Mehrdad Mostofizadeh
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! (Thorsten Klute [SPD]: Jetzt steigt die Tempe- ratur!) Frau Kapteinat, Sie haben es geschafft, überhaupt keinen Bezug mehr zur Großen Anfrage herzustellen. Herr Bakum ist ähnlich eingestiegen. Sie fordern insgesamt Strategien gegen den Klimawandel und bieten als Schutzmaßnahme das kostenlose Verteilen von Sonnenmilch an. Herzlichen Glückwunsch zu dieser Art von Politik, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Ich habe „Son- nenmilch“ nicht einmal in den Mund genom- men, lieber Herr Kollege!) – Das steht aber in Ihrer Pressemitteilung und ist vorhin noch einmal vorgetragen worden. Landtag (Thorsten Klute [SPD]: Das mit der Sonnen- milch war der Kollege Schmitz!) Das Gleiche gilt für das Thema „kostenloses Mittagessen“. Wenn Sie tatsächlich wollen, dass wir strategisch genau vorgehen, müssen Sie auch entscheiden, wie das finanziert wird. Da frage ich mich schon, warum vier Fünftel der Eltern, die sich das leisten können, (Jochen Ott [SPD]: Der Ernährungsrat hat das aber vorgeschlagen! Komisch!) mit einem kostenlosen Mittagessen beglückt werden und gleichzeitig viele Klimaschutzmaßnahmen dann aus Kostengründen nicht durchgeführt werden können. Sie müssen sich politisch entscheiden; das wollen Sie nicht. Sie werfen der Landesregierung Dinge vor, die nicht funktionieren und schlichtweg nicht stimmen. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Sie halten also die Empfehlung des Ernährungsrates für falsch?) Ein Beispiel hat die Kollegin Thoms eben schon ausgeführt. Auf der einen Seite sind Sie der Meinung, dass die 800 Millionen Euro für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen bei den Krankenhäusern herausgeschmissenes Geld sind, um auf der anderen Seite die achtfache Menge zu fordern. Sie sind in dem Thema einfach nicht glaubwürdig, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
