Joachim Paul

Sehr gut!) Wie man hier der Hybris unterliegen kann, dass die Entwicklung des GamesStandorts Rheinland-Pfalz von dieser Förderung abhängig sein kann, ist mir schleierhaft. Dabei ist hervorzuheben – das ist schon gesagt worden –, dass diese Förderung nicht ausschließlich für Games gedacht ist, sondern richtigerweise auch andere Medien berücksichtigt. (Abg. Joachim Paul, AfD: Irgendwelche Filme, die keinen interessieren!) Fazit bleibt aber: Der Ansatz ist nicht adäquat, insbesondere wenn man dann noch bedenkt, dass die Förderung von 2022 auf 2023 gesenkt wurde. Das alles ist keine strategische Förderung, das ist ein Fehler. Ich verweise hierzu insbesondere auf unsere Haushaltsanträge, die die Förderung um 10 % pro Haushaltsjahr erhöhen wollten, um mittelfristig einen Spitzenplatz im LänderRanking zu erhalten. (Beifall der CDU) Natürlich haben Sie diese abgelehnt. Das Schlimmste: Mit dieser fatalen Förderung, mit diesem fatalen Signal sind Sie nicht einmal alleine; denn Ihre Ampelkollegen auf Bundesebene planen ebenfalls massive Einschnitte. Allerdings soll dort die Games-Förderung um insgesamt 30 % gesenkt werden. Nicht nur das, bereits seit Mai dieses Jahres gilt auf Bundesebene ein Förderstopp. Nach KfW und Glasfaserausbau erleben wir wieder einmal habecksche Wirtschaftspolitik, wie sie leibt und lebt. Ein Hinweis an den Mann, der nicht weiß, was eine Insolvenz ist: Fehlende Planungssicherheit ist Gift für jeden Wirtschaftsstandort. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Vielleicht sollten Sie den Kollegen Habeck zum Außenminister machen. Sein moralischer Kompass scheint ausgeprägter zu sein als jener der feministischen Außenministerin. (Beifall der CDU, der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN –