Peer Lilienthal

Vielen Dank. - Herr Präsident! Frau Diallo Hartmann, man kann wirklich alles behaupten. Aber dass Sie in Niedersachsen Vorreiter sind, das ist einfach nur falsch. Sie beziehen sich hier auf einen Bericht, der sechs Jahre alt ist. Die Kommission hat diesen Bericht schon vor sechs Jahren vorgelegt und hatte da schon fast zwei Jahre getagt. …

zu Wort gemeldet. Bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Die Landesregierung legt hier etwas vor, was man auch direkt hätte überweisen können, aber sei es drum. Was der Digitalisierung der Verwaltung zuträglich ist, das befürworten wir auf jeden Fall grundsätzlich. Wir halten es auch für gut, dass die …

Aber ich hoffe, Sie wissen, was die persönliche Bemerkung beinhaltet. Ich weiß, was das ist, Frau Präsidentin. Vielen Dank. Frau Präsidentin! Ich habe mich noch einmal gemeldet, weil mir der Kollege Hoffmann vorgeworfen hat, ich sei bei der Hälfte der Beratungen nicht da gewesen. Ich habe meinen Stellvertreter geschickt. Kollege …

Herr Lilienthal, bitte! Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Üblicherweise muss man als Opposition einen wesentlich besseren Vorschlag machen. Den habe ich, zumindest wenn ich bei Ihrem System der Grundsteuer bleibe Sie wollen sie ja nicht abschaffen, sondern weiter behalten, auch wegen der knappen Zeit nicht. Das muss …

Vielen Dank. - Der Kollege Lilienthal möchte die dritte Zusatzfrage stellen. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich versuche ja, es der Landesregierung so weit, wie es irgendwie geht, möglich zu machen, zu antworten. Vielleicht kann die Landesregierung ja sagen, ob sie in diesem Verfahren mit Kosten über oder unter 100 000 Euro …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich will das ganz kurz noch mal geradeziehen. Mir ist gerade vorgeworfen worden, ich wollte mit meinen Fragen irgendjemanden einschüchtern. Also: nichts liegt uns ferner! Wir, Frau Ministerin, nehmen hier Verfassungsrechte wahr. Vielen Dank.

aus der Fraktion der AfD der Abgeordnete Lilienthal. Vielen Dank. - Herr Präsident! Sie wissen ja, Redebeiträge enden bei ersten Beratungen oft so, dass man sich auf die Beratung im Ausschuss freut. Manchmal ist das eine Floskel. Bei diesem Antrag passt das aus meiner Sicht nicht so ganz, denn der Antrag hat sprichwörtlich zwei Seiten: …

Die zweite Zusatzfrage stellt ebenfalls der Kollege Lilienthal. Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Dann möchte ich es der Landesregierung etwas einfacher machen und frage gar nicht nach den Gesamtkosten, sondern einfach nur nach dem, was bisher in diesem Verfahren in Rechnung gestellt wurde. - Vielen Dank. Frau Ministerin, …

Die vierte Zusatzfrage stellt ebenfalls der Kollege Lilienthal. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich frage, da das in § 55 LHO auch geregelt ist: Wie viele Angebote anderer Kanzleien wurden denn für dieses Verfahren eingeholt, bevor die jetzt mandatierte Kanzlei beauftragt wurde? - Vielen Dank. Frau Ministerin Behrens wird …

aus der Fraktion der AfD kommt wiederum vom Kollegen Lilienthal. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vor dem Hintergrund, dass ich aus der Landesregierung immer vernehme, dass es doch ganz klar ist, dass diese AfD ganz, ganz schlimm und rechtsextrem ist: Warum hat die Landesregierung es eigentlich nicht hausintern geschafft, …

Die Einbringung übernimmt der Kollege Lilienthal. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich verlese die Dringliche Anfrage der AfD: „In welcher Höhe gibt die Landesregierung Landesmittel für gerichtliche Auseinandersetzungen mit der Opposition und andere Verfahren aus?" In der Antwort auf eine Anfrage von Mitgliedern der Fraktion …

stellt der Kollege Lilienthal. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vielen Dank für die ausführliche Antwort, Frau Ministerin. Ich gehe noch einmal auf unsere Frage 2 ein und beziehe mich ausschließlich auf das Verfahren, das ich mal „AfD./. Verfassungsschutz" nenne. Nach § 7 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung muss die …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Kinder sind in Deutschland und in Niedersachsen schulpflichtig. Neben gewissen Kernfähigkeiten wie zum Beispiel Lesen, Schreiben, Rechnen sollen Kinder in der Schule natürlich weitergebildet werden, zum Beispiel durch die Fächer Erdkunde „Wer wohnt neben uns?" oder Geschichte: …

Frau Präsidentin, das ist aber wenig, trotzdem vielen Dank. Immerhin, eine halbe Minute ist mehr als nichts. Zunächst mal zur Wertneutralität: Ich glaube, Sie sind nicht auf meine Rede eingegangen. Es ist doch gar keine Frage, dass Schule nicht wertneutral ist. Darum geht es auch gar nicht. Mir geht es um die kontroverse Debatte der …

Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Kollegin Vorrednerin Schneider, es lässt tief blicken, wenn Sie meinen, das Geld wird verschenkt. Das ist eine Geschichte, die Wertschätzung gegenüber den Beamten ausdrückt. Das ist also nicht verschenkt, sondern da gibt es sozusagen eine Gegenleistung, auch wenn das beim Beamtenrecht nicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Ich habe dem Vorredner genau zugehört und habe dabei ein bisschen die Antwort auf eine Frage gefunden, die ich mir schon lange gestellt habe, nämlich: Wie ist es eigentlich dazu gekommen, dass die Bundeswehr in einem Zustand ist, dass die Politik jetzt darüber reden muss, dass sie wieder kriegstüchtig …