Jessica Miriam Schülke

die Fraktion der AfD. Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Mich würde trotzdem ganz konkret interessieren: Welche konkreten Hürden gibt es in der praktischen Durchsetzung des Denkmalschutzes? - Vielen Dank. Herr Minister antwortet.

Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, welchen Verbesserungsbedarf sehen MWK und NLD für die Kommunikation zwischen den unteren Denkmalschutzbehörden und den privaten sowie gewerblichen Immobilieneigentümern? Bitte sehr, Herr Minister Mohrs! Frau Pr

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! Ich verlese die Dringliche Anfrage der AfD-Fraktion mit dem Titel: „Denkmalschutz oder Denkmalschwund? Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem,Schwarzbuch der Denkmalpflege'?" Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz veröffentlichte jüngst zum ersten Mal ein …

Schülke. Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, in welchem Umfang sind in der laufenden Legislatur entsprechend den §§ 29 und 31 des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes Fälle von Ausgleichszahlungen oder Enteignungen erfolgt? - Vielen Dank. Bitte sehr, Herr Minister Mohrs!

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, inwieweit tragen die Vorschriften für die energetische Transformation des Gebäudesektors dazu bei, dass durch höhere Sanierungs- und Wiederherstellungsaufwendungen die Erhaltung von historischen Gebäuden für die Eigentümer wirtschaftlich letztendlich untragbar wird? - Vielen Dank. …

von der Kollegin Schülke. Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, gibt es Pläne zur Verbesserung der personellen und finanziellen Ausstattung des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege? Herr Minister Mohrs antwortet. Bitteschön!

Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Kollegin Schütze, Sie haben gerade gesagt, es gebe keinen Grund für unsere Forderungen in unseren Antrag. Ich habe heute Morgen im Rahmen der Fragestunde eine Vielzahl an Kritikpunkten an dem Förderprogramm Exzellenzstrategie in seiner aktuellen Form aufgezählt. Kaum vorhandene Maßnahmen gegen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren und Damen! Die Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder soll unsere Universitäten zu Leuchttürmen internationaler Spitzenforschung machen. Das ist ein hoch gestecktes Ziel, aber eines, das in der Realität mit Sicherheit verfehlt wird. Trotz Milliardenförderung ist die internationale …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! Herr Minister Mohrs, in der heutigen Fragestunde befassen wir uns wir haben es schon gehört mit der Exzellenzstrategie - einem Förderprogramm von Bund und Ländern, das mit seinen entsprechenden Exzellenzclustern Innovation und Forschung in Deutschland voranbringen soll. Dieses …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs, hat sich die Platzierung niedersächsischer Universitäten in nationalen und vor allem internationalen Ranglisten seit der Einführung der Exzellenzstrategie verbessert? Wenn ja, für welche Hochschulen? - Vielen Dank.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! Wir befassen uns heute mit einem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Förderung von Unternehmensgründungen aus Hochschulen. Ziel ist es, Hochschulen wirtschaftlich aktiver zu machen: durch Beteiligungsmöglichkeiten, Freisemester für Gründer und einen eigens dafür eingerichteten …

Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! Das Thema der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion lautet „Wissenschaftsfreiheit unter Druck? Auswirkungen globaler Krisen auf die niedersächsische Wissenschaftslandschaft". Vieles haben wir schon gehört, kommen wir zur Realität! Alle Alarmglocken schrillen. Der neueste Academic Freedom Index, der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! Der Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Abgaberechts für Pflichtexemplare an die Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek soll heute seinen Abschluss finden. Ein wesentlicher Aspekt dieses Gesetzes ist die Absicht, die Ablieferungspflicht für Druck- und Medienwerke aus dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! Das Land fördert den Erhalt und die Pflege des materiellen und immateriellen kulturellen Erbes. So steht es unter anderem in unserem Niedersächsischen Kulturfördergesetz kurz: NKultFöG, das 2022 in Kraft getreten ist und über das heute bereits gesprochen wurde. Denkmalpflege und …

Frau Präsidentin! Vielen Dank, dass ich die Möglichkeit habe, den Antrag und auch meine Rede noch ein bisschen zu erläutern. Die zentrale Schlösserverwaltung soll Kapazitäten bündeln und Synergieeffekte herstellen, genau das tun, was Sie gerade gesagt haben, Frau Machulla. Sie soll natürlich die vorhandenen Kapazitäten nutzen, natürlich …

kommen Sie bitte nach vorn! Sie haben 90 Sekunden. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Das ist wunderbar. Dann habe ich doch die Gelegenheit, es hier aufzuzählen. Sie haben ja gerade gefragt, welche Haushaltstitel das sein sollten. Ich habe hier eine Liste. Ich kann sie Ihnen einmal vorlesen. Im Bereich der Haushaltsplanung können …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! Im Entschließungsantrag von SPD und Grünen geht es um eine Änderung des Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetzes. Dieses Gesetz regelt den Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbildung. Dazu gehören zum Beispiel EDV-Kurse, Umschulungen, Teamleiterkurse oder Workshops zur Verbesserung …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs, sollte nach Einschätzung der Landesregierung die beobachtbare Vorgehensweise, die Angemessenheit der Vollzugspraxis hochschulinterner Auswahlverfahren zu Stellenneubesetzungen durch externe Justizorgane bewerten zu lassen, ein vorbildhaftes Modell für den zukünftigen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren und Damen! Die CDU bittet das Parlament um Zustimmung zu einem Gesetzentwurf zur Stärkung des vierten Bildungssektors mit dem Schwerpunkt individueller beruflicher Qualifizierung. Dazu möchte die CDU den Artikel 4 der Niedersächsischen Verfassung ändern und eine Reihe zusätzlicher Paragrafen ins …

Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Putzier, Demokratiebildung hat nach unserem Verständnis in den Schulen zu erfolgen. Dort muss ein vernünftiger Politikunterricht wieder - ja, wieder! gehalten werden, mit geschichtlichem Hintergrund und umfassend und weit gefächert. Da hat das ganze Thema seinen richtigen Platz. Dann sind …