Nina Klinkel

Herr Präsident, vielen Dank. – Vielleicht wäre die Überschrift „Koblenz: Rhein in Flammen“ für diese Debatte sinnvoller gewesen. Ich meine, Sie machen öfter uns 100 Kollegen im Landtag quasi zu Mitgliedern des Koblenzer Stadtrats, aber vielleicht lassen wir es auch dort. (Abg. Joachim Paul, AfD: Es kann nicht jeder dieses Privileg haben, Frau Kollegin!) Wissen Sie, ich will nur ganz kurz auf diese Thematik „Rhein in Flammen“ eingehen. Rheinland-Pfalz hat in der RPT einen Gastsitz. Deshalb ist die Frage, ob das hierhergehört. Über die Struktur können wir an anderer Stelle sicherlich sprechen. Jetzt komme ich nämlich zur Enquete-Kommission zurück und zur Marke, die Sie angesprochen haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wissen Sie, für mich ist Rheinland-Pfalz echt Gold wert; denn wir haben hier echte Goldstücke. Wir haben nicht nur Koblenz. Wir haben die Schatzkammer der mittelalterlichen Kaiser in der Reichsburg Trifels. Wir haben das schwarz-rot-goldene Zeichen der Demokratie am Hambacher Schloss. Wir haben die Gutenberg-Stadt, die goldig schon im Volksmund trägt: Es goldische Meenz. Man kann den Schatz der Nibelungen in Worms wohl heben. Wir haben das Mittelrheintal, ein UNESCO-Weltkulturerbe, an dem die sagenhafte Loreley ihr goldenes Haar kämmt. Wir haben in Bitburg Brauhandwerk, das sich auf das grüne Gold, den Hopfen, verständigt und sich damit auskennt. Wir haben in Trier echte Schätze, natürlich einen Römerschatz aus echtem Gold. Gold sind unsere Premiumwanderwege, und unser Wein ist sowieso mit goldenen Prädikaten ausgezeichnet. Rheinland-Pfalz ist meine Heimat, und ich werbe bei jedem Touristen stolz dafür, dass er nach Rheinland-Pfalz kommt. Für uns ist es ein Wirtschafts- und Standortfaktor. Mit einem Bruttoumsatz von über 7 Milliarden Euro zählt er zu den wichtigsten Branchen im Land. Er bringt zudem mehr als 150.000 nicht exportierbare Arbeitsplätze vor allem in kleinen und mittleren Betrieben. Wir waren das erste Bundesland, das dem Thema „Tourismus“ in einer Enquete Aufmerksamkeit gewidmet hat. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Es wird aber nicht umgesetzt!) Ich erinnere mich mit ganz vielen Kollegen an drei intensive Jahre Arbeit. Wir haben engagiert diskutiert und konnten einige unserer Punkte tatsächlich schon im Jahr 2018 in der Tourismusstrategie wiederfinden. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Unsere Wirtschaftsstandortmarke ist sicherlich das sichtbarste Symbol hierfür. Wir haben das Thema der Standortmarke, Dachmarke früh auf die Agenda gesetzt, weil wir gesagt haben, wir müssen uns in der Außenvermarktung besser verankern, und wir müssen das Verbindende im Heterogenen finden. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Aber es klappt nicht!) Es ist nicht nur eine politische Tourismusstrategie – Sie haben es gesagt –, es ist eine partnerschaftlich getragene Strategie, von der IHK, dem DEHOGA, der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, dem Tourismus- und Heilbäderverband. Wenn man neben den Endbericht der Enquete-Kommission die Tourismusstrategie legt, findet man große Überschneidungen: bereichsübergreifende Zusammenarbeit – die Kollegen erinnern sich –, eine Forderung der Enquete; Nachhaltigkeit als Querschnittsaufgabe, eine Forderung der Enquete; Optimierung der touristischen Strukturen, eine Forderung der Enquete. Vielleicht ist es Ihnen entgangen, aber diese Strategie hat erstmals auch einen Prozesscharakter, sie ist nämlich dynamisch und anpassungsfähig. So nutzt man die Potenziale des rheinland-pfälzischen Tourismus. Das zeigt sich vor dem Hintergrund der letzten drei Jahre. Sie können nicht so tun, als hätte es keine Pandemie gegeben in einer Branche, die einschneidend von dieser Pandemie betroffen war. Es war eine Zeit, in der wir mit einem Sondervermögen – übrigens 50 Millionen Euro für den Tourismus in Rheinland-Pfalz – agieren und plötzlich über Restart-Maßnahmen sprechen mussten und nicht einfach eine To-do-Liste, die wir uns im Jahr 2020 gegeben hatten, abarbeiten konnten. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Der Jahresbericht 2022 der Tourismusstrategie hält jedenfalls fest – ich zitiere –: „Das vergangene Jahr hat sich trotz aller Herausforderungen wie der Corona-Pandemie, dem Ukraine-Krieg, der Fachkräftesicherung oder der Auswirkungen der Ahrflut für den Tourismus wieder positiver entwickelt. Im Bundesländervergleich des Incoming-Tourism schnitt Rheinland-Pfalz, so die Deutsche Zentrale für Tourismus, hervorragend ab. Wir stehen im Recovery-Ranking auf Platz 3. Übrigens macht auch ein Blick in den Doppelhaushalt klar, dass wir den Tourismus stark fördern: 9,6 Millionen Euro Zuschüsse für Marketingmaßnahmen und Leistungssteigerung im Tourismus, 8 Millionen Euro für Investitionen in touristischen Unternehmen, die Finanzierung von Digitalmanagern bei der RPT. Lassen Sie mich nur diese drei Punkte herausheben. In diesem Jahr stehen Themen wie die der Digitalisierung, Nachhaltigkeit sowie Systemtourismus und Fachkräftesicherung ganz oben auf der Umsetzungsagenda der Tourismusstrategie. Das sind alles Punkte, die wir in der Enquete analysiert und zu denen wir Empfehlungen gegeben haben. Ich bin wirklich gespannt auf diesen Sommer, und ich bin überzeugt davon, dass wir viele Touristen nach Rheinland-Pfalz holen werden. Ich bin überzeugt davon, dass sie hier ihre goldene Zeit erleben werden. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)