Omid Najafi

Abgeordnete Najafi. Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren! - Ja, keine Sorge. Es sind ja nur 1:40 Minuten. Das kriegen Sie hin, auch, dass Sie es verstehen, Herr Bajus. Dieser Antrag wurde ja, wie Herr Hilbers schon gesagt hat, am 30. Januar eingebracht. - Ist das so schnell genug, Herr Hilbers? - Ja. Das war ja das letzte Plenum vor der Bundestagswahl. Und wir wussten ja alle, dass es ein Wahlkampfmanöver war. Ich sagte ja damals in meiner Rede: „Alles versprechen, und nach der Wahl alles vergessen - der Zukunfts-Scholz mit Ankündigung sozusagen." Und Herr Merz hat uns ja dann auch nicht enttäuscht, was das Brechen von Wahlversprechen angeht. Ich habe mich im Ausschuss später bei der Abstimmung enthalten, weil ich zumindest den Versuch, vernünftige Ideen einzubringen, zu würdigen gedenke. Aber das Problem ist, dass nicht Sie selber im Ausschuss eine Unterrichtung zu Ihrem Antrag beantragt haben, was ja Usus ist, sondern die SPD hat eine Unterrichtung durch die Landesregierung zu Ihrem Antrag beantragt. Das fand ich schon etwas merkwürdig. Letzten Endes: Wenn Sie Ihren eigenen Antrag nicht ernst nehmen, dann können wir es hier auch nicht tun. Daher belasse ich es dabei. Wir vergessen einfach, dass es diesen Antrag gab, und nach der Sommerpause machen wir wieder vernünftig Politik. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Urlaub. Kommen Sie erholt wieder zurück! Dann geht es wieder weiter, und wir werden wahrscheinlich unsere Umfragewerte noch mehr steigern. Von daher: Vielen lieben Dank.