Annette Schütze

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Sicherheit ist in Gefahr. Seit dem Ende des Kalten Krieges war die Sicherheitslage in Europa nicht mehr so angespannt wie heute. Die lange Friedenszeit in Europa ist vorbei. Mit dem Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ist unsere europäische Sicherheitsarchitektur ins Wanken gekommen. Deshalb ist ein Umdenken notwendig. Gerade die aktuellen Entwicklungen beunruhigen uns alle erheblich. Seit Ende September häufen sich die Vorfälle von Drohnensichtungen an Flughäfen: erst in Oslo und Kopenhagen, dann überall in Europa. Auch an vielen deutschen Flughäfen wie Frankfurt, Köln/Bonn oder Berlin nehmen die Drohnenaktivitäten zu. Erst am vergangenen Wochenende musste der Flugbetrieb am Flughafen München binnen 24 Stunden gleich zweimal komplett eingestellt werden. Diese Entwicklung können und dürfen wir nicht ignorieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht nur die Bundeswehr und die Polizei müssen aktiv alle Möglichkeiten nutzen, um uns zu schützen, sondern auch die Wissenschaft. Ein wichtiger Baustein der Sicherheitsforschung ist die Drohnenabwehr; Herr Minister Mohrs hat es schon erwähnt. Erst vergangene Woche wurde der Start des Projekts „CUSTODIAN" am Braunschweiger Standort des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt verkündet. Ziel des Projektes ist es, Methoden zu entwickeln, um Drohnen zu orten, zu verfolgen und unschädlich zu machen. Damit wird meine Heimatstadt zu einem Zentrum der Forschung zur Drohnenabwehr. Dieses aktuelle Beispiel ist ein Zeichen dafür, dass Forschungseinrichtungen in Niedersachsen bereit sind, in diesen angespannten Zeiten zu unserer Sicherheit beizutragen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch andere Forschungsgebiete wie KI‑ oder Quantenforschung bieten Potenziale für die Sicherheitsforschung und werden bereits durch das Land Niedersachsen gefördert. Ihre Ergebnisse, die sowohl für den zivilen Einsatz als auch für Sicherheitsinteressen genutzt werden können, zeigen, dass eine klare Trennung dieser Bereiche heute kaum noch möglich ist. Auch das hat Minister Mohrs vorhin schon erwähnt. Aber: An deutschen Universitäten gilt nach wie vor die Wissenschaftsfreiheit. Das ist gut und richtig. Denn Forschung darf nicht instrumentalisiert werden. Wenn Forschende sich dazu entscheiden, Sicherheitsforschung zu betreiben, dann müssen wir sie dabei unterstützen, und sie müssen dies sicher tun können. Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Sicherheit und die Forschung und Entwicklung in diesem Bereich sind ein sensibles Thema. Insbesondere Hackerattacken haben in der letzten Zeit zu erheblichen Verunsicherungen geführt. Immer wieder kommt es zu Spionageangriffen auf deutsche Universitäten und Wissenschaftszentren. Deshalb müssen wir Forschungseinrichtungen dabei unterstützen, sich vor Cyberangriffen zu schützen. Gemeinsam mit der Bundesregierung, die mit der „Hightech Agenda Deutschland" ein Programm zur Sicherheits- und Verteidigungsforschung aufgelegt hat, wollen wir dafür sorgen, dass die Wissenschaft auch in Niedersachsen einen Beitrag für unsere Sicherheit leisten kann. Damit ist festzuhalten: Die Sicherheitsforschung hat in Niedersachsen einen festen Platz und kann und soll einen Beitrag dafür leisten, damit wir uns gerade in diesen Zeiten in unserem Land sicherfühlen können. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Frau Schütze. -