Benedikt Oster

So ist es!) Wir haben aber auch gezeigt, wir können, wenn es darauf ankommt, schnell sein. Ich erinnere an die LNG-Terminals an Nord- und Ostsee oder auch an die B 9-Brücke bei Sinzig, die wir in rund 14 Monaten Bauzeit wieder aufgebaut haben. Wir brauchen aber jetzt einen dauerhaften Infrastrukturturbo, dann klappt es eben auch mit dem sogenannten Deutschlandtempo. Es ist gut, dass die Bundesregierung jetzt die nächsten Schritte eingeleitet hat im Interesse des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz, im Interesse der Unternehmen, aber auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, die hier leben, arbeiten und investieren. Meine Damen und Herren, mit dem Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich gehen wir einen ganz großen Schritt voran. Wichtige Autobahn- und Schienenprojekte – allein in Rheinland-Pfalz sieben Straßenbau- sowie vier Schienenprojekte – können jetzt beschleunigt gebaut und dringend anstehende Brückensanierungen schneller umgesetzt werden. Auch durch die Digitalisierung der Planauslage im Anhörungsverfahren können künftig enorme Zeitgewinne erzielt werden. Meine Damen und Herren, eine starke Infrastruktur ist die beste Voraussetzung für wirtschaftlichen Wohlstand und Wachstum, und sie ist auch mittlerweile Standortfaktor. Ich betone ausdrücklich, Infrastruktur in allen Facetten, für alle Verkehrsträger, ob die Straße, ob Brücken, ob die Schiene, ob Radwege oder auch die Wasserstraße. Zum Stichwort „Wasserstraße“: Ja, auch ich hätte mir gewünscht, wenn dieses Gesetz mehr Tempo bei der Mittelrheinvertiefung ermöglicht hätte, gerade auch, weil wir hier im Land und in der Rheinkonferenz parteiübergreifend eine klare Haltung dazu haben. Glauben Sie mir, nicht nur deswegen ist es gut, einen Rheinland-Pfälzer an der Spitze des Bundesverkehrsministeriums zu wissen. (Vereinzelt Beifall bei der FDP, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Zurufe von der CDU und den FREIEN WÄHLERN) Wir bleiben bei dem Thema weiter am Ball und werden auch weiterhin Druck machen. Wenn wir über Wasserstraßen sprechen, werden wir genauso auch unsere Binnenhäfen ertüchtigen, gerade auch mit Blick auf das Thema „Wasserstoff“. Ein weiteres Feld, in dem wir uns konstruktiv einbringen, ist die Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Radwegen. Meine Damen und Herren, schnellere und effizientere Verfahren mit Planungssicherheit, weniger Bürokratie, mehr Output der Genehmigungsbehörden, das ist unser gemeinsames Ziel auf allen Ebenen in Berlin und Mainz. Ich bin zuversichtlich, im Moment hat sich ein historisches Fenster der Möglichkeiten eröffnet, insbesondere auch mit Blick auf die Beschlüsse der MPK am Montag dieser Woche. Dieser Pakt muss jetzt so schnell wie möglich mit Leben gefüllt werden. Lieber Herr Dr. Martin, der LBM ist finanziell und personell so stark ausgestattet wie nie. Wir werden die Dinge nutzen und in die Umsetzung bringen. (Heiterkeit der Abg. Dr. Helmut Martin und Martin Brandl, CDU – Beifall der FDP) – Herr Brandl, Sie können darüber lachen. Wir motivieren die Leute, eher mitzuziehen und die Dinge in die Umsetzung zu bringen. Das ist der Unterschied, ob man Verantwortung trägt oder immer alles nur kaputtredet! (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –