Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Landsleute! Grundsätzlich ist die Optimierung von Infrastruktur, insbesondere bei der IT, natürlich immer eine gute Sache und ganz besonders dann, wenn es sich um die stellenweise tatsächlich anfällige IT unseres Landes handelt. Allerdings müssen wir uns jetzt die Frage stellen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Koplin, mir ist gerade bei der Recherche aufgefallen, dass die italienische Übergewinnsteuer ein totaler Flop ist. Die Konzerne haben sich verweigert, der Regierung fehlen nach wie vor diese Milliarden aus dieser Übergewinnsteuer und die italienischen Konzerne ziehen vor Gericht. Ich …
Werte Gäste! Liebe Landsleute! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag der CDU-Fraktion kann als Reaktion auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Greifswald vom 26.10.2021, Aktenzeichen 3 K 441/16 zu verstehen sein. Herr Diener hat es angesprochen, dieses Urteil, welches die Erhebung degressiver …
Werte Gäste! Liebe Landsleute! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die CDU hat heute diesen Antrag vorgelegt, der sich mit der Umsetzung des sogenannten Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes befasst und die Landesregierung auffordert, proaktiv die notwendigen Vorbereitungen auf Landesebene zu treffen. Die CDU erkennt in …
… durchgegangen. Das gleiche Recht nehme ich für mich auch in Anspruch. Und er hat als Chef der Staatskanzlei gesprochen, insofern darf ich das auch. (Thomas Krüger, SPD: Kann er gar nicht.) Das hat er getan. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Ist ja völlig egal. (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Und insofern, Herr Damm, Ihren ideologischen …
Wertes Präsidium! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Liebe Tierfreunde! Also vorab, ich bedanke mich beim Landwirtschaftsminister für die vergleichsweise sachliche Diskussion, auch beim Kollegen Diener. Na ja, Kollege Stamer, bisschen dünn. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Aber der Totalausfall vom Kollegen Albrecht, …
Wertes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Landsleute! Liebe Tierfreunde! „Wer gegen Tiere grausam ist, kann kein guter Mensch sein.“ Dieses Zitat von Arthur Schopenhauer steht exemplarisch für das ethischmoralische Dilemma beim Thema Tierversuche. Ich nenne nur die Stichworte „Anthropozentrismus“ (also, ob der …
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Man möchte meinen, Künstliche Intelligenz ist eine ganz neue Technik, die das Leben des 3. Jahrzehnts des 2. Jahrtausends bestimmt. Jedoch sind wir bereits jetzt umgeben von KI, Sprachassistenten, Chatbots, Smart-Home-Geräten, Smartphones, Netflix et cetera. Da jedoch in M-V …
Liebe Landsleute! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, das Thema betrifft uns alle. Wir haben die Beispiele gehört. Selbst in Wismar ist uns das passiert. Da sind nebenbei auch die Stadtwerke angegriffen worden, das war für die Kundenbeziehungen sehr unangenehm und für die Rechnungslegung. Und insofern …
Das Problem dort vor Ort ist eben die Tatsache, die Kosten sind die eine Frage. Konkret ging es den Einwohnern darum, dass man befürchtet, dass es aufgrund der mangelnden Infrastruktur genau dort vor Ort Situationen gibt, die die Einwohner schon mal, ich sage jetzt mal, erleiden durften, 2015 bis 2017, als dort schon mal allein reisende …
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich war am Dienstag, dem 10. Mai 2022, bei einer Einwohnerversammlung in Groß Stieten. Der Bürgermeister hatte eingeladen unter dem Thema „Asylpolitik in der Gemeinde Groß Stieten“, und es waren mehr als die Hälfte der Einwohner von Groß …
Fahren wir mal wieder auf Normalgröße runter hier. (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider stellt das Rednerpult ein.) Liebe Landsleute! Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der uns vorliegende Bericht des Petitionsausschusses verdeutlicht, welche Relevanz und welchen hohen Stellenwert das Petitionswesen …