Martin Haller

Aha!) Das ist doch alles, könnte ich sagen, Rosinenpickerei, aber die ist es nicht. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: In Thüringen haben sie es doch schon wieder abgeschafft!) Kollege Schnieder, der oppositionelle Stil erinnert mich ein bisschen an eine Werbung aus meiner Kindheit. In meiner Kindheit gab es Werbung für einen Schokoriegel, die …

Na ja, es ist schon Geld!) Stattdessen haben wir gesagt: Mitnahmeeffekte gilt es zu vermeiden. Den Passus haben Sie dann tatsächlich von uns aufgenommen, dass die Frist noch einmal zurückgedreht wird auf November 2022. Ich will jetzt aber noch einmal als offene Frage für den Prozess formulieren: Was machen wir mit Haushalten, in denen …

Das waren jetzt viele Reize!) Wenn das nicht auf fruchtbarem Boden stattfindet, können wir immer noch über die Pflichten sprechen. Ich darf an dieser Stelle auch an unseren Antrag erinnern, es Kommunen jenseits der Haushaltslage zu ermöglichen, in PV zu investieren. Dieses „Indie-Lage-versetzen“ unterscheidet uns fundamental von Ihrer …

Den Begriff gibt es nicht! Das ist relativ egal, ob wir den gern hören!) Meine Damen und Herren, dem werden wir von der AfD demokratisch Einhalt gebieten. Die Zeichen stehen gut dafür. Meine Damen und Herren von der CDU, ein geringerer Freiflächenverbrauch ist zwar aller Ehren wert, aber schämen sollten Sie sich trotzdem dafür, dass Sie …

Wir haben das doch aus Ihrem Gesetzentwurf übernommen, haben Sie gesagt!) Das ist eine große Luftnummer, um Handeln vorzutäuschen. In Ihrer Rede gestern hat die Fraktionsvorsitzende Bätzing-Lichtenthäler uns aufgefordert, für den Klimaschutz einzustehen. Hier stehen wir für eine klare Regelung, die wirklich einen deutlichen PV-Ausbau …

Herr Experte!) weil der Bezug zu dem Gesetzentwurf nur schwer erkennbar war. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Das wird noch ein Nachspiel haben!) Ich bin immer dafür, dass Menschen über Dinge sprechen, die sie belasten. Das befreit. (Beifall und Heiterkeit bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie vereinzelt bei der CDU) An der …

In der Badehose, das wollen die Wähler! – Weitere Zurufe von der SPD)

Der weiß noch nicht einmal, wo die ist! –

Den haben wir nicht gelesen! – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Fazit: Schritt in die richtige Richtung, aber noch ausbaufähig. Wir wollen diese eine Stunde mehr Deutsch für alle vier Jahrgangsstufen. Zweitens: Die Landesregierung kündigt jetzt vollmundig an, erst Deutsch, dann Fremdsprache. Statt wie bisher ab der Klassenstufe 1 soll …

Bei Atomkraft gibt es wirklich nur das eine Negativbeispiel!) Ich habe Ihnen in meinem Beitrag genannt, dass es andere Lösungsansätze gibt, Westinghouse Electric, ich habe von dem SMR Reaktor-Modell gesprochen, das wesentlich schneller und günstiger produziert werden könnte, die Zertifizierung ist im Jahr 2027. Vielleicht schaut man sich …

Was? – Zurufe von den FREIEN WÄHLERN) So, wie es gelungen ist, einen Waldbrand so unter Kontrolle zu halten, dass es erfreulicherweise nicht dazu gekommen ist, dass Menschen zu Schaden gekommen sind, dass der materielle Schaden eingedämmt werden konnte und unsere Feuerwehren – denen ist zu Recht in dieser Debatte mehrmals gedankt worden; …

Ich glaube, mein Landrat kennt Sie nicht!) Was wurde seit dem letzten Sommer getan? Ich bin fast vom Stuhl gefallen, als ich die Debatte gelesen habe: „Waldbrand in Rodalben zeigt auf: Feuerwehr und Katastrophenschutz im Land können der wachsenden Herausforderung wirksam begegnen“. Liebe Ampelkoalition, das Feuer in Rodalben über 4,5 ha …

Und dabei bescheiden geblieben, bei all dieser Kompetenz!) Lassen Sie mich gleich zu Beginn den engagierten Frauen und Männern unserer Feuerwehren und Hilfsorganisationen danken. Sie sind es nämlich, die diese Einsätze fahren. Sie sind es, die tagtäglich bemerkenswerte Einsätze für unsere Gesellschaft leisten, nicht nur in Rodalben, …

Ach, das ist doch grauenhaft, Ihre Zahlen, Ihre Rechnung! – Zuruf von der SPD: Vorlesestunde!) Ihr eigener Bundesgesundheitsminister benötigt nach seinen Forderungen 5.000 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Machen Sie doch einmal einen PowerPoint-Vortrag!) Wenn wir uns in Rheinland-Pfalz anteilig …

Ach, hören Sie doch auf!) Schließen möchte ich meine Rede mit dem Hinweis auf die gleich im Anschluss an diese Plenarsitzung in der Landeszentrale für politische Bildung stattfindende Eröffnung einer Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (Glocke des Präsidenten) unter dem Titel „17. Juni kompakt“. Dass diese …

Kaputt gemacht?) – jetzt –, Herr Staatssekretär, vielen Dank für die umfangreiche Beantwortung. Ich hätte noch eine Nachfrage. Wir haben jetzt viele Kommunen, die sich schon beworben haben. Können Sie vielleicht noch einmal detaillierter darauf eingehen, wie ein klassischer Beratungsprozess ab der Zusage, dass man in den Kommunalen …

Atom und dann noch was mit Migranten, dann läuft der Laden!) Dass Sie sich zudem hinstellen und einen zu hohen CO -Ausstoß in unterschiedlichen Sektoren beklagen, zeitgleich aber CO -arme Kernkraft zur Energieerzeugung ablehnen, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Wer ist eigentlich Ihr Redenschreiber?) ist nicht nur inkonsequent, sondern auch …

Dann sind wir doch alle tot, oder?) Die Realität ist womöglich einfach zu unspektakulär, um die Bevölkerung damit verängstigen zu können. Daher greift man dann eben zu solchen Aussagen. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD – Weitere Zurufe von der SPD) Aus Rheinland-Pfalz heraus das Weltklima beeinflussen zu wollen, bei einem Anteil am CO …

Sehr richtig!) wie das in Hambach auf für mich furchtbare Weise bei manchen Veranstaltungen geschehen ist. Gut ist, dass die Stiftung Hambach ihre Satzung geändert hat, um das künftig zu verhindern. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei den FREIEN WÄHLERN – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Das ist Kampf …

So sieht es nämlich aus!) Wenn Sie sich gerade besonders betroffene Regionen anschauen, lieber Herr Schreiner, will ich darauf hinweisen, dass sie auch deshalb besonders betroffen sind, weil sie im Zusammenhang mit der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz gebeutelt sind. Das Thema „Konversion“ könnte ich hier noch einmal anführen. Wir …