Eva-Maria Kröger
Ja, sehr geehrte Frau Shepley, ich will es mir nicht nehmen lassen, doch noch mal zu widersprechen. Ich glaube, wir haben die Ausführungen hier schon gehört, und ich denke, man darf auch festhalten, dass diese Entscheidung für alle Bundesländer eine Katastrophe ist. Bundesprogramm heißt Bundesprogramm, weil es ein Bundesprogramm ist. Und wenn ein Bundesprogramm ausläuft, dann ist es zuallererst die Verantwortung des Bundes, sich hier Gedanken zu machen. Man hätte die Ministerin anrufen können, man hätte versuchen können, mit ihr darüber zu sprechen. Das haben ja sicherlich andere hier im Land auch getan. Die Koalition hat die Fortführung dieses Projektes festgeschrieben, das haben wir heute schon gehört, und dann hat sie sie abgeschafft. Das heißt, es tut mir leid, wie ich es drehe und wende, das Versagen liegt hier ganz klar auf Bundesebene. Die Verantwortung trägt die entsprechende Ministerin, und ich verstehe dann den Ruf Richtung Land nicht, also Frau Ministerin hat ja alles dazu gesagt und dazu ausgeführt und erklärt, wie die Situation ist und was hier schon alles getan wird. Und Frau Schwesig haben wir ja heute im Bereich zu diesem Thema auch schon gehört. Also dass Frau Schwesig sich bisher die Butter hat vom Brot nehmen lassen in Sachen Kindertagesförderung, habe ich jetzt noch nicht so wahrgenommen, auch die letzten Jahre nicht, aber Ihrer Bundesministerin ist das ganz offensichtlich passiert. (Rainer Albrecht, SPD: Sehr richtig! Sehr richtig!) Und dann muss man auch Verantwortung übernehmen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
