Oliver Lottke

Herr Lottke, bitte! Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegin von der AfD, das Problem ist natürlich: Sie haben relativ wenig zum Antrag gesagt. Und als die Unterrichtung der Landesregierung war, sind Sie auch gar nicht im Ausschuss dabei gewesen. Jetzt werden Sie wahrscheinlich entgegnen, das haben Sie im …

Wenn Sie uns unterstützen wollen, sind Sie gerne dabei. Also steigen Sie mit ein in unseren Bus! Danke sehr. Auch Herr Holsten hat sich noch mal zu Wort gemeldet. Herr Holsten, Sie haben eine Restredezeit von 46 Sekunden.

einmal vorstellen. Wie ist Ihre Zeitplanung im Ausschuss? Es geht also nicht um den Inhalt, es geht um die Zeit. Meine Vorstellung ist, dass das Ministerium relativ zügig die Ausschreibung in Auftrag geben wird. Deswegen sind die Haushaltsmittel hinterlegt. Ich erwarte Ergebnisse noch in diesem Jahr. Davon können Sie ausgehen. Die Dinge, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe CDU, ich wundere mich manchmal ein bisschen, dass Sie die Anträge anscheinend auch nicht so richtig lesen. ‑ Dann verstehen Sie es nicht. In diesem Antrag ist der Wille ganz klar, relativ zügig zu Ergebnissen zu kommen. Ich weiß gar nicht, warum Sie kein Interesse daran haben, dass das System …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich folgende Situation vor: Eine junge Mutter sitzt abends am Küchentisch. Die Kinder schlafen. Vor ihr liegen Briefe vom Vermieter, vom Jobcenter, von der Krankenkasse. Sie versteht vieles nicht. Nur eines ist klar: So, wie es gerade läuft, geht es nicht weiter. …

Bitteschön, Herr Lottke! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich meine Rede zu diesem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion mit ein paar persönlichen Erfahrungen beginnen. Ich habe viele Jahre psychisch kranke Menschen sowohl im ambulanten als auch im stationären Setting betreut und mit vielen Kolleginnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen heute zur abschließenden Beratung unseres Entschließungsantrags. Wir haben im Rahmen der Ausschussberatungen eine, wie ich finde, wirklich umfangreiche und qualitativ sehr gute Unterrichtung durch die Landesregierung bekommen. Es wurde dadurch auch deutlich: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute unseren Entschließungsantrag „Für ein menschenwürdiges Leben - Strategien zur Bekämpfung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Niedersachsen". Das Recht auf Wohnen ist ein grundlegendes Menschenrecht. Es bildet die Basis für ein menschenwürdiges Leben und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte den vorliegenden Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes einbringen und Ihnen die wesentlichen Punkte des Gesetzentwurfs vorstellen. Seit der Einführung des …

Lieber Kollege Thomas Uhlen, vielen Dank für diese sachliche Auseinandersetzung und für die Offenlegung des Umgangs mit dem Antrag. Es wurde sehr klar aufgezeigt, dass inhaltlich nicht viel übrigbleibt. Vielen Dank auch für die Bereitschaft der drei demokratischen Parteien in diesem Hause, einen Antrag auf den Weg zu bringen, um den …

Lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Lottke zu? Ja, bitte! Herr Lottke! Vielen Dank, Herr Kollege. Ich wundere mich ein bisschen, dass Sie sagen, wir lassen als SPD-Fraktion Expertinnen und Experten nicht zu. Ist Ihnen bekannt, dass es in der letzten Legislaturperiode eine ausführliche Befassung unter anderem mit der Thematik …

Vielen Dank. - Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU-Fraktion hat uns einen Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes vorgelegt. In diesem Gesetzentwurf geht es um den flächendeckenden Einsatz des Gemeindenotfallsanitäters bzw. der Gemeindenotfallsanitäterin. Herr Wille hat in der Analyse …