Eva-Maria Kröger

Vielen Dank! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das glaube ich auch. Ein Filou ist er heute wieder.) Ich glaube, das letzte Mal haben wir uns über Denkmalschutz in diesem Plenarsaal sehr intensiv im April 2021/Mai 2021 unterhalten. (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Ich meine ja, richtig, genau. Und auch, wenn Herr Peters das nicht mehr so gerne hört, weil das schön ist, die Vergangenheit ordentlich zu verdrängen, aber tatsächlich ist es so, (Nikolaus Kramer, AfD: Davor haben wir Sie doch gewarnt, Frau Kollegin! – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) dass diese CDU unglaublich lange dieses Land mitregiert hat, und ich kann mich sehr gut daran erinnern, deswegen habe ich hier zwei Pads vorne liegen, weil die Rede hier auf diesem einen noch gut verwahrt ist, und da, ich habe, letztes Mal habe ich gesagt, nachdem ich all die Schätze dieses Landes aufgezählt habe – denn offensichtlich sind wir uns an dem Punkt ja einig, dass dieses Land unglaublich viele Schätze vorzuweisen hat an technischen Denkmalen, archäologischen Schätzen, wir hatten ja neulich gerade im Plenarsaal hier auch noch mal die große Freude, uns mit den archäologischen Errungenschaften dieses Landes auseinanderzusetzen –, und ich habe damals in meiner Rede auch schon auf diesen Denkmalreport hingewiesen, auf den sich jetzt ja hier alle beziehen, und habe auch darauf hingewiesen, dass die Antragslage deutlich darauf hinweist, dass der Bedarf viel höher ist als die Mittel, die das Land zur Verfügung stellt, (Thore Stein, AfD: Ja, dann machen Sie jetzt was!) und dass das natürlich ein Problem ist, gar keine Frage, weil das Letzte, was wir möchten, ist, dass uns Kulturgeschichte verloren geht, dass Kulturgeschichte verfällt. Und das tut jedes Mal weh, wenn das passiert. Wir alle, die wir uns für Kultur- und für Denkmalschutz einsetzen, waren aber vor Ort auch schon oft in der Situation, dass wir uns mit Trägervereinen getroffen haben, oft sind es ja auch Bürgerinitiativen, sind eben nicht immer die reichen Privaten, die dann die Guts- und Herrenhäuser gekauft haben und daraus was gemacht haben – danke dafür, wenn das so ist, aber es ist eben nicht immer so –, sondern oft sind das dann auch Gegenden, wo die sogenannte Wirtschaftlichkeit des Konzepts eben schwierig ist zu sagen, ich versuche hier etwas zu erhalten. Und dann gibt es, und das ist auch fast überall so, natürlich immer die Herausforderung, was wird dann danach, wenn wir jetzt sanieren, wenn wir jetzt investieren, egal, ob privat und Staat gemeinsam, und was passiert danach mit der Örtlichkeit, wie ist das Nutzungskonzept, das im Übrigen ja auch oft erst mal geschrieben werden muss und auch bezahlt werden muss, wir kennen das ja. Und was passiert danach und wer finanziert das? Und dann haben wir schon hin und wieder auch mit Situationen zu tun gehabt, und es ging mir damals so und es ging mir auch jetzt so, dass ich selbst auch keine Antwort weiß, das heißt, ich weiß nicht, welche Nutzung hier vor Ort tatsächlich so tragfähig sein kann, dass, wenn dann in 20/30 Jahren das nächste Dach kommt und dann ja auch wieder Geld in die Hand genommen werden muss, denn das, und das vergessen wir oft, wenn es um den Erhalt von Denkmalen geht, es geht eben nicht oft nur um die einmalige Investition, die jetzt dringend gemacht werden muss, oder um die wichtige Notsicherung, sondern es geht ja oft auch um das, was die Jahre danach noch kommt und die Jahre danach auch weiter finanziert werden muss. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und das ist natürlich oft ein Problem. Übrigens, apropos Notsicherung, da will ich auch noch mal gleich drauf zurückkommen. Als ich damals hier darüber sprach und die Regierungsfraktionen CDU und SPD natürlich gegen meine Worte gesprochen haben, damals war es so, dass aus dem Strategiefonds, der ja auch dazu beitragen sollte, die so wichtigen Notsicherungsmaßnahmen zu finanzieren, gerade mal erst 175.000 Euro abgeflossen waren. Und das war April oder Mai 2021. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Also so dick war die Sache dann mit, wir haben hier ganz viel für die Notsicherung getan, dann offensichtlich auch nicht. (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Und dann habe ich damals darauf verwiesen, (Zuruf von Thore Stein, AfD) dass SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag aus dem Oktober 2020, den Sie mit eingereicht haben, also gehe ich natürlich davon aus, dass Sie hinter diesem Antrag auch standen, Sie haben selbst – damals sind Sie zur Einsicht gekommen, und ich zitiere, „das Land Mecklenburg-Vorpommern“ hat „im Verhältnis zur Vielzahl der erhaltenswerten Baudenkmale im Land bisher nur geringe Mittel für die Sanierung dieser Gebäude bereitstellen“ können –, also das, was die Ministerin im Prinzip auch gesagt hat, haben Sie damals als CDU mit unterschrieben. