also, alle Anwärter, die jetzt in Hessen im Vorbereitungsdienst sind, werden auf A 12 eingestellt werden. Wir reden also über einen viel größeren Zeithorizont, und dieser Zeithorizont ist auch nötig. Wenn Sie einmal in sich gehen, dann wissen Sie auch, dass eine …

Hier ist aber alles sachlich geblieben! –

Hatten wir mal beantragt!) Das verschärft Problematiken. Deshalb sollte man meines Erachtens jetzt, wo wir an die Thematik herangehen, auch über die Wiedereinführung der Residenzpflicht in Rheinland-Pfalz nachdenken. Danke. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der CDU sowie des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD)

Herr Kollege Teuber, Sie sprechen von „Fakten“, die aus dieser Antwort auf die Große Anfrage hervorgehen. Ich hätte mir gewünscht, wir hätten Fakten bekommen. Das Einzige, was wir bekommen haben, ist: Wir haben keine Informationen über erforderliche Baumaßnahmen, (Zuruf von der SPD) wir haben keine Informationen über Bedarf und Angebot …

Herr Kollege Weber, es ist schön, dass Sie feststellen – das habe ich durchaus von den anderen Rednern gehört –, dass wir uns zumindest im Ziel einig sind. Das ist schon einmal ein erster Schritt. Was ich allerdings korrigieren möchte, ist an der Stelle ganz klar Ihre Aussage, dass wir nicht auf dem aktuellen Stand seien. Das Gegenteil …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Kürze beginnt das dritte Corona-Jahr. Das Hauptaugenmerk der Gesellschaft lag in der Vergangenheit auf den älteren und vorerkrankten Menschen, und das war sicherlich nötig und richtig so, um vulnerable Gruppen zu schützen. Zwischenzeitlich hat das Virus aber mehrfach mutiert. Hinzu kommt …

Es gibt ja auch mehr Arbeit!) Das Kita-Gesetz ist gut, weil es den Familien endlich sieben Stunden Betreuung am Stück ermöglicht. Es gibt mehr Sprachförderung für unsere Kinder. Es gibt den Eltern mehr Mitspracherechte und mehr Gestaltungsmöglichkeiten in den Kitas, und es sorgt vor allem für gute Voraussetzungen. Da sollten Sie …