Reden (52)
03.07.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Nordrhein-Westfalen geht es wirtschaftlich wieder aufwärts. Das RWI rechnet für das Jahr 2024 mit einem Wachstum von 0,5 %. Das ist noch immer nicht gewaltig. Allerdings wächst die Wirtschaft in NRW damit wieder stärker als im Bundesdurchschnitt. Ich will das überhaupt …
12.06.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde gerade schon gesagt: „völlig losgelöst von der Erde“. Das schallt ab Freitag hoffentlich häufig aus den Lautsprechern, wenn die deutsche Nationalmannschaft den EM-Titel im eigenen Land holen möchte. (Beifall von der FDP – Heiterkeit von Rodion Bakum [SPD]) – Damit …
16.05.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Drei Mitglieder des Petitionsausschusses hintereinander hier am Rednerpult zu sehen, das hat man nicht so oft. Das ist schön. Zum Antrag. Die anstehende Europawahl wirft erneut ein Scheinwerferlicht auf Themen des europäischen Zusammenhalts und der wirtschaftlichen …
15.05.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die demokratischen Fraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen stehen geschlossen an der Seite der Beschäftigten von thyssenkrupp Steel in Duisburg. Sie stehen geschlossen an der Seite der Beschäftigten in der Stahlindustrie in diesem Land. (Rodion Bakum [SPD]: Da haben wir …
25.04.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schauschaustellerinnen und Schausteller bereichern die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen und fast überall auf der Welt. Ob auf der Kirmes oder auf dem Weihnachtsmarkt, ob beim Gruseln in der Geisterbahn, beim gemütlichen Beisammensein mit heißem Glühwein oder mit …
21.03.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Ziel ist es, Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Landtag Industrieregion Europas zu entwickeln und gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zu leisten, damit unser Land zu einem der innovativsten, nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsstandorte in …
20.03.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP-Fraktion, lieber Kollege Brockes, Sie fordern in Ihrem Antrag, dass die Landesregierung mehr tun muss, um Investitionen in NRW zu fördern. Genau dies hat unsere Wirtschaftsministerin Mona Neubaur mit dem Vorschlag eines Investitionsboosters getan. Sie reden gerne …
29.02.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Anfang möchte ich doch kurz dem Kollegen Bakum für die klaren Worte zum letzten Tagesordnungspunkt danken. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und der FDP) Es ist wirklich absurd, dass eine Partei, die so viele Antisemiten in den eigenen Reihen hat (Christian Loose …
29.02.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch herzlichen Dank an die Kollegin Frau Lüders für die große Werbung für den Wirtschaftsstandort NRW; Thermomix ist ja auch „Made in NRW“. Es ist wunderbar, dass das hier als Metapher für die Anträge der FDP, aber auch für unseren Antrag herhält. Die FDP präsentiert heute …
28.02.2024
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nordrhein-Westfalen ist der industrielle Motor Deutschlands und soll es auch in Zukunft bleiben. Unsere Zukunftskoalition von CDU und Grünen setzt sich das ehrgeizige Ziel, unser Land zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu entwickeln. Dabei streben wir eine …
15.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen wunderschönen guten Morgen! Wir leben in einer Zeit großer Herausforderungen. Auf die Coronapandemie folgten der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, als Folge dessen die Energiekrise und damit einhergehend die gegenwärtige konjunkturelle Schwächephase. Am 7. …
13.12.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wo soll ich anfangen? Mal wieder ein Antrag der AfD aus der Kategorie „Wie rückwärtsgewandt, realitätsfern und heuchlerisch kann man sein?“ Sie halten Elektromobilität für grüne Ideologie, die Autokonzerne inzwischen vermutlich für links-grün-versiffte Vorfeldorganisationen …
30.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Zuge der Beratungen über den Haushalt ist schon sehr viel über die Energiekrise sowie über die in diesem Kontext entstandene Wirtschaftskrise und ihre Folgen 30.11.2023 auf öffentliche Haushalte und natürlich insbesondere auf den Landeshaushalt gesprochen worden. Nun steht …
30.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die AfD über staatliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Coronapandemie spricht, hat sie nicht die Interessen der Menschen in diesem Land im Sinn. (Zuruf von der CDU: Genau!) Sie unternimmt den Versuch, staatliches Handeln in Krisensituationen zu delegitimieren. Das …
26.10.2023
Vielen herzlichen Dank für die Nachfrage. Bei den Zielen sind wir wohl gar nicht uneinig. Ich glaube, dass Arbeitsplätze der ganz zentrale Aspekt sind, dass die Menschen eine 26.10.2023 Zukunft im Revier brauchen, dass sie aber eben auch, was die räumliche Entwicklung angeht, Strukturen brauchen. Das heißt, dass auch die Entwicklung der …
26.10.2023
Sehr gerne.
26.10.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aussprache zur Leitentscheidung hat bereits einen Vorgeschmack darauf gegeben, welche Tonlage die SPD ab jetzt in Bezug auf den Strukturwandelprozess im Rheinischen Revier anstimmen möchte: unsachlich, Hauptsache laut, aber kilometerweit entfernt von den Wünschen, Nöten …
25.10.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen wirtschaftspolitisch vor ganz entscheidenden Weichenstellungen. Entscheidungen, die wir heute treffen, werden langfristige Folgen haben für die Zukunft der Industrie in unserem Land, für die Entfaltungsmöglichkeiten unserer Kinder und Enkelkinder, für 25.10.2023 die …
20.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz viel von dem, was heute zu Demokratieabbau und Genehmigungsbeschleunigung gesagt wurde, ist absolut richtig. Wer im Gespräch mit Industrie, Mittelstand und Gewerkschaften ist, bekommt neben Energiepreisen und Fachkräftemangel überbordende Bürokratie als zentralen …
24.08.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass wir uns heute, wenn auch erst zu später Stunde, mit unserem Antrag zur Stärkung der Bioökonomie beschäftigen. Denn die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Veränderung beim Umgang mit Rohstoffen, Energie und Lebensmitteln ist unumstritten. Der …