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und die Vielzahl von leer stehenden und noch nicht sanierten denkmalgeschützten Gebäuden im Land verfällt, und nicht nur die Bausubstanz, sondern eben auch Tradition und Geschichte, und das sind auch nicht nur meine Sätze, sondern das waren auch damals schon Ihre Sätze. Das heißt, auch damals gab es ja schon ein Bewusstsein dafür, dass da zu wenig Geld im System ist. Und ja, es gab die Situation, Herr Peters, dass wir als LINKE – auch schon noch, als Herr Koplin für Kultur zuständig war, (Daniel Peters, CDU: Das waren noch Zeiten!) also vor 2016, dann kam ich und dann habe ich das gemacht –, dass DIE LINKE hier vorne rumgeturnt hat und gesagt hat, wir brauchen mehr Geld für den Denkmalschutz, (Thore Stein, AfD: Ja, das ist auch jetzt bitte.) Sie das abgelehnt haben. Dann wurde Frau Kröger kulturpolitische Sprecherin, hat ermahnt, dass wir da mehr Geld brauchen, haben Sie auch abgelehnt. (Zuruf aus dem Plenum: Jetzt vorwärts!) Aber jetzt, wo Sie in der Opposition sind, müssen wir natürlich alle uns verändern (Thore Stein, AfD: Und jetzt lehnen Sie das ab, oder was?!) und einmal umdenken und jetzt ist es nicht mehr wahr, (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) dass Sie das abgelehnt haben. (Enrico Schult, AfD: Dann können Sie es doch jetzt mal anders machen.) Genau. Sie wissen ja gar nicht, was ich dafür tue. Das wissen Sie doch noch gar nicht. (Enrico Schult, AfD: Was denn?) Ja, lassen Sie sich überraschen! (Thore Stein, AfD: Ja, aber gerne, Frau Kröger!) Für uns ist wichtig und für uns ist ein ganz wichtiger nächster Schritt, und auch da haben wir Sie übrigens damals schon ermahnt, das war übrigens Ihre Aufgabe, das Denkmalschutzgesetz zu überarbeiten – ist auch nicht passiert, 2016 beschlossen und vorgenommen, und dann still ruht der See. So, wir sind gemeinsam mit der SPD, als wir diese Regierung gebildet haben und die Fraktionen sich zusammengesetzt haben, waren wir uns sehr schnell einig, dass wir uns über das Denkmalschutzgesetz kümmern müssen, weil das eine wichtige Aufgabe ist, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wie viel Euro, wollen wir wissen.) und Frau Ministerin hat es schon angesprochen, dass auch über die Novellierung des Denkmalschutzgesetzes ganz wesentliche Fragen für den Erhalt von Denkmälern im Land beantwortet werden müssen, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) gar keine Frage, da habe ich auch keinen Dissens. Aber ich glaube, die gemeinsame Erkenntnis, die gab es ja letztes Jahr schon und vorletztes Jahr gab es die auch schon, dass Denkmalschutz im Land in seiner Vielschichtigkeit und in seiner Vielzahl nicht nur eine Verpflichtung, sondern auch eine Herausforderung ist. Also ich finde, zumindest an der Stelle sollten wir uns einig sein, dass es uns nicht gelingen wird, überall im Land mit der finanziellen Kraft, die Kommunen, Gemeinden oder das Land haben, alles zu erhalten, was wir uns gerne wünschen würden. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist jetzt das, was Sie machen wollen. Das ist die große Ankündigung, Sie machen einfach nichts.) Das wird nicht funktionieren. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) Und ich bitte einfach nur darum, dass, wenn dann solche Anträge gestellt werden und wir solche Debatten führen, dass wir uns da gegenseitig ehrlich machen und sozusagen gerade im Gespräch mit uns das immer noch mal mitreflektiert wird, dass auch wir da sehr engagiert sind, sehr bemüht sind, Denkmäler zu erhalten, (Zuruf von Harry Glawe, CDU) und das übrigens nicht nur auf Landesebene, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist aber eine Benotung.) auch auf kommunaler Ebene, weil das ist ja das nächste Problem, das sich anschließt, dass viele untere Denkmalschutzbehörden auch völlig unterbesetzt sind, da zu wenig Personal ist, da zu wenig Mittel sind. Aber auch da noch mal der Ball zurückgespielt in Ihr Feld: Ich kann mich gut daran erinnern, als die Hanse- und Universitätsstadt Rostock in der Haushaltskonsolidierung war unter einem CDU-geführten Innenministerium, hatten wir mal eine Debatte zu Personalmangel und zu Finanzmangel in vielen Bereichen, auch im Denkmalschutz, denn damals hat Rostock gigantische 15.000 Euro ausgegeben für den Erhalt von Denkmalen in Rostock. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Und ich glaube, wir sind uns einig, dass das zu wenig ist. Und wir haben uns damals gemeinsam mit Roland Methling dafür eingesetzt, dass wir hier mehr Geld ausgeben dürfen, und dem ist klar eine Absage erteilt worden, weil gesagt wurde, das kann die Stadt sich nicht leisten, die ist in der Haushaltskonsolidierung, und diese Absage kam aus dem Innenministerium. (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Aber auch das gehört ja nun mal zur Wahrheit politischer Geschichte dazu, auch wenn Sie das nicht gerne hören möchten. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Wir werden uns weiter als LINKE auch in dieser Koalition für den Erhalt von Denkmalen einsetzen. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Ich persönlich freue mich ganz besonders auf die Entstehung des Landesarchäologiemuseums, das hoffentlich nicht mehr so lange auf sich warten lässt und allen Unkenrufen zum Trotz in Rostock am Stadthafen entstehen wird. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und ich glaube, gerade mit dem neuen Landesarchäologiemuseum werden wir ein Zuhause für viele, viele wichtige archäologische Kulturschätze in diesem Land schaffen, (Rainer Albrecht, SPD: Da freuen wir uns schon drauf.) viele, die auch noch versteckt sind, und spätestens dann haben wir auch mal wieder was zu feiern in Sachen Denkmalschutz. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)