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Daniela Behrens

SPD 03.05.2023 2:11 min Tagungsabschnitte 19/7

Keine Taxifahrten für Asylbewerber auf Steuerzahlerkosten - alternative Beförderungsmöglichkeiten nutzen!

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese AfD hat ein Feindbild, und dazu gehört es, Menschen abzulehnen, die anders aussehen, die anders denken, die anders glauben, die nicht die Meinung, die die AfD vertritt, vertreten. Das ist das, was Sie hier in diesem Landtag sehr bewegt, und seitdem wir in dieser Legislatur hier miteinander arbeiten, kann jeder Antrag auf dieses Thema zurückgeführt werden. In der Regel setzt man sich vor allen Dingen mit denen auseinander, die in Deutschland, in Niedersachsen Schutz und Zuflucht suchen und versucht, sich über diese Minderheit zu profilieren. Ich finde das, ehrlich gesagt, schäbig. Ich bin den drei Fraktionen sehr dankbar, die sich sehr eindeutig zu diesem AfD-Antrag geäußert haben. Sie haben die Unterrichtung im Ausschuss entgegengenommen, Sie haben die Antwort auf die Kleine Anfrage gelesen. Die Herleitung der Kosten ist sehr eindeutig. Es sind die Gesamtkosten, die wir in der LAB NI und am Messebahnhof für den Bereich brauchen, und es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass diese Kosten so angefallen sind, dass sie für den gesamten Bereich angefallen sind, und es gibt auch überhaupt keine Zweifel, dass diese Mittel ordentlich verwendet werden, meine Damen und Herren. Deswegen würde ich mich an dieser Stelle bei den drei Fraktionen gerne sehr herzlich für diese Unterstützung bedanken. Die Landesaufnahmeeinrichtung hat im letzten Jahr über 25 000 Geflüchtete in Niedersachsen erstversorgt. Sie hat sich maßgeblich eingesetzt für über 110 000 Ukrainer, die in Niedersachsen Zuflucht gesucht haben. Sie macht das mit einem großen Elan, mit großem Engagement und mit wirklich sehr, sehr großem Service an allen, die unsere Hilfe brauchen, und sie hätte es verdient, dass alle, die in diesem Landtag Verantwortung tragen, die in diesen Landtag gewählt sind, sich hinter die Einrichtung stellen. Denn die Aufgabe der Unterbringung von Geflüchteten wird leider nicht enden. Das gehört auch zum Gesamtbild. Ich würde mich freuen, wenn Sie an Ihrem Menschenbild arbeiten, liebe AfD. Da geht, glaube ich, noch was. Herzlichen Dank. Vizepräsidentin

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