Daniela Behrens

Frau Ministerin, bitte schön! (Rednerwechsel) Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin sehr froh, dass wir uns in der heutigen Aktuellen Stunde um die in diesem Sommer wichtigste und größte Herausforderung im Katastrophenschutz Gedanken machen, nämlich um das Thema der Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung. Ich bin auch sehr froh, dass seit Anfang dieser Woche zwei Löschflugzeuge in Niedersachsen stationiert sind ‑ die „main base“ ist Braunschweig-Wolfsburg und zwei weitere Standorte sind Leer-Papenburg und Faßberg, um in Niedersachsen eine wichtige Kette in der Brandbekämpfung zu schließen. Den Dank dafür nehme ich gern entgegen, allerdings stellvertretend für das Team im Ministerium, das sich seit vielen Wochen und Monaten um dieses Thema gekümmert hat, und vor allen Dingen für meinen Vorgänger, Boris Pistorius, der in intensiven Verhandlungen mit der EU-Kommission dafür gesorgt hat, dass diese beiden Löschflugzeuge in Niedersachsen stationiert werden. Wir sind das einzige Bundesland, das von der EU unterstützt wird. Wir sind das einzige Bundesland, das Löschflugzeuge beherbergt. Ich finde, das ist ein großes Verdienst meines Vorgängers. Seine Arbeit werde ich sehr gern weiterführen. Alle, die sich ein bisschen mit dem Katastrophenschutz und der Waldbrandbekämpfung auskennen, wissen, wie gut Boris Pistorius ‑ mit der Mannschaft im Innenministerium und übrigens auch mit dem Landesfeuerwehrverband ‑ den Katastrophen- und Brandschutz aufgestellt hat. Wir haben eine sehr gut ausgestattete Feuerwehr überall im Land, wir haben eine gute, professionelle Arbeit im Ministerium, wir haben ein gut aufgestelltes Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz, das natürlich Herausforderungen bei der Modernisierung der Ausbildung im Bereich der Feuerwehr vor sich hat. Aber einen Scherbenhaufen haben wir hier wirklich nicht, meine Damen und Herren. Ganz im Gegenteil: Wer auf der Versammlung des Landesfeuerwehrverbandes im letzten Monat war, wer die Zeitung gelesen hat, kann und konnte für die gute Zusammenarbeit, die wir beim Brandschutz jeden Tag miteinander leben, ganz viel Lob an das Ministerium lesen und hören. Die Arbeit in meinem Ministerium zur Waldbrandbekämpfung basiert auf einem Aktionsplan, der bisher von allen miteinander sehr gut getragen worden ist. Ich würde mir sehr wünschen, dass wir uns im Sinne der bisherigen gemeinsamen Arbeit darauf besinnen und uns weiterhin gut aufstellen, damit sich die Feuerwehren, die ja die Hauptarbeit leisten ‑ 130.000 Feuerwehrfrauen und -männer in Niedersachsen, die jeden Tag einsatzbereit und die gerade in diesen Monaten der Waldbrandsaison sehr gefordert sind, auch weiterhin auf die Unterstützung des Landtages verlassen können. Was sind unsere Rahmenbedingungen? Die beiden Löschflugzeuge sind in der Tat sehr wichtig, aber sie sind natürlich nicht das Einzige. Ich will auf den Aktionsplan zur Waldbekämpfung, der 2020 mit großer Unterstützung aller besprochen und aufgelegt worden ist, hinweisen. Er setzt die Rahmenbedingungen bei der Vegetationsbrandbekämpfung. Wir haben einen gut ausgestatteten Fahrzeugbereich - Herr Kauroff hat darauf hingewiesen. Wir werden in den nächsten Monaten den Kreisfeuerwehrbereitschaften die ersten Löschfahrzeuge aus der zentralen Landesbeschaffung übergeben können. Sie wissen, wir haben einen Strategiewechsel vor. Wir wollen mehr zentral als Land beschaffen und den Kreisfeuerwehrbereitschaften zur Verfügung stellen und so zum einen die Feuerwehren qualitativ gut ausstatten, zum anderen aber auch den Kommunen bei der Unterstützung und bei der Ausstattung der wichtigen Feuerwehr helfen. Wir sind weiterhin dabei, die Empfehlungen der Strukturkommission „Einsatzort Zukunft“ umzusetzen. Dabei geht es natürlich darum, dass wir die Modernisierung der Feuerwehrausbildung weiter voranbringen. Das ist eine Herausforderung für das Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz, aber der Blick zurück und das Konservieren von alten Konzepten hilft der Feuerwehr nicht, um in der Zukunft klarzukommen. Deswegen werden wir die Ausbildung erweitern und modernisieren ‑ wir befinden uns mitten in diesem Prozess ‑, und das tun wir in enger Abstimmung mit den Feuerwehren. Ein weiterer Bereich ist die Technik. Das ist richtig. Auch hier befinden wir uns in guter Zusammenarbeit mit den Aktiven in der Feuerwehr ‑ egal, ob im Haupt- oder im Ehrenamt ‑, um die Feuerwehren gut aufzustellen. Die Monate, die vor uns liegen, werden schwierig werden - davon können wir ausgehen, wenn wir uns die Waldbrandkataster anschauen. Aber mit einer guten Unterstützung durch die Menschen und die Technik haben wir eine gute Basis, dies zu bewältigen. Daher, glaube ich, werden die neuen Löschflugzeuge in Zusammenarbeit mit den Bodentruppen die Feuerwehr in Niedersachsen noch einmal erheblich nach vorne bringen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.