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Benedikt Oster

SPD 07.11.2023 Sitzungen 18/52

Sie stehen für gar nichts!) Deshalb haben Sie recht, Frau Ministerpräsidentin, wenn Sie sagen, die AfD stehe für eine andere Gesellschaft als Sie. Das tun wir in der Tat. Wir lehnen all das ab, was Sie mit Ihrer Politik unserem Land angetan haben. (Zurufe von der SPD: Oh!) Wir haben die Antworten auf die Probleme, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Sie sind das Problem!) die Sie geschaffen haben und vor denen Sie jetzt zunehmend hilflos stehen. Ich sage Ihnen noch etwas, Frau Dreyer. Sie müssen unseren Bürgern nicht erklären, wofür die AfD steht. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Für nichts!) Unsere Bürger brauchen keinen Nachhilfeunterricht von einer Ministerpräsidentin, die ihren Zenit längst überschritten hat. (Beifall der AfD – Zurufe von der SPD) Sie sind klug und mündig genug, um selbst zu erkennen, wer gute Politik macht und wer nicht. (Zurufe der Abg. Benedikt Oster, Hans Jürgen Noss und Michael Hüttner, SPD, sowie Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Genau deshalb steigen unsere Umfragewerte und Ihre sinken. (Zurufe von der SPD) Genau deshalb sind die Ampeln in Bund und Land meilenweit von einer Mehrheit entfernt. Sprechen wir also gerne darüber, für welche Politik wir und für welche Politik Sie stehen, meine Damen und Herren, damit die AfD im nächsten Landtag nicht kleiner wird, wie Sie glauben, sondern größer. Danke schön. (Beifall der AfD – Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD –

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