Christian Winter

Ja, ich antworte da nicht so gerne drauf, aber ich mache es natürlich. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Ja, für Märchen, für Märchen sind ansonsten Sie zuständig. Und anstatt vielleicht sich hier Ihre eigenen Gespinste so zu überlegen, sollten Sie mir mal zuhören. Ich habe ja explizit die Ausnahme der Corona-Sonderfonds (Zuruf von Thore Stein, AfD) und Corona-Sonderkredite erwähnt. (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Also das habe ich nicht ausgelassen, aber da haben Sie nicht zugehört. (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Aber auch das hat im Übrigen alle anderen Bundesländer betroffen. Ich weiß nicht, ob da ein Bundesland rausgekommen ist. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Corona gibts ja nicht bei der AfD.) Und ich habe auch in keinster Weise gesagt, dass wir das reichste, schönste und beste Bundesland sind. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Dafür übe ich mich viel zu sehr in norddeutscher Bescheidenheit. Das mit dem „schönsten“, (Thore Stein, AfD: Da sind wir uns einig.) da finden wir vielleicht noch zueinander. Wir sind hier natürlich realistisch. Aber man muss auch mal sehen, welche Mittel haben wir, was haben wir für eine enorme Entwicklung zuletzt hingelegt. Und dafür kann sich das schlicht und ergreifend sehr gut sehen lassen. (Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Und diese Übertreibung habe ich in keinster Weise gesagt. (Zuruf von Andreas Butzki, SPD) Die 4 Milliarden sind natürlich eine Herausforderung. Ob denn wirklich diese 4 Milliarden am Ende dabei herauskommen, das ist ja noch sehr fraglich, weil wir erleben sehr schnell, wie sich auch die Steuerschätzungen dann wieder aufhellen. Und es wird ja auch zu einem Aufschwung kommen. Wir haben ja auch diese Woche schon positive Zahlen gehört. Das wird auf jeden Fall eine Rolle spielen. Und ansonsten wird es auch an der einen oder anderen Stelle sicherlich zu Einsparungen kommen müssen. Die Regierung hat einen klaren Plan, was unsere Schwerpunkte sind. (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon) Das können Sie im Koa-Vertrag nachlesen, das hat der Finanzminister ausgeführt, und dafür reicht jetzt auch die Redezeit nicht aus. Wie gesagt, ich habe Ihnen gesagt, mit welchem Dreiklang wir auch diesen 4 Milliarden begegnen. Und es sind ja auch noch ein paar Dinge in der Rücklage, ja, aber da werden wir uns ernsthaft Gedanken machen. Zum Thema – ich habe ja nur noch eine halbe Minute –: Natürlich, die Geburtenrate. Also erst mal, eine Geburtenrate, wenn die heute steigen würde, wäre das ja ein Effekt, der sich in Jahrzehnten auswachsen würde. (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und wir sind natürlich, wir haben Maßnahmen, mit denen wir zum Beispiel die Beitragsfreiheit, die wird so intensiv umgesetzt wie in keinem anderen Bundesland. Keine Kita nützt was, wenn sie nicht auch breit genutzt wird. Da sind wir absolute Spitze. Und ich würde sagen, wir sind das familienfreundlichste Bundesland. Das sind wir in meinem Dafürhalten auf jeden Fall, (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) zusammen mit dem schönsten. Das ist unser Beitrag dazu. – Danke an alle fürs Zuhören! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Torsten Koplin, DIE LINKE: Sehr gut!)