Omid Najafi

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich verlese die Kleine Anfrage für die Fragestunde der Fraktion der AfD mit dem Titel „Auslandsverlagerungen und Gewinnrückgang bei der Volkswagen AG - welche Folgen entstehen für Niedersachsen?". Die Volkswagen AG stellte am 5. März 2025 das Konzept für das Modell ID. EVERY1 vor, einen Elektrokleinwagen, der im Jahr 2027 zu einem Preis von 20 000 Euro auf den Markt kommen soll. Wenige Tage später gab der Konzern bekannt, das Modell in dem in Portugal gelegenen Werk Palmela zu bauen, das besonders kosteneffizient sei. Grund für die Kosteneffizienz sind Lean-Production-Prinzipien: Automatisierungsquote von 90 %, Value-Stream-Methode, Kaizen- und Karakuri-Prozesse, Poka-Yoke, VUCA-Strategie, 3D-Druck und andere. Weitere Elektrokleinwagen für unter 25 000 Euro, der ID. 2all und der Skoda Epiq, sollen in dem VW-Werk in Spanien gebaut werden. Noch werden in deutschen Werken einige E‑Modelle hergestellt, darunter in Wolfsburg der elektrische Golf und der elektrische T‑Roc. Dennoch ist konzernweit im letzten Jahr der Absatz von Elektrofahrzeugen gesunken. Das Geschäftsjahr 2024 schloss der VW-Konzern mit einem Gewinnrückgang von rund 31 % ab, die Dividende soll daher ebenfalls um 30 % gekürzt werden. Der Konzern hatte bereits angekündigt, bis zum Jahr 2030 mehr als 35 000 Stellen abzubauen. 1. Welche wirtschafts- und energiepolitischen Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um das Markt-, Produktions- und Investitionsumfeld für Volkswagen zu verbessern, sodass künftige Neumodelle möglichst in Niedersachsen statt im Ausland gefertigt werden können? 2. Wie viele Stellen wird nach Einschätzung der Landesregierung der weitere Personalabbau bei Volkswagen nach 2030 betreffen, sobald sich zum Beispiel die EU-Lieferkettenrichtlinie, die Reduzierung verfügbarer CO2‑Zertifikate, die Stilllegung weiterer grundlastfähiger Kraftwerke und/oder die zwangsweise Senkung des Energieverbrauchs durch das Energieeffizienzgesetz ausgewirkt haben werden? 3. Wie bewertet die Landesregierung die Aussage von NiedersachsenMetall, dass bis Mitte 2026 mindestens 50 000 Arbeitsplätze in der niedersächsischen Industrie, hauptsächlich im Automobilbereich, verloren gehen könnten, und was sagt diese Prognose über die Planungssicherheit der Industrie aus? Vielen lieben Dank. Vielen Dank. - Für die Landesregierung antwortet Wirtschaftsminister Lies.