Martin Haller

So sieht es nämlich aus!) Wenn Sie sich gerade besonders betroffene Regionen anschauen, lieber Herr Schreiner, will ich darauf hinweisen, dass sie auch deshalb besonders betroffen sind, weil sie im Zusammenhang mit der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz gebeutelt sind. Das Thema „Konversion“ könnte ich hier noch einmal anführen. Wir haben mit einem enormen Engagement Arbeitsmarktpolitik in den Regionen geführt und dort Effekte erzielt, die dazu geführt haben, dass wir – wenn Sie schon Vergleiche anstellen, dann nehmen Sie vielleicht auch einmal den Vergleich zur Kenntnis – trotz der Krisen der vergangenen Jahre immer noch auf Platz 3 der Arbeitsmarktentwicklung liegen, meine Damen und Herren. Ich glaube, dass wir an dieser Stelle stolz sein können auf die Entwicklung der Sozialpolitik und der Arbeitsmarktpolitik in Rheinland-Pfalz. Jeder weiß, welche Rolle er selbst dabei gespielt hat und wobei er zugestimmt hat und wobei nicht. (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) Ich will noch einen Punkt aufnehmen, den Sie, Frau Moesta, angesprochen haben. Ich bin froh, dass wir inzwischen, was das Thema der Gemeindeschwesterplus angeht, an einem Punkt der Auseinandersetzung zwischen Opposition und Regierung angelangt sind, den man wie folgt zusammenfassen kann: Da hat die Regierung eine gute Idee gehabt, (Abg. Sven Teuber, SPD: Ja!) es funktioniert sehr gut, (Abg. Sven Teuber, SPD: Ja!) wir haben eigentlich auch inhaltlich gar nichts mehr dagegen, (Abg. Sven Teuber, SPD: Ja!) jetzt fangen wir an zu kritisieren, dass das, was die Regierung ohne unsere Unterstützung eingeführt hat, nicht schnell genug ausgebaut wird. – Mit der Form von Kritik kann ich immer leben, weil ich davon ausgehe, dass Sie uns auch weiterhin vor Ort und hier im Landtag, wenn es darum geht, Ressourcenentscheidungen zu treffen, dabei unterstützen, dass wir den Haushalt Gemeindeschwesterplus entsprechend beschließen, um den Ausbau der auf den Weg zu bringen. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lassen Sie mich zum Thema „Wer koordiniert vor Ort?“ sagen, damit haben Sie einen entscheidenden Punkt angesprochen, nämlich die Rolle der Kommunen. Was wir hier machen, dockt dann gut an, wenn die Kommunen ihre Rolle aktiv ausüben. Ich habe gerade von den Regionen gesprochen, in denen wir uns alle gut auskennen. Sie haben aus der Eifel berichtet. Dann berichte ich von der Südlichen Weinstraße. Meine Kreisverwaltung hat ein Demografiereferat eingeführt. Dort wird sehr viel koordiniert und organisiert und sehr viel Netzwerkarbeit geleistet. Die Gemeindeschwesterplus arbeitet gut mit. Das ist ein vorbildliches Projekt, weil man vor Ort seine Hausaufgaben macht, seine Verantwortung wahrnimmt und die Angebote des Landes und weitere Angebote gut integriert. Daraus entsteht ein gutes Neues. Genau auf diesem Weg sollten wir uns weiter bewegen, aber dann muss auch dazugehören, dass das nicht alles Aufgabe des Landes ist, sondern eine Aufgabe der Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Land. Insofern bin ich froh über die Debatte heute, weil sie darauf noch einmal einen guten Scheinwerfer gelenkt hat. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)