René Domke

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Es sind auch nur noch fünf Minuten. Das ertragen Sie ganz tapfer. Und dann können Sie es ablehnen (allgemeine Unruhe) und wir reden bei Gelegenheit in der Haushaltsberatung dann wieder darüber. Ich will noch zwei Punkte aufgreifen. Vielleicht ist es ganz untergegangen, aber das ist etwas, wo ich neulich …

Ja.

… erinnern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, doch erstaunlich, wie die Stimmung noch mal steigen konnte zum letzten Tagesordnungspunkt. Und das zeigt, das zeigt ja tatsächlich, dass da doch einiges zu beraten ist. Dann hätte ich wenigstens dann erwartet, dass man vielleicht dann die Größe hat und sagt, ja, bitte, es gibt …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, (Glocke der Vizepräsidentin) meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen Dank, dass dieser Tagesordnungspunkt es noch geschafft hat, dass wir ihn heute behandeln können, denn er ist ja auch schon vertagt worden. Und ja, es hätte mich auch etwas betrübt, wenn wir wieder nicht die Gelegenheit gehabt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will mal gleich mit dem anfangen, wo die meisten aufgehört haben, das ist nämlich die kritische Betrachtung – dass muss ich Ihnen oder kann ich Ihnen jetzt nicht ersparen –, die kritische Betrachtung, wie wir eigentlich mit diesem Nachtragshaushalt umgegangen sind, …

A) vielen Dank, dass Sie das Bild, was Sie auf Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben, mal richtiggestellt haben! Das ist auch zu akzeptieren. Das Zweite ist, mit derselben Argumentation müssten Sie ja dann bei jeder Krankheit in die Isolation schicken. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das möchte sie auch. – Die Abgeordnete Nadine Julitz …

Ja, sehr gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das lässt sich kaum noch ergänzen. Frau Hoffmeister hat hier wirklich sehr gut argumentiert, denn genau das ist es. (Zuruf von Torsten Renz, CDU – Glocke der Vizepräsidentin) Wir reden hier über Grundrechtseinschränkungen und die müssen jeden Tag neu bewertet werden. (Beifall Sandy …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit beinahe drei Jahren beschäftigt uns das Thema Corona in diesem Land. Und während wir im Frühjahr 2020 ja noch völlig unsicher waren, was da auf uns zukommt, können wir doch heute die Lage viel besser einschätzen. Wir haben wissenschaftliche Daten aus …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Auf Ihr …, ja, können Sie sich ja gleich dagegen wehren. Ich darf es ja nicht als Frage formulieren, aber, Herr Barlen, würden Sie es nicht für sinnvoll erachten, weil ja gerade diese Diskussion um die Höhergruppierung oder höhere Einstufung der Landräte ja auch öffentlich geführt wird, halten Sie es nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja zweifelsohne, wir kommen aus einer Krise infolge einer pandemischen Herausforderung, wie wir sie noch nicht kannten. Und wir können sie vielleicht jetzt als bewältigt ansehen, so genau weiß man es noch nicht. Was wir aber wissen, ist, es hat massive …

… möchte ich reagieren. Das eine ist, die Frage stellt sich natürlich beim Alkoholkonsum oder beim Nikotin genauso, und ich denke, darüber müssen wir auch irgendwann mal nachdenken. Ich meine nicht, dass die Gesellschaft das immer alles abfangen muss und abfedern kann. Es gibt viel Eigenverschuldetes. Das fängt aber auch schon an bei …

Auf beide Aspekte …

Oh, die waren schon mal voller, die Gläser. Kurz vorm Feierabend ... (Unruhe im Präsidium) Ja, ich merke das schon. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Die Redezeit wenigstens an die Getränkebeimessung ... (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und DIE LINKE) Dann nehme ich den Schluck. Vielen Dank! Sehr geehrte Frau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, im Grunde, die Maßnahmen sind beschrieben, da kann ich jetzt auch nicht mehr zu beitragen, weil das auch alle irgendwie sich aus der Vorlage ja herauslesen konnten. Das Volumen ist beschrieben, Corona-Bezug ist deutlich erkennbar. Da kann mal also der …

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

Oh, das ist sehr schade! Ich dachte, dadurch, dass der Minister ein bisschen überzogen hat, hätten wir ein bisschen mehr. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) In der Gesamtschau aller Mängel, denke ich, ist es sinnvoll, unserem zusammengestellten Antrag zuzustimmen. (Torsten Renz, CDU: So ist es.) Ich denke, es ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, das ist hier Königsdisziplin im Grunde. Wir haben einen Rechnungshofbericht, einen Landesfinanzbericht. Und zu dieser Tageszeit, ich muss zugeben, ich habe mal so ein bisschen in die Reihen geguckt, es sind schon alle ziemlich down! (Torsten Renz, CDU: Nee, nee, der Eindruck …

Doch, das haben Sie gesagt.