Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist inzwischen zehn Jahre her, dass in Nordrhein-Westfalen die Titelgruppe 68 ins Leben gerufen wurde. Hannelore Kraft und die damalige rot-grüne Landesregierung wollten jungen Geflüchteten rasch die Integration erleichtern und wussten, dass die Jugendverbände für diese Herausforderung genau der richtige Partner sein würden. Damals ging es darum, schnell zu handeln. Aus diesem Grund wurde neben dem Kinder- und Jugendförderplan ein Sondertopf geschaffen. Die Jugendverbände haben gezeigt, wie toll sie diese Aufgabe meistern können. Aus der sperrig klingenden Titelgruppe 68 machten sie das Programm „Du.Ich.Wir. Internationale Biografien im Jugendverband“. Im Zentrum steht das Empowerment. Junge Geflüchtete sollen Akteurinnen und Akteure unserer Gesellschaft sein. Es geht eben nicht darum, Jugendarbeit für junge Geflüchtete zu machen, sondern es geht um Selbstbefähigung. Es geht darum, dass junge Menschen mit Fluchterfahrung selbst Jugendarbeit gestalten, dass sie Teil von Jugendverbandsarbeit sind. Im Sommer durfte ich das Landestreffen des AWO-Jugendwerks besuchen. Im Mittelpunkt stand das Programm „Du.Ich.Wir“, dessen zehnter Geburtstag gefeiert wurde. An diesem Tag berichteten junge Menschen davon, was ihnen dieses Programm bedeutet. Was eine junge Frau sagte, ist mir in Erinnerung geblieben. Sie sagte: Hier habe ich zum ersten Mal erlebt, dass meine Stimme eine Bedeutung hat. Landtag Was für eine kraftvolle, was für eine bedenkenswerte Aussage! Sie zeigt, wie wichtig das Empowerment junger Menschen mit Migrationshintergrund ist. Gleichzeitig zeigt sie, dass das noch immer nicht selbstverständlich ist. Nur, wenn wir wissen, dass alle unsere Beiträge von Bedeutung sind, kann eine Gemeinschaft wachsen. Nur dann kann Zusammenwachsen gelingen. Das ist nicht allein für die jungen Menschen mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung wichtig, sondern das ist für die gesamte Gesellschaft wichtig. Wir sind bunt, wir sind vielfältig, aber wir sind eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft. Nur wer diese Realität anerkennt, kann sie auch zum Positiven gestalten. Für die SPD-Fraktion gehören junge Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund nicht an den Rand. Wir wollen, dass sie Teil dieser Gesellschaft, Teil dieser gemeinsamen Demokratie werden können. Sie sollen sich nicht ausgegrenzt oder auf eine Rolle reduziert sehen. Eine demokratische Gemeinschaft zu schaffen, bedeutet Arbeit. Genau für diesen Prozess sind die Jugendverbände ein wichtiger Partner. Nach zehn Jahren gilt es, endlich anzuerkennen, dass dieser Prozess eine Daueraufgabe ist. Wenn wir aber dieser Auffassung sind, gehört diese Aufgabe aus dem Status eines Provisoriums heraus. Es muss Schluss damit sein, dass Jugendverbände jedes Jahr einen bangen Blick in den Haushaltsplan werfen, ob und in welcher Höhe die Titelgruppe 68 darin auftaucht. Darum sagen wir: Nordrhein-Westfalen braucht eine Kinder- und Jugendpolitik, die Vielfalt nicht als Ausnahme, sondern als Normalität begreift. Junge Menschen mit Flucht- und Einwanderungsgeschichte gehören in die Mitte der Gesellschaft und damit in die Mitte unserer Förderstrukturen. Sie gehören selbstverständlich in den Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen. Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt, um darüber zu diskutieren und diesen Beschluss zu fassen. Die Gespräche mit den Verbänden über die Gestaltung des künftigen Kinder- und Jugendförderplans laufen an. Darum wäre es jetzt sinnvoll, den Rahmen für einen künftigen Förderschwerpunkt, der sich mit Teilhabe, Demokratiebildung und dem Empowerment junger Menschen mit Einwanderungs- und Fluchtgeschichte befasst, innerhalb des Kinder- und Jugendförderplans zu verankern. Ich weiß, dass sich die demokratischen Fraktionen in den letzten Jahren in unterschiedlichsten Konstellationen für eine verlässliche Förderung der Kinder- und Jugendarbeit eingesetzt haben. Das war in Nordrhein-Westfalen nicht immer selbstverständlich. 17.09.2026 Umso wichtiger ist es, dass es auch in Zukunft so bleibt. Ich weiß auch, dass insgeheim eigentlich alle demokratischen Fraktionen meinen, dass die Titelgruppe 68 in die Strukturen des Kinder- und Jugendförderplans gehört. Das darf nicht daran scheitern, dass dann eine Dynamisierung dieser Mittel erfolgen müsste. Wir alle wissen: Auch in der Jugendarbeit von und mit jungen Geflüchteten steigen die Kosten. Verlässlichkeit bedeutet, sie in den Regelstrukturen zu verankern und dann natürlich auch zu dynamisieren, so wie jeden anderen Schwerpunkt in der Jugendarbeit auch. Uns ist das ein wichtiges Anliegen. Darum suchen wir auch nicht die direkte Abstimmung, (Das Ende der Redezeit wird signalisiert.) sondern wollen dies im Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugend gemeinschaftlich diskutieren. Unsere Bereitschaft, eine gute gemeinsame Lösung zu finden, ist vorhanden. (Beifall von der SPD)