Paul-Joachim Timm

Schönen guten Morgen, Frau Landtagspräsidentin! Schönen guten Morgen, Herr Wirtschaftsminister! Wie Sie ja sicherlich wissen, sind unsere Landkreise zunehmend in finanzieller Schieflage, besonders die Bereiche Jugend und Soziales schlagen da leider negativ zu Buche, aber auch die Aufrechterhaltung des Nahverkehrs, worum es heute gehen soll. Neben dem regulären Linienverkehr gilt es natürlich auch, den Rufbus zu stemmen. Und nun ist es so, dass viele Landkreise das Rufbus-System evaluieren. Und für den Landkreis Nordwestmecklenburg kann ich sagen, dass das geschehen ist. Und dort trat zutage, dass es sich nicht lohnt, manche Linien zu betreiben, insbesondere sonntags oder auch um die Mittagszeit manche Linien einfach nicht befahren werden und demzufolge auch nicht aufrechterhalten werden müssen. Hier würden sich die Nahverkehrsgesellschaften, so habe ich das in Gesprächen erlebt, gerne verschlanken. Das ist aber Stand jetzt nicht möglich, da die Förderrichtlinie des Landes unterlaufen werden würde. Meine Frage dahin gehend: Plant die Landesregierung, die Förderrichtlinien im Hinblick auf den Rufbus zu flexibilisieren, damit auch die Nahverkehrsgesellschaften passgerecht in Zukunft steuern können, ohne im schlimmsten Fall damit rechnen zu müssen, die Fördermittel, die sie dafür bekommen, zurückzahlen zu müssen?