Thomas Uhlen

der CDU stellt der Kollege Uhlen. Bitteschön! Herr Präsident! Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie vorhin Planungssicherheit und Verlässlichkeit als notwendige Rahmenbedingungen gerade auch für die Kliniklandschaft in Niedersachsen so betont haben, frage ich Sie: Weshalb ist es nicht möglich, auch schon vor dem 30. September …

der CDU stellt Herr Kollege Uhlen. Bitteschön! Herr Präsident! Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie bei den Fragen zur Sicherstellung der Versorgung im Krisenfall vorhin noch sehr vage geblieben sind: Könnten Sie bitte noch einmal ganz konkret ausführen, welche Gesetzesvorhaben, Verordnungen und ähnliche Entscheidungen in welchem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann den Menschen nur vor den Kopf gucken - bei KI muss man aber auch hineingucken, weil die Large Language Models mit den verschiedensten Informationen trainiert werden, die im Internet verfügbar sind und dazu führen, dass wir manchmal gar nicht mehr genau wissen, was …

Herr Uhlen, bitte! Sie haben das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Verschaffen wir uns erst einmal einen Überblick!" - Herr Lo ttke, das ist der Standardsatz, mit dem Sie eigentlich jede Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beginnen, um dann zu schauen, wie gerade die …

Herr Kollege Uhlen möchte antworten. Bitteschön, Herr Uhlen! Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Kollegin Schendel, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie die Kurzintervention genutzt haben, und würde mich sehr freuen, wenn Sie noch einmal nachlesen würden, was genau mit dem Gesetzentwurf gestrichen wird. Denn das entspricht genau dem, was in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da haben Sie uns aber einen sehr widersprüchlichen Gesetzentwurf zur Beratung im Ausschuss vorgelegt. Wir haben gerade in der Beratung schon festgestellt, dass wir in den mit den Nrn. 4 und 5 bezeichneten Punkten des Gesetzentwurfs, in denen es um die Schließzeiten für …

nur weil es in einer Bundeskoalition beschlossen wurde? Frau Kollegin Retzlaff, ich bin Ihnen sehr dankbar für die Zwischenfrage, denn sie gibt mir die Möglichkeit, noch einmal deutlich zu machen, dass gerade die Länder mit Regierungsbeteiligung der CDU nicht mit dem Finger irgendwohin zeigen, sondern im Gegensatz zu dem, was wir in …

Von daher komme ich zurück zu meinem ersten Satz: Es ist alles gesagt. Wir werden diesen Antrag ablehnen. Herzlichen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Uhlen. - Auf Ihren Wortbeitrag gibt es eine Kurzintervention,

Vielen Dank, Frau Kollegin Diallo Hartmann. - Herr Kollege Uhlen möchte antworten. Bitteschön! Anderthalb Minuten! Herzlichen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kollegin Diallo Hartmann, eigentlich können Sie dankbar sein, dass der Bundesrat bei diesem Vorschlag unter anderem getragen von der Niedersächsischen Landesregierung nach dessen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Welcome Center sind gemeinsam mit Start Guides ganz wichtig für unsere Willkommensgesellschaft. Dabei heißt „Willkommensgesellschaft" aber nicht, dass die Menschen in Watte gepackt werden, sondern im Gegenteil: dass Fleiß, Eigeninitiative und auch Integrationswille honoriert und auch …

der CDU Herr Kollege Uhlen. Bitteschön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu diesem Antrag ist alles gesagt. Das meine ich nicht vor dem Hintergrund, dass bereits alle etwas dazu gesagt hätten, denn zumindest Frau Diallo Hartmann hat noch ihren Zettel abgegeben. Aber auf der Ebene, auf der die Entscheidungen getroffen …

äsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Retzlaff, eigentlich ist es doch gar keine schlechte Debatte zum Geburtstag. Es könnte sogar eine schöne Debatte sein, denn wir könnten uns über Hundertausende und sogar Millionen erfolgreiche Integrationsgeschichten austauschen, die es in Niedersachsen und in Deutschland …

wenn sie die deutsche Sprache nicht spricht und an keiner Qualifizierungsmaßnahme teilnehmen kann? Liebe Frau Kollegin Diallo Hartmann, vielen Dank für die Zwischenfrage, gibt sie mir doch die Gelegenheit, noch einmal deutlich zu machen, dass es bei dem, was unser Bundesinnenminister gerade eingeschränkt hat, allein um den Komplex § 44 …

Genau so, liebe Kolleginnen und Kollegen, wird es im Übrigen in vielen anderen Ländern, in unseren Nachbarländern, gehandhabt. Auch dort besteht die ganz klare Verpflichtung, sich in den Arbeitsmarkt, sich in die Gesellschaft zu integrieren, teilweise mit Integrationsverträgen. Dort wird die Eigenverantwortung beispielsweise dadurch …

Ich unterstelle, Kollege Uhlen möchte antworten. Bitteschön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, ganz herzlichen Dank für die Kurzinterventionen. Genau das ist es, was ich mit „Anspruchsdenken" eben zum Ausdruck bringen wollte. Genau dieses Anspruchsdenken, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist das, was unseren Bundeshaushalt unter Druck …

Zusammenleben zu erhalten. Würden Sie das anders bewerten? Ganz herzlichen Dank für die Zwischenfrage, Herr Kollege Kurku. Wir waren ja gemeinsam in der Stadt Dissen in meinem Wahlkreis. Ich sage immer, das ist die kleinsten Großstadt in Niedersachsen: mit rund 10 000 Einwohnern und einem sehr großen Anteil von Menschen mit Wurzeln in …

nach einer Zwischenfrage. Ja. Denn man tau, wenn es hilft! Bitte, Herr Uhlen! Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. In der Tat würde es helfen, wenn Sie uns darum möchte ich Sie bitten die Zeitplanung von der Ausschussberatung bis zur Umsetzung der notwendigen Reformschritte, die aus der Studie hervorgehen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Viehoff, in der Tat schließen auch wir uns den Genesungswünschen an Frau Schendel an. Vielleicht hätte sie die Fragen beantworten können, die Eike Holsten und auch mir auf der Seele brennen, nämlich die Fragestellungen danach, inwiefern der Zeitplan überhaupt eine …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Moriße, Sie haben zu Beginn unterstellt, dass wir uns bei der Beratung des Gesetzentwurfs von den drei Buchstaben obendrauf haben leiten lassen. In der Tat stehen bei mir auf dem Gesetzentwurf auch drei Buchstaben obendrauf, nämlich ATV - am Thema vorbei! Liebe Kolleginnen und …