Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst erst mal, Herr Damm, wenn Sie gestern – ich weiß nicht, ob Sie 100 Prozent dem beiwohnen konnten – die Regierungserklärung gehört haben, dann haben Sie sicherlich auch wahrgenommen, was die Landesregierung in den letzten Wochen und Monaten tatsächlich, was die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich weiß nicht, ob Sie die Realität, die hier zurzeit abläuft in Deutschland und Europa, eigentlich wahrnehmen. Ich nehme zur Kenntnis, wir sind in einer Energiemangellage. (Enrico Schult, AfD: Nehmen Sie die Kompetenz des Landtages wahr, Herr Minister?!) Und auf der anderen Seite werden wir, …
Dieses Gesamtverfahren, sage ich noch mal, wird im Agrarausschuss beraten. Da werde ich das alles noch mal offenlegen. (Marc Reinhardt, CDU: Das können Sie auch hier machen. Das ist das Parlament.) Und darauf wird sich unsere Arbeit dann beziehen. Und ich sage noch mal, wir haben ein Verfahren, ein Auswahlverfahren, ein transparentes …
Ja, die Aufklärung habe ich, glaube ich, erteilt. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Nein.) Wir sind davon ausgegangen, dass wir im Übrigen eine Gegenfinanzierung dieser Stellen vorlegen werden. Das werde ich im Agrarausschuss komplett oder im Finanzausschuss erläutern. Und zum Zweiten haben wir Bedarfe auch neben der Windkraft auch …
Also manchmal verstehe ich die Welt auch nicht mehr! Auf der einen Seite fordern Sie von uns, dass wir diese Prozesse beschleunigen! (Thore Stein, AfD: Fordern wir nicht, nein.) Im Übrigen bin ich Ihrem Fraktionsvorsitzenden – das will ich mal in aller Deutlichkeit sagen – sehr dankbar, nachdem ich hier auch mit ihm telefoniert habe, …
Ja, und die Hände in den Taschen mag ich sowieso nicht, das ist aber jetzt nur nebensächlich. (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thore Stein, AfD) Entschuldigung! So, das ist aber nebensächlich, das meine ich auch nicht despektierlich. Also glauben Sie mir das, wir können das auch nachher bilateral noch …
Also ich habe hier bewusst gesagt, (Thore Stein, AfD: Hände aus der Hosentasche!) wenn die Vollständigkeit gegeben ist. Das sind die aktuellen Zahlen von den letzten zwei Jahren. In den Zahlen, die in den Anfragen waren, da waren auch die Phasen, wo es auch dann wieder noch mal Nachfragen gegeben hat beziehungsweise Korrekturen von den …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich bin zunächst den beiden Fraktionen natürlich sehr dankbar, dass wir heute diesen Gesetzentwurf einbringen, denn wenn man insgesamt sich die Situation anschaut, dann muss man aufgrund der krisenhaften Situation erkennen, der Ausbau der erneuerbaren Energien muss mit …
… sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe Ihnen hier noch mal unsere Ziele vorgestellt, bis 2040 CO -Neutralität herzustellen. Und da ist unterm 2 Strich – das werde ich auch in Kürze mit unserem Moorschutzprogramm, der Fortschreibung im Oktober, spätestens im November in einer Konzeption, ich bin ein nach Konzeption arbeitender Mensch …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Innerhalb von fünf Minuten so ein komplexes Thema hier zu behandeln, ist natürlich fast nicht leistbar. Aber sehr ernsthaft, für uns ist klar, für die Landesregierung, auch für meine eigene Fraktion, Moorschutz hat für Mecklenburg-Vorpommern eine hohe, ganz, ganz hohe …
Also ich kann jetzt leider nicht für den Abgeordneten sprechen, aber für mich ist inhaltlich klar, wir als Ministerium mit der interministeriellen Arbeitsgruppe sind hier in der Verantwortung. Ich will noch mal feststellen, dass auch innerhalb des Bundesverfassungsgerichtsurteils auch diese Diskussion eine Rolle gespielt hat. Das wissen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die Landesregierung ist vollkommen klar, für die Landesregierung ist vollkommen klar, dass wir bis 2040 CO -neutral werden 2 wollen und müssen, und zum anderen darf ich Ihnen heute feststellen, dass die Sektorenstudie, um genau zu ermitteln im Übrigen, welche …
