Eva-Maria Kröger

Und der dritte Punkt ...

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Renz, Sie haben mich ja selbst angesprochen, deshalb möchte ich auch gerne reagieren. Das ist Debattenkultur, wie ich sie mir auch vorstelle. Ein paar grundlegende Dinge: Erstens, ich bin großer Fan davon, dass Landespolitik Verantwortung übernimmt und politische …

Ja, sehr geehrte Frau Shepley, ich will es mir nicht nehmen lassen, doch noch mal zu widersprechen. Ich glaube, wir haben die Ausführungen hier schon gehört, und ich denke, man darf auch festhalten, dass diese Entscheidung für alle Bundesländer eine Katastrophe ist. Bundesprogramm heißt Bundesprogramm, weil es ein Bundesprogramm ist. Und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit ich mich mit Denkmalschutz befasse, gibt es im Wesentlichen zwei Sachen, die mich regelmäßig umtreiben, wenn nicht gar in den Wahnsinn treiben: Das sind immer die Punkte Wirtschaftlichkeit, wirtschaftlich muss es sein und im Rahmen des Zumutbaren. „Im Rahmen des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur dem Mut und dem Überlebenskampf der Betroffenen und nicht zuletzt auch dem Zufall ist es zu verdanken, dass niemand gestorben ist, als Neonazis und Rassisten unter den geifernden Blicken und Tausender Beifallklatschender das Sonnenblumenhaus anzündeten in dem Wissen, dass …

Also zuallererst möchte ich mal feststellen, ich habe ehrlich gesagt diese Plenarsitzung nur darauf gewartet, dass irgend so eine Albernheit kommt mit „Sie sind ja jetzt im Oberbürgermeisterin-Wahlkampf und deshalb reden Sie hier“. Vielen Dank! So musste ich es nicht selbst erwähnen. Ich kandidiere übrigens als Oberbürgermeisterin in der …

Ja, das möchte ich.

Ich kann beides.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde vorschlagen, wir wenden uns wieder den Mieterinnen und Mietern zu, (Rainer Albrecht, SPD: Jawoll!) denn wir reden über Menschen, die Angst haben, ihre Wohnung zu verlieren, und ich glaube, das sollten wir auch in den Mittelpunkt stellen. Ich möchte mich zuallererst …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gestern lange über die Energiekrise diskutiert. Das war wichtig, denn die Lage ist sehr ernst. Und auch deshalb waren wir uns ja zumindest dahin gehend gestern alle einig, dass etwas passieren muss, dass wir dringend etwas für die Menschen tun müssen, um hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Januar haben wir – es war Januar, ne?! Der FDP-Antrag? (Minister Christian Pegel: Ja.) war Januar, glaube ich – den FDP-Antrag „Cyberkriminalität verhindern – Mecklenburg-Vorpommerns kritische Infrastruktur vor Angriffen aus dem Netz schützen“ diskutiert und auch …

Niemand will das.

… sondern umzingelt von Baustellen.

Ja, ich möchte sehr gerne antworten. Also gleich mal zum kommunalen Haushalt, weil er hier angesprochen wurde. Wir haben den Doppelhaushalt für 2023/2024 beschlossen. Und was ich ehrlich gesagt sehr beeindruckend fand, ist, dass trotz einer ja negativen Haushaltsprognose für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock viele …

Ja.

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja nun auch kein Geheimnis, dass ich in zweierlei Verantwortung hier stehe, einmal als Landtagsabgeordnete und Mitglied dieser Koalition, und andererseits natürlich auch als Rostockerin, als Kommunalpolitikerin. Und das ist natürlich ein gewisser Gegensatz und den …

Gut, also das sehe ich persönlich anders. (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Ich glaube nämlich, dass, wenn wir das Gesetz gut novellieren, sogar eine ganze Menge geholfen ist, gerade, wenn ich auf die Bodendenkmalpflegerinnen und -pfleger gucke. Das wissen Sie aber sicherlich genauso gut wie ich, dass es da im Denkmalschutzgesetz …

Vielen Dank! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das glaube ich auch. Ein Filou ist er heute wieder.) Ich glaube, das letzte Mal haben wir uns über Denkmalschutz in diesem Plenarsaal sehr intensiv im April 2021/Mai 2021 unterhalten. (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Ich meine ja, richtig, genau. Und auch, wenn Herr Peters das nicht mehr so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich die Aussprache gelesen habe, habe ich mich gleich daran erinnert, wie das letztes Jahr war. (allgemeine Unruhe) Ja, reden wir gleich drüber.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte vor dieser Sitzung heute zu meiner Fraktionsvorsitzenden und zu meinem PGF gesagt, also wenn nach der PUA-Debatte der ganze Plenarsaal aufsteht und Currywurst essen geht, obwohl der Petitionsausschuss seinen Tätigkeitsbericht hat, dann kriegen wir hier richtig Ärger …