Reden (52)
21.06.2023
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich mit ein paar Einstiegsfakten beginnen. Der Tourismus in Rheinland-Pfalz ist nicht nur ein Wirtschafts-, er ist auch ein harter Standortfaktor – bei uns ein Bruttoumsatz von 7 Milliarden Euro –, zählt zu den wichtigsten Branchen im Land – 150.000 nicht exportierbare …
12.05.2023
Herr Präsident, verstehen Sie das jetzt nicht als Kritik, aber rein meinen Namen zu erwähnen, nimmt noch nicht Bezug auf meine Rede. Herr Frisch, wissen Sie, ich glaube niemand hier braucht Schulnoten von Ihnen. In der Situation sind Sie gar nicht. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Michael Wagner, …
12.05.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Am 17. Juni 1953 gingen an über 700 Orten mehr als 1 Million Menschen in Ostberlin und der DDR auf die Straße. Sie protestierten gegen politische und wirtschaftliche Verhältnisse und äußerten ihre Unzufriedenheit über wachsende soziale Probleme, Bevormundung und Repression. Das Regime reagierte mit Härte. …
30.03.2023
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrte Damen und Herren! Ein lauter Knall, meist in der Nacht und an Orten mit günstiger Verkehrsanbindung, vermummte Täter, die zügig ihre Beute zum bereits wartenden Fluchtauto bringen und davonrasen, das ist das Szenario einer Geldautomatensprengung. Das ist noch ein harmloses Szenario. …
30.03.2023
Herr Präsident, vielen Dank. – Vielleicht wäre die Überschrift „Koblenz: Rhein in Flammen“ für diese Debatte sinnvoller gewesen. Ich meine, Sie machen öfter uns 100 Kollegen im Landtag quasi zu Mitgliedern des Koblenzer Stadtrats, aber vielleicht lassen wir es auch dort. (Abg. Joachim Paul, AfD: Es kann nicht jeder dieses Privileg haben, …
26.01.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe mich bewusst kurz gehalten, weil ich dachte, Sie hätten es mittlerweile verstanden. Offensichtlich ist das aber nicht der Fall. Deshalb dann jetzt noch einmal, ganz kurz. (Abg. Michael Frisch, AfD: Bei so dummen Erklärungen!) Erstens: Herr Kollege, das Handkeesfescht hat keine Auflagen vom POG …
26.01.2023
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bad Bergzabern, Rheinzabern, Zweibrücken, Alzey, Mainz, Finthen, Dienheim, NiederOlm, Ingelheim, Idar-Oberstein, Koblenz, Neuwied, Trier, Wittlich, Bitburg, überall dort finden Umzüge statt. (Vereinzelt Beifall bei der SPD sowie des Abg. Fabian Ehmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – …
09.06.2022
Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Stuhlfauth, ich finde es schon schwierig, wenn Sie eine Rede, die sich letztlich um Krankenversicherung dreht, mit dem Mord an den Polizisten einleiten. Ich finde, das schlägt dem Fass echt den Boden aus, und ich finde das an dieser Stelle unredlich. …
09.06.2022
Vielen Dank, Herr Präsident. – Das vorletzte Wochenende war in meiner Heimatstadt Nieder-Olm – ich nehme an, Sie kennen alle Nieder-Olm; (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Von den vielen Festen her!) für die, die es nicht tun: 10.200 Einwohner, im Herzen von Rheinhessen gelegen – ein ziemlich feierlastiges Wochenende. Das …
12.05.2022
Sehr geehrter Herr Bollinger, ich habe mich in der Tat mit Ihrem Antrag inhaltlich auseinandergesetzt. Ich weise Ihnen die Stellen auf, und wenn Sie die Dunkelfeldstudien der anderen Bundesländer zitieren, dann hätten Sie sie vielleicht auch vorher einmal lesen sollen. Genau diese Problematik der Vergleichbarkeit der Daten haben Sie …
12.05.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt gute Gründe für die Bürgerinnen und Bürger, sich in Rheinland-Pfalz sicher zu fühlen; denn das sind die Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik, und die zeigen uns zwei Dinge: Erstens macht die Polizei in Rheinland-Pfalz einen herausragenden Job, und zweitens …
31.03.2022
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und – das sei mir erlaubt – liebe Angehörige der Polizeifamilie! Wenn man über die Polizei spricht, dann kann man das in diesen Tagen nicht tun, ohne die überwältigenden Eindrücke zu erwähnen. Überwältigend in der Trauer und im Entsetzen angesichts des brutalen …
