Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der Aktuellen Stunde, in der uns DIE LINKE darüber belehren wollte, was Solidarität heißt, kommen wir jetzt also zur nächsten Jubelveranstaltung. Wir dürfen wieder erleben, dass der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hier für die Jubelarien der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Falk, ich bin schwerst beeindruckt (Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Ja.) von Ihren durchaus schlagkräftigen Argumenten. Dafür sind Sie ja bekannt. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Aber wenn Sie jetzt wirklich, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) …

Sehr geehrte Damen und Herren! Beziehungsweise sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehen Sie es mir nach! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass es dieser Tagesordnungspunkt jetzt doch noch wider Erwarten auf die Tagesordnung geschafft hat. Das ist ein Antrag, (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) den wir dringlich, (Zuruf von Dr. Harald …

Ja, sehr gerne. Ich versetze mich jetzt einfach mal in die Lage oder versuche, mich in die Lage eines 70-Jährigen beispielsweise hineinzuversetzen, der natürlich mit steigenden Energiekosten konfrontiert ist – da bin ich ja bei Ihnen –, der aber dann auf einmal jetzt von staatlicher Seite aus genötigt werden soll, eine Investition von …

Ja, gerne, dann kann ich mir das besser merken. Ich glaube, wir dürfen und, Herr Förster, das dürfen Sie auch nicht negieren, dass es schon ein gesamtgesellschaftlicher Anspruch sein muss, dass wir das Ziel der Klimaneutralität 2045 so, wie es ausgerufen wurde, auch so gesamtgesellschaftlich akzeptieren sollten. Und es ist auch richtig, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Beitz, gestatten Sie mir bitte die Bemerkung, aber ich finde, das ist hier parlamentarische Sitte, dass bei einer Kurzintervention man hier am Rednerpult bleibt, und ich würde Sie einfach auch bitten, in Zukunft wieder zu diesen Sitten zurückzukommen. (Falko Beitz, SPD: …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich bin schon überrascht, Herr Beitz, dass Sie das jetzt hier noch als sozialdemokratischen Erfolg verkaufen, dass diese Murkspolitik der Ampel der letzten Monate, die ja wirklich ein, ein, wirklich ein Schauspiel, ein schlechtes Schauspiel sondergleichen war, hier noch …

Vielleicht kommen wir ja irgendwann mal in die Gelegenheit, die Rollen zu tauschen. Aber bis dahin, (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) bis dahin würde ich, (Enrico Schult, AfD: Das ist auch bitter nötig.) bis dahin würde ich meine Nachfrage, (Julian Barlen, SPD: Für Hansa! Für Hansa!) würde ich meine Nachfrage dahin …

Ja, die Frage Nummer 10 beinhaltet die Unterstützung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Sanierung des Rostocker Ostseestadions. Hier gab es im Sommer 2021 mitten im Landtagswahlkampf offensichtlich Gespräche zwischen der Ministerpräsidentin, dem damaligen Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen und Vereinsverantwortlichen darüber, …

Hm!

Das heißt also aus Ihrer Sicht, dass es gar keine Hinweise gibt darauf und auch keine Gespräche gab und auch keine Hinweise seitens der Bauverantwortlichen beziehungsweise des Landessportbundes auch an Sie, dass man möglichst die Fertigstellung 2023 nicht halten werden könnte?!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Der Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern baut ja in Warnemünde die Sportschule Warnemünde neu mit einer modernen Boots- und Sporthalle. Die Baumaßnahme wird überwiegend aus dem EFRE-Fonds, also aus europäischen Mitteln finanziert, zu 75 Prozent. Jetzt ist durchaus …

Nee, ich will keine Fragen, ich würde ja schon in der Erwiderung, auf die ich hoffe, schon mal eine Einschätzung hören wollen. Und ich gehe ganz fest davon aus, dass die Kollegin den dringenden Wunsch hat, darauf zu reagieren. Und im Jahre 2023 werden mehr Leute in Rente gehen, als volljährig werden. Und weiterhin ist es so, dass in den …

Ja, ich …

… sechs Beitragszahler.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin! Sie haben sich zu der These durchgerungen, dass die Demografie ein – ja, ich mach es jetzt mal in meinen Worten –, die Demografie im Solidarsystem Rente ein Faktor sei, der nicht so entscheidend ist. Vor dem Hintergrund würde ich gerne mal Ihre Einschätzung zu einigen Zahlen …

Unbedingt. Ja, vielen Dank, Herr Winter, für Ihre Einlassung! Ich wüsste jetzt nicht, wo die Rente mit 63, Mütterrente, Grundrente, Rentenangleichung gescheitert sei, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) so, wie Sie das in dem Abschlusssatz hier erwähnt haben. (Julian Barlen, SPD: Das können Sie mal googeln!) Aber das überlasse ich Ihnen. …

Gut, okay, wir werden das beobachten. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD, CDU und René Domke, FDP) Auf jeden Fall möchte ich noch mal deutlich machen, was eigentlich Anlass der Debatte ist. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Anlass der Debatte ist die Wortmeldung eines CDU-Politikers, eines CDU-Politikers, der bei der auch hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine durchaus spannende Debatte! Und lassen Sie mich zu Beginn meiner Rede noch mal auf die sozialpolitischen Rentenerfolge der Großen Koalition eingehen, die Frau Schwesig ja teilweise angesprochen hat, leider politisch ausnahmslos für die SPD vereinnahmt. (Zurufe von Julian …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eingangs feststellen, so richtig koordiniert ist das so in den beiden Ampelparteien irgendwie nicht, ne. Die FDP holt dann mal den Wasserstoffbeauftragten der Bundesregierung ins Land, was grundsätzlich gut ist, aber die Akteure des Landes sind dann wohl nicht …