Daniela Behrens

Bitte schön, Frau Behrens! Sie haben das Wort. Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! In diesem Antrag wird der Eindruck erweckt, dass wir im niedersächsischen Amateurfußball ein großes Gewaltproblem hätten, vor allen Dingen ein großes Gewaltproblem mit Spielern und Spielerinnen mit …

Frau Ministerin Behrens zu Wort gemeldet. Bitte schön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die AfD hat hier einen Antrag vorgelegt und wirft der Landesregierung vor, wir würden die Extremismusformen ungleich behandeln und den Extremismus nicht ordentlich bekämpfen. Das möchte ich natürlich mit …

Frau Ministerin, Sie haben zur Beantwortung das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Landesregierung hat überhaupt keine Hinweise darauf, dass die Kommunen ihre Aufgaben in ihrem eigenen Wirkungskreis nicht vernünftig wahrnehmen. Die Kommunen, die Landkreise, die Städte und Gemeinden haben für die …

Herr Hilbers. Frau Ministerin, Sie haben das Wort. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie haben mit Ihrer Frage den richtigen Kern getroffen. Die Frage ist nämlich, wie man die Mittel im Landeshaushalt sinnvoll verwendet, für was man Priorität einräumt und für was nicht. Im Rahmen der aktuellen Anfrage der …

Ministerin die Frage beantworten kann, worum ich sie jetzt herzlich bitte. - Frau Behrens, bitte! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich habe Ihren Hinweis auf die Farbenlehre nicht verstanden. Ich will nur noch einmal darauf hinweisen, dass wir als Landesregierung das war übrigens auch in der …

bitte schön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Ich habe mich gerade noch einmal bei meinem Abteilungsleiter versichert. Es gibt bisher keine Wünsche an die Landesregierung bzw. an mein Haus, dass wir das abschaffen. Danke schön.

Innenministerin Daniela Behrens zu Wort gemeldet. Frau Ministerin, bitte schön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema Straßenausbaubeiträge ist in diesem Landtag schon diverse Male ausführlich diskutiert worden. Wir haben diverse Anfragen dazu beantwortet. Die Sach- und Rechtslage ist relativ …

(Zwischenrufe) So-. So-. Weitere Wortmeldungen ‑ ordentliche Wortmeldungen ‑ liegen mir nicht vor, so dass ich die

Frau Ministerin, bitte schön! (Rednerwechsel) Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin sehr froh, dass wir uns in der heutigen Aktuellen Stunde um die in diesem Sommer wichtigste und größte Herausforderung im Katastrophenschutz Gedanken machen, nämlich um das Thema der Wald- und …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! In Niedersachsen gibt es keine Toleranz bei Gewalt - egal, wer sie ausübt, und egal, gegen wen sie ausgeübt wird. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat. Das macht eine wehrhafte Demokratie aus. Deswegen ist es ein sehr klares Signal. Gewalt ist in …

Leider fehlen dort aktuell noch 150 Mitarbeiter. Können Sie hier noch darlegen, warum das Innenministerium für diese Behörde keine Stellen ausschreibt und diese weiterhin völlig unbesetzt bleibt? Ich bin ja ein hoffnungsvoller Optimist. Ich habe immer wieder die Hoffnung, dass Sie ein ehrliches Interesse an der Antwort haben, wenn Sie …

Antrags zu Wort gemeldet. Bitte schön, Frau Ministerin! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wir beraten über einen Antrag der AfD-Fraktion, der einen wesentlichen Teil der Debatte ausblendet, nämlich, dass es hier um Menschen geht, die zu uns kommen, die Schutz und Hilfe suchen. Herr Bothe …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Polizei ist darauf angewiesen, dass die breite Gesellschaft sie trägt, dass die demokratischen Fraktionen in diesem Hause sie jederzeit unterstützen und dass wir gute Rahmenbedingungen für Polizistinnen und Polizisten bieten. Zu diesen guten Rahmenbedingungen trägt …

Daniela Behrens: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Lieber Kollege, danke für die Anmoderation. Das mache ich sehr gerne. Die Polizeiliche Kriminalstatistik wird in der Tat im Innenministerium geführt. Wir stellen sie alljährlich vor. Sie haben im letzten Monat von uns die wesentlichen Zahlen daraus gehört. Die Polizeiliche Kriminalstatistik …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese AfD hat ein Feindbild, und dazu gehört es, Menschen abzulehnen, die anders aussehen, die anders denken, die anders glauben, die nicht die Meinung, die die AfD vertritt, vertreten. Das ist das, was Sie hier in diesem Landtag sehr bewegt, und seitdem wir in dieser …

Vizepräsident Jens Nacke: Vielen Dank. - Frau Ministerin! Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport: Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! In der Tat ist es ein sehr erfolgreiches Programm. Es ist gut angenommen, es löst viel mehr Investitionen aus, als wir als Land an Geld ausgeben. Es stärkt die …

Die AfD sieht die Kommunen am Abgrund. Belege für diese These haben wir vorhin nicht hören können. Ich glaube, bei der AfD ist der Wunsch der Vater des Gedankens. Wir erinnern uns wohl alle an eine Mikrofonpanne im Herbst 2022, als sich ein AfD-Abgeordneter einen sehr, sehr strengen und dramatischen Winter wünschte, weil dies der AfD …

Vizepräsident Jens Nacke: Vielen Dank. - Frau Ministerin! Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport: Vielen Dank, Herr Präsident. - In der Tat ist dies eine wichtige Frage. Wenn man Geld ausgeben möchte und es auch in die richtigen Hände kommen soll, dann muss man das klug und bürokratiearm machen. Deswegen nutzen wir die …

Vizepräsident Jens Nacke: Frau Ministerin! Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport: Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Abgeordneter, wir haben halt zwei unterschiedliche Wege. Das 30 Millionen-Euro-Programm richtet sich vor allen Dingen an Vereine, um die Energiekostensteigerungen abzufangen. Das Programm wird über eine …