Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Zur Lebenswelt von Kindern gehören die Angebote kommerzieller Anbieter, sei es die Jugendreise, das Angebot im Tanzstudio oder der Kindergeburtstag im Spieleparadies. Für mich als Kinderschutzpolitiker ist klar: Kinderschutz darf nicht von der Trägerschaft eines Angebots abhängen. In …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist inzwischen zehn Jahre her, dass in Nordrhein-Westfalen die Titelgruppe 68 ins Leben gerufen wurde. Hannelore Kraft und die damalige rot-grüne Landesregierung wollten jungen Geflüchteten rasch die Integration erleichtern und wussten, dass die Jugendverbände für diese …

Wer bessere PISA-Ergebnisse will, der muss Kinder früh fördern. Dazu muss man bereit sein. Ich habe hier aber nur reine Rechtfertigungsreden gehört. (Beifall von der SPD)

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Feller, was waren das für Nebelkerzen, die Sie hier am laufenden Band geworfen haben? (Beifall von der SPD und der FDP) Und das alles nur, um unter Beweis zu stellen, dass Sie für die aktuelle Misere und für die aktuellen Schülerinnen und Schüler überhaupt keinen Plan …

Damit könnten wir Demografiegewinne im System behalten und die Kita-Gruppen würden kleiner und nicht größer werden. Das ist die Alternative zu Ihrem schlechten Kita-Gesetz. (Beifall von der SPD)

Ich gehe davon aus, dass Sie die vergangenen Haushaltsplanberatungen intensiv verfolgt haben. Wir haben in den vergangenen drei Jahren in jeder Haushaltsplanberatung dargestellt, wie wir das weitere kostenfreie Kita-Jahr in Nordrhein-Westfalen aus laufenden Haushaltsmitteln finanzieren können. Wir haben in jeder Haushaltsplanberatung …

Vielen Dank für Ihre Frage. Ich hatte Sie zwischendurch akustisch nicht verstanden, weil Ihre Kolleginnen und Kollegen aus Ihren Fraktionen so laut waren. (Zuruf von Eileen Woestmann [GRÜNE]) Aber deswegen war es ja gut, dass Sie das jetzt noch mal gesagt haben. (Zuruf von Eileen Woestmann [GRÜNE]) – Das war einfach die Wahrheit. …

Ja, klar. Landtag

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor Kurzem wurde ich gefragt, warum wir von der SPD eine dritte Lesung zum KiBiz beantragt haben. Darauf habe ich eine einfache Antwort: Als SPD-Fraktion haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten Dutzende Veranstaltungen gehabt, unzählige Podiumsdiskussionen und Tausende Gespräche mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Nachfrage zulassen. Sie haben eben davon gesprochen, alles klappe ganz pragmatisch und ohne dass Kosten entständen. Die regierungstragenden Fraktionen haben heute und gestern darauf verwiesen, dass, wenn es gelingt, dass es weniger Busfahrten gibt, die Differenz …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mit etwas Positivem starten, und das meine ich frei von jeder Ironie: Wir streiten jetzt seit Monaten engagiert miteinander. Wir streiten als Demokratinnen und Demokraten, weil wir gemeinsam ein Problem erkannt haben und wissen, dass Nordrhein-Westfalen bei der …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe mich sehr gefreut, die Rede der Bundestagsabgeordneten Schäffer zu hören. Vielen Dank dafür! (Beifall von der SPD) Es ist gut, dass Nordrhein-Westfalen nach mehr als elf Jahren endlich wieder einen Familienbericht hat. Ministerin Schäffer, Sie haben den Bericht als wichtige …

Herr Präsident, ich komme zum Schluss. Dieses KiBiz macht Kitas schlechter und vergisst die Kindertagespflege. Dieses KiBiz erhöht den Druck auf die Beschäftigten. Dieses KiBiz belastet Eltern weiter mit Gebühren. Darum darf dieses KiBiz nicht beschlossen werden. Landtag (Beifall von der SPD und Dietmar Brockes [FDP])

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gerade nach so einer Rede muss ich sagen, eines muss man CDU und Grünen wirklich lassen: Sie sind eine Koalition der Superlative. Landtag (Beifall und Zurufe von der CDU: Ja!) Noch nie seit Bestehen des KiBiz – beklatschen Sie sich nur selbst! – wurden Kitas so häufig personalbedingt …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben ausgeführt, dass das Geld, das die Kommunen dann nicht für Transportkosten ausgeben würden, in die Sprachförderung gesteckt werden soll. Wie stellen Sie das denn sicher? Bedeutet das, dass es dann vom Zufall abhängt, ob es in …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sprachförderung findet am besten in der Kita statt, alltagsintegriert und mit dem dafür ausgebildeten Personal. (Beifall von der SPD und der FDP) Als ABC-Klassen getarnte Sprachkurse sind defizitorientiert, nicht kindgerecht, dafür aber teuer und ineffizient. Das war das eindeutige …

Herr Präsident, ich freue mich natürlich auch, und vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben sehr auf das Bildungs- und Teilhabepaket verwiesen und gesagt, das wäre eine zielgerichtete Unterstützung für bedürftige Kinder und Familien. Wir hatten jetzt eine Anhörung in der Kinderschutzkommission. Die dort …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie auf den letzten Metern Ihrer Rede die Zwischenfrage noch zulassen. Mir ist aufgefallen, dass Sie die Frage der Kollegin Müller-Rech immer noch nicht beantwortet haben. Ihr Verweis darauf, dass der Gesetzentwurf noch nicht vorliegt, ist ja keine Antwort. Was machen Sie …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Ich muss sagen, meine Damen und Herren, diese Debatte und auch diesen Antrag hätten wir uns wirklich sparen können. (Eileen Woestmann [GRÜNE]: Das stimmt!) Wir hätten uns diesen Antrag und diese Debatte sparen können, wenn die Landesregierung bereit gewesen wäre, einmal eine klare Aussage zu machen: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sind damit eingestiegen, wie intensiv Sie unseren Antrag gelesen haben. Dann wird Ihnen ja aufgefallen sein, dass wir alle unsere Punkte anhand von Zahlen, Daten und Fakten belegt haben, um die Realität des Landes Nordrhein-Westfalen …