Christian Winter

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Guten Morgen auch von dieser Stelle! Schön, als erster Redner hier sprechen zu dürfen zu einem Thema, was für die SPD-Fraktion auch mit an erster Stelle steht, denn Zusammenhalt, gute Arbeitsbedingungen, starke Wirtschaft, das findet Ausdruck in einer guten Ausbildung. Wir …

Ja, danke, Frau Präsidentin! Zuerst fordern Sie mich zur Zwischenfrage auf, dann lehnen Sie ab, aber gut! Lag vielleicht auch an der Redezeit, ich erinnere noch mal an die neue Geschäftsordnung, gibt mir aber dadurch, dass ich jetzt nicht nur fragen kann, noch mal die Möglichkeit, auf Ihre eben, finde ich, auch etwas despektierliche …

Ja, ich möchte auch noch mal darstellen, ich war ja 2020/2021 noch gar nicht Mitglied des Hohen Hauses, aber habe natürlich genaue Einblicke auch, was seitdem passiert ist. Was haben wir denn seitdem gemacht, wenn Sie sagen, die MV-Koalition kümmert sich nicht um die Unternehmen? Wir hatten zwischendurch eine Energiekrise, wo die …

Ja, gerne. Genau, also auch vorher wurde ja immer der Einzelfall betrachtet. Der Minister hat dazu auch ausgeführt, das ist vielleicht so ein bisschen untergegangen, aber deswegen habe ich es jetzt noch mal hervorgehoben, Herr Koplin ja auch. Also diese Einzelfallbetrachtung gibt es. Ihre Frage ging jetzt ja, also ich kann jetzt nichts …

Eine rhetorische.

Gerne als Kurzintervention, aber nicht als Zwischenfrage. Ich bin jetzt mal in den Fluss gekommen. Natürlich stimmt es uns nachdenklich, dass etwa 9.000 Unternehmen trotz mehrfacher Fristverlängerung und mehrfacher Kontaktaufnahme sich gar nicht melden. Und ich finde ehrlicherweise das Argument, man hat hier irgend- wie nicht die …

Ja, ich habe gewartet.

... trotz mehrfacher Frist…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich nehme sozusagen die Steilvorlage der Kollegin van Baal gerne auf. Das ist ja zum einen erst mal erwartbar, dass wir uns jetzt hier nach Ablauf der Frist mit diesem Thema beschäftigen. Und natürlich ist es so, dass die SPD-Fraktion zum einen das Engagement der Unternehmen bei uns im …

Ja, danke, Frau Präsidentin! Ich möchte hier doch noch mal ein paar Dinge richtigstellen, wie mein Kollege Andreas Butzki sagen würde. Auch nach diesem Redebeitrag noch mal: „Sechs“ wegen „Thema verfehlt“. Das war überhaupt nichts, Herr de Jesus Fernandes, und das zeigt mir auch, dass Sie nicht wirklich an unseren Sitzungen teilnehmen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Wie im Einsetzungsbeschluss der Enquete-Kommission vorgesehen, bringe ich heute also hier den Zwischenbericht im Landtag ein. Ja, ich glaube, spätestens seit letztem Mittwoch – also vor genau einer Woche – ist allen klar, wir leben in politisch sehr turbulenten Zeiten. Der Blick in die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Glocke der Vizepräsidentin)

Ja, danke erst mal für das Gestatten! Sie haben ja richtig eingeordnet, dass wir Schlusslicht sind im bundesweiten sozusagen Lohnvergleich. Da tun ja die Regierungsfraktionen auch was dagegen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Thore Stein, AfD: Was denn?!) Aber ich bitte Sie mal auszuführen und frage Sie: Kennen Sie denn auch die …

Genau! … müssen Sie doch zugeben, dass die Fehlkonstruktion dieser Schuldenbremse dazu geführt hat, (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) dass wir einen riesigen Investitionsaufholbedarf haben. (Zuruf aus dem Plenum: Das ist eine Frage?! – Torsten Koplin, DIE LINKE: Ich habe das Fragezeichen sehr gut gehört.)

Ja, Sie haben das ja mit der Generationengerechtigkeit angesprochen, bin ich sehr dankbar. Aber Sie müssen doch auch anerkennen, es ist richtig, man muss kontinuierlich investieren. Aber das ist doch Kern des Problems, es wurde in den letzten Jahren zu wenig investiert. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das sehen wir …

Ja, ich antworte da nicht so gerne drauf, aber ich mache es natürlich. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Ja, für Märchen, für Märchen sind ansonsten Sie zuständig. Und anstatt vielleicht sich hier Ihre eigenen Gespinste so zu überlegen, sollten Sie mir mal zuhören. Ich habe ja explizit die Ausnahme der Corona-Sonderfonds (Zuruf von Thore …

Den habe ich erwähnt. (Marcel Falk, SPD: Das hat er erwähnt.)

Habe ich mir gedacht.

So, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal, einige haben Tilo Gundlack hier erwartet, den vertrete ich jetzt. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Aber die Kolleginnen und Kollegen Finanzpolitiker kennen mich ja als Obmann im Finanzausschuss, also auch nicht ganz ungewohnt (Torsten Koplin, DIE LINKE: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ich möchte hier doch noch mal ein paar Dinge richtigstellen. Also ich habe betont, es gibt, wir brauchen vor allem Investitionen. Ich habe nicht über konsumtive Ausgaben gesprochen, gleichwohl es einige Dinge gibt, die sind schwer zu trennen. Wir sind uns alle einig, dass wir mehr …