Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Zuruf von Thore Stein, AfD) Ja, meine Stimme hält hoffentlich durch. (Heiterkeit bei Michael Meister, AfD) Ich habe einen leichten grippalen Infekt, aber mir ist das doch sehr, sehr wichtig, dass ich heute hier dabei sein darf. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der …
Also in der Mittelfristigen Finanzplanung ist das ja mit aufgenommen worden, das sage ich mal ganz klar. Wir arbeiten mit Hochdruck – im Übrigen in Kooperation mit dem Bund – an unserem Moorschutzkonzept, an der Weiterentwicklung, und dabei wird es natürlich immense, immense Mittelabflüsse hoffentlich geben in diesen Prozess hinein. Und …
Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Also grundsätzlich noch mal, ich glaube, es macht auch Sinn, dass ich das noch mal insgesamt im Agrar- und Umwelt-, im Klimaschutzausschuss noch mal vorstelle, welche Maßnahmen wir insgesamt umsetzen. Das will ich noch mal ausdrücklich sagen. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist aber …
Also ich sage mal ausdrücklich, dieser Prozess läuft – und wir wollen ein modernes und sehr weit nach vorne reichendes Klimaschutzgesetz vorlegen –, der im Übrigen zu weiten Teilen natürlich auf dieser Basis der breiten Beteiligung basiert und am Ende natürlich auch für uns, auch das ist ja gestern schon mal deutlich geworden, noch eine …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Also für unser Haus und auch für die Landesregierung hat die Erarbeitung des Klimaschutzgesetzes absolute Priorität. Und im Übrigen wird natürlich auch intensiv interministeriell an dem Thema gearbeitet. Und wenn mich nicht alles täuscht, habe ich Sie auch gesehen am 30.11. in der Onlineauftaktveranstaltung …
Also ganz konkret kann ich die Antwort Ihnen geben: Wir gehen davon aus, das Genehmigungsverfahren läuft auf Hochtouren, und für mich, das habe ich auch im Übrigen an anderer Stelle gesagt, wird dieses Projekt, was die Frage, was LNG anbetrifft, auf das Jahr 2031, 31.12. beschränkt, …
Also Sie wissen, denke ich, doch – sehr geehrte Frau Präsidentin! –, sehr geehrter Herr Damm, Sie wissen doch, dass wir mit dem Kompetenzzentrum, insbesondere mit dem Moorzentrum der Universität Greifswald über Jahre hinweg eine Strategie entwickelt haben, wie wir Moorschutz und Nutzung für die Zukunft weiterentwickeln können. Und da …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist uns gelungen, tatsächlich, was den Moorschutz anbetrifft, jetzt endlich eine Lösung zu finden, wie wir zu einer Vernässung der Moore kommen. Und das neue Förderprogramm ist ja über die GAP, im Übrigen die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik mit dem Strategieplan …
Ja, natürlich kann ich Ihnen das offen und ehrlich darstellen: Weil es natürlich um die Frage geht, wie wird die Finanzierung umgesetzt, und es geht auch darum, wie, welche Zuordnungen in der Zukunft stattfinden. Und das sind natürlich auch Dinge, die wir auch in der Vergangenheit immer wieder auch mit der Klientel, mit den Landwirten, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wasser ist Leben. Wasser ist das wichtigste Lebensmittel auf diesem Planeten. Wasser ist ein öffentliches Gut. Im Übrigen haben wir als Fraktion da sehr, sehr gekämpft. Sie wissen, es gab mal das Ansinnen im Übrigen in Europa, die Wasserrechte zu privatisieren. Das wäre …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der 11.11. ist ja eigentlich ein lustiger Tag, wenn ich das so sagen darf, und dass wir heute Morgen mit einem sehr ernsthaften Thema beginnen müssen, tut mir auch ein bisschen weh in der Seele. Aber wenn wir uns die nackten Zahlen anschauen, die Gemeinschaftsaufgabe …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ja, das ist ein ernstes Thema, auch aktuell vor dem Hintergrund der Situation, was die Kriegsproblematik in der Ukraine anbetrifft. Ich glaube, wir denken jetzt alle mal kurz an Saporischschja. Wenn man sich überlegt, dieses Atomkraftwerk, das größte, was es in Russland beziehungsweise in der Ukraine gibt, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Auch das ist ein ernsthaftes Thema, insofern bin ich dankbar, dass das Thema aufgerufen worden ist. Wenn wir uns anschauen, die Jagd, auch wenn sie von dem einen oder anderen skeptisch gesehen wird, aber in Mecklenburg-Vorpommern leistet sie einen hervorragenden Beitrag zur Gesunderhaltung unserer …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn ich mir den Antrag anschaue, dann habe ich das Gefühl, man hat so ein Stück weit an dem Thema vorbeigeredet bei der Einbringung, denn unterm Strich, wenn Sie uns hier auffordern wollen, mit der Russischen Föderation darüber zu reden und damit Quoten oder …
Selbstverständlich. Also erstens, zu erklären, dass wir Landtagsbeschlüsse nicht umsetzen und die nicht ernst nehmen, weise ich in aller Form zurück, in aller Klarheit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Das Thema gestern, das Thema ist hier gestern schon angesprochen worden, und das lehne ich für mich persönlich …
