Benedikt Oster

Weil dort die Wahl ansteht!) Dort ist schon länger klar, dass Einsamkeit krank macht. Gerade deshalb sind wir als CDU-Fraktion der Überzeugung, dass es richtig und wichtig ist, dem Thema „Einsamkeit“ in allen Generationen nachzugehen und die Menschen zu unterstützen, Wege daraus zu finden. Am höchsten fallen die Zahlen unter allein lebenden Frauen und Jüngeren aus. Es empfindet jede dritte Hochaltrige im Seniorenheim Einsamkeit, während der Anteil einsamer Personen in Privathaushalten 9,5 % beträgt. Ich möchte deshalb noch einmal auf die Senioren eingehen. In den Ausführungen zum Thema „Einsamkeit“ von Ihnen, Herr Staatsminister Schweitzer, wird immer wieder die Gemeindeschwesterplus erwähnt, ebenso wie vorhin von Frau Anklam-Trapp. Wir sagen zum wiederholten Mal, das ist zu einseitig, (Beifall bei der CDU) auch in Ihre Richtung, Frau Anklam-Trapp. Es braucht weitergehende Ansätze. Dies hat uns auch die Anhörung zu unserem Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz gezeigt. Wir brauchen Kümmerer, Lotsen vor Ort und Netzwerke in den Kommunen, um Teilhabe zu ermöglichen. Der Koalitionsvertrag sieht 54 Pflegekräfte innerhalb der Legislaturperiode vor, 54 Vollzeitkräfte. Die Zahl der Personen ist natürlich höher. Das war 2021. Das Projekt bezog sich damals auf ältere Menschen, Ü80, also 7 % der Bevölkerung. Die erfolgte Evaluation ergab aber, dass eine Erweiterung auf jüngere und ältere Menschen notwendig ist. Dies soll nach Aussagen im Ausschuss auch erfolgen. Hier ist für uns die Frage, welchen Aufwuchs der Gemeindeschwesterplus die Landesregierung dafür vorsieht. Die Evaluation hat auch ergeben, dass Hauptthema die Einsamkeit ist. Machen wir uns nichts vor, Einsamkeit zu bekämpfen, heißt Zeit für die Menschen zu haben, sich zu kümmern, zuzuhören und Menschen zusammenzubringen, egal, ob jung oder alt. Deshalb zum Abschluss, Herr Staatsminister Schweitzer. Wir begrüßen, dass in Rheinland-Pfalz doch noch etwas passieren soll; denn es ist dringend notwendig, Einsamkeit zu bekämpfen, Struktur und Vernetzung zu schaffen. Ein wichtiger Baustein ist deshalb unser Gesetz (Glocke der Präsidentin) mit dem Aufbau einer Struktur auf kommunaler Ebene. Liebe SPD-Fraktion, haben Sie endlich Vertrauen in die Kommunen vor Ort, Lösungen für die Menschen vor Ort zu finden. Binden Sie die Menschen mit ein und nicht nur wissenschaftliche Institute. Wir erwarten gespannt, was seitens des Ministeriums kommt, und freuen uns darauf, wenn die Ampelfraktionen auch hier bei unserem Seniorenteilhabe- und Mitwirkungsgesetz zu der Erkenntnis kommen, dies zu unterstützen. (Beifall der CDU)