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Dr. Dennis Maelzer

SPD 16.07.2026 Sitzungen 18/128

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Nachfrage zulassen. Sie haben eben davon gesprochen, alles klappe ganz pragmatisch und ohne dass Kosten entständen. Die regierungstragenden Fraktionen haben heute und gestern darauf verwiesen, dass, wenn es gelingt, dass es weniger Busfahrten gibt, die Differenz zu den 108 Millionen Euro, die Sie auszahlen müssen, in die Sprachförderung fließen kann. (Zuruf von der CDU: Frage!) Könnten Sie uns verraten, an welcher Stelle im Schulgesetz geregelt wird, dass diese Kosten dann in die Sprachförderung fließen?

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