Benedikt Oster

Das habt Ihr Euch jahrelang nicht getraut! Die Ampel macht es!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe unsere Resilienz-Änderungsvorschläge skizziert. Lassen Sie mich nun auf die Deckblätter der Opposition eingehen. Zunächst zur CDU: Da finden sich schon sonderbare Einzelvorschläge. Man kann hierzu schon sagen, Masse ist nicht Klasse; denn so bringt die selbst ernannte Wirtschaftspartei mehrere Deckblätter mit – man höre – Mittelreduzierungen ein, die man unter der Überschrift „Innovationsfeindlichkeit“ zusammenfassen kann. (Zuruf von der SPD: Ui, ui, ui!) So will die CDU die Innovationsförderung in privaten Unternehmen im kommenden Jahr um 500.000 Euro reduzieren. (Abg. Sven Teuber, SPD: Was?) Ihr Deckblatt hätte zur Folge, der Innovationsförderung dringend benötigte Mittel zu entziehen. (Abg. Sven Teuber, SPD: Wie bitte?) Die Förderung von technologieorientierten Unternehmen würde zurückgefahren. Nein, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir als Ampel wollen den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz nicht schwächen, (Abg. Sven Teuber, SPD: Genau!) die CDU anscheinend schon. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Sie will sogar 2 Millionen Euro bei Maßnahmen zur Verbesserung des Technologietransfers abbauen. (Abg. Martin Haller, SPD: Es wird immer besser! –