Joachim Paul

Das können Sie an unserer politischen Arbeit ablesen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Sie haben doch Ämterverbot!) Wir sind die einzige Kraft, die die Belastungsspirale für die Bürger durchbrechen will, (Zuruf der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD – Weitere Zurufe aus dem Hause) in Summe, auf weiter Fläche und sachbezogen. Es kann sein, …

Vielen Dank. – Ich scheue es nicht zu antworten. Lieber Kollege Wefelscheid, lieber Stephan, (Beifall bei der AfD – Zurufe aus dem Hause) der Kollege hat gestern im Kreis der anderen Altparteienkollegen so richtig Dampf abgelassen. Dann ist das Gewitter für uns aus der Perspektive der AfD-Fraktion vorbeigezogen. Wir machen weiter wie …

Natürlich! Ich denke, das wird auch erwartet.

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Koblenz ist eine wichtige Stadt. Ich sage ganz offen, für mich ist das Thema „Landeshauptstadt“ noch nicht abschließend geklärt. Das sage ich dazu. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD – Weitere Zurufe von der SPD) Kommen wir zum Thema. Es ist meines Erachtens und aus Perspektive meiner Fraktion …

Die EU hat das Verbrenner-Aus durchgesetzt. Hunderttausende Arbeitsplätze gehen dabei drauf!)

Überparteilich, ja ja! Linkes Milieu ist das, zu 99 %!) bis zur Europawal am 9. Juni weitergehen, dass wir zeigen, es braucht ein starkes Signal für ein demokratisches Europa, für ein zukunftssicheres Europa, ein Europa, das aufsteht gegen Faschismus und gegen rechten Hass und Hetze. Es ist mein Wunsch, dass diese Demonstrationen …

– Natürlich, weil es wichtig ist. (Abg. Sven Teuber, SPD: Hambacher Schloss!) – Genau, das ist nämlich sehr wichtig, und das gehört nicht Ihnen. Sie gehört allen Bürgern, diese Tradition. Kurz einige Ausführungen zu Kollegen Zehfuß: Ich bin sehr dankbar, dass Sie das historisch ein bisschen aufgehellt haben. Ich widerspreche Ihnen da …

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Ich muss wirklich sagen, ich habe heute schon vieles gehört, wir haben vieles gehört, viele Theorien, und Sie bekommen heute wirklich den Goldenen Aluhut. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Dass wir im Prinzip die Schule verschlechtern wollten, damit es unserer Partei gut geht – das haben Sie …

Verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Kommen wir zu den realen Problemen unseres Landes, zu der größten Baustelle in der Landespolitik, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Steht am Rednerpult!) die Bildungspolitik. Im Dezember 2023 wurde eine INSA-Umfrage veröffentlicht, die bundesweit für Aufsehen sorgte. 58 % der Befragten sprachen sich für …

Dazu sind Sie nicht bereit. (Beifall der AfD)

Ihr Geschäft ist schwieriger, und sie geraten ins Hintertreffen. Das ist der Punkt, und das haben sie kritisiert. Deswegen, wenn Sie den Landwirten helfen wollen, dann müssen Sie die Regierung mit den Grünen beenden (Glocke der Präsidentin) und eine andere Landwirtschaftspolitik machen, damit diese Bauern, diese Landwirte wieder …

Sehr verehrtes Präsidium, lieber Kollege Weber! Ich war in Koblenz und in Mainz dabei und habe mir das alles genau angehört. Ich habe mir auch Ihre Reden angehört und gesehen, dass Ihr Geschäftsmodell Grenzen bekommen hat, Grenzen aufgezeigt worden sind. Ihr Geschäftsmodell ist, auf der Lastwagenbühne den Treue-Eckart der Landwirtschaft …

Dafür ist Geld da! – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Potenzial zum Sparen wäre also jede Menge da, und das wissen auch die Landwirte. Bevor Sie uns gleich an den Kopf werfen, wir hätten uns nur aus opportunistischen Gründen auf die Seite der Landwirte gestellt, (Abg. Marco Weber, FDP: Richtig! –

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Wenn man aus dem normalen Berufsleben in die Politik geht, merkt man sehr schnell, dass hier nicht alles Gold ist, was glänzt, und Schein und Sein verschiedene Dinge sind. Doch nirgendwo, wirklich nirgendwo sonst, klaffen Anspruch und Wirklichkeit auf so groteske Weise auseinander (Abg. Dr. …

Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Ich will es auf den Punkt bringen. Diese spezielle Games-Förderung GameUp! ist im Vergleich so und die Medienförderung so vom Volumen. (Der Redner macht entsprechende Gesten –

Sehr gut!) Wie man hier der Hybris unterliegen kann, dass die Entwicklung des GamesStandorts Rheinland-Pfalz von dieser Förderung abhängig sein kann, ist mir schleierhaft. Dabei ist hervorzuheben – das ist schon gesagt worden –, dass diese Förderung nicht ausschließlich für Games gedacht ist, sondern richtigerweise auch andere Medien …

Verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Ich denke, es hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass die Games-Branche der Innovationstreiber schlechthin ist. Insofern ist die gamescom in Köln, die größte Messe dieser Branche, von wirtschaftspolitischer Relevanz, und zwar von sehr großer Relevanz. Man denke nur an Simulatoren, die mittlerweile …

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Ich will es kurz machen. Eigentlich reden wir über eine Sache, die ich schon im Jahr 2018 auf einer Reise nach Estland mit dem Landtag als Realität erlebt habe. Dort sind diese gesamten Gesetzesvorhaben nicht nur digital, sie werden nicht nur digital eingespielt, sondern der Bürger kann sogar bei …

So ist es!) Es ist doch kein Zufall, dass diese Gruppen dann bei solchen Straftaten überrepräsentiert sind. Gleiches gilt übrigens auch für andere Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Dazu gibt es ebenfalls klare Statistiken und Antworten auf Anfragen, die die Landesregierung uns selbst gegeben hat. Ich erwarte von einer …

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Zunächst einmal sind die Zahlen aktuell. Sie sind vom 13. Oktober, also höchst aktuell. Der Kollege hat es schon gesagt, die Anhörung beschäftigte sich mit den Viertklässlern, wir reden hier aber von der neunten Klasse. Das war also nicht zutreffend, was Sie uns hier mitgeteilt haben. Ich komme …