René Domke

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Wir sind nicht am Ende der ganzen Aufklärerei.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nun ist es natürlich schwierig. Die FDP-Fraktion hat sich jetzt ein bisschen hintenangestellt. Ich empfehle beim nächsten Mal, gleich einen Lostopf hinzustellen, und jeder zieht sich raus, wann er dran ist mit Reden. Das fand ich heute ein bisschen merkwürdig, aber das …

Das machen wir mal beim Schulessen dann.

Ja, dann bleibe ich natürlich gern.

Ich will nur sagen: Wettbewerb schafft und sichert auch Qualität, weil die Menschen auch eine Auswahl haben. Das könnte möglicherweise ein Thema sein, was Sie in Zukunft dann immer auf den Tisch bekommen. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP – Rainer Albrecht, SPD: Der Markt regelt das.)

Also ich weiß nicht, ob wir jetzt hier die ganzen Rostocker Themen diskutieren müssen.

Ich habe ja eine Kurzintervention gegenüber Frau Kröger.

Ja, Frau Kröger, ich verstehe überhaupt nicht: A kenne ich überhaupt nicht das Verhalten der FDP in Rostock. Ich weiß auch gar nicht, warum wir das hier thematisieren müssen. Und das Zweite ist einfach mal, erlauben Sie den Hinweis, jetzt verstehe ich das nämlich: Wettbewerb schafft auch Qualität, ja? Und wenn Sie keinen Wettbewerb mehr …

Das konnte er ja nun nicht wissen. Herr Dahlemann, ich nehme immer wahr, dass man sich jetzt hier wechselseitig vorwirft, Mitnahmeeffekte und so weiter. Ich glaube, wir sind uns alle einig, die Nachfrageelastizität ist besonders hoch in dem Bereich. Das ist, glaube ich, so. Und deswegen wird es einfach so sein, egal, ob wir über den …

Und dann gehen wir alle zum Automaten. (allgemeine Heiterkeit – Nikolaus Kramer, AfD: Wir dürfen nicht kommentieren, was die Präsidentin sagt.) Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Ich will nur noch mal ausführen, weil ja auch immer dann „Vegetarisch gegen Fleischernährung“ und was weiß ich was hier ausgetragen wird, meine Damen und …

So, genau.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man könnte ja den Eindruck gewinnen, wenn es ums Essen geht, dann steigt die Stimmung hier im Plenarsaal. (allgemeine Heiterkeit – Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Thomas Krüger, SPD – Nikolaus Kramer, AfD: Hunger macht böse.) Das haben wir ja nun heute schon …

Sie sprachen von leistungslosem Einkommen oder leistungslosem Ertrag. Haben Sie keinen Respekt vor der Lebensleistung der Erblasser? (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, AfD und FDP – Zuruf von Michael Noetzel, DIE LINKE)

Ja, ich darf noch mal dafür werben. Es kommt auf uns alle zu, auch wenn Sie vielleicht glauben, dass wir nicht so viel zu vererben haben. Aber genau um diesen Punkt geht es ja in diesem Antrag. Insofern lohnt es sich, dem etwas Aufmerksamkeit zu schenken. Noch mal: Nicht nur die Erben, nicht nur die Beschenkten, auf die geht Vermögen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, in der Tat, wenn es jetzt Hunger bereitet hat, ich kann Sie vielleicht für das Thema interessieren und will es vielleicht mit einem verkürzten Zitat von Anthony Hopkins beginnen: „Keiner … kommt lebend hier raus“, (Heiterkeit bei Ministerin Stefanie Drese) denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, warum braucht Demokratie Bildung und Erinnerung? Ich will aus einem Leitziel der Kultusministerkonferenz zitieren, um mal wieder eine sachliche Einordnung vorzunehmen. „Eines der obersten Ziele schulischer Bildung überhaupt ist es, junge Menschen zu befähigen, sich in der …

Ich möchte eine Nachfrage stellen, wobei, zum Teil hat er das schon beantwortet. Wenn alle vorliegen, muss man keine Nachfrist setzen oder eine Fristverlängerung geben. Das wollte ich ausschließen, dass da die öffentliche Hand anders behandelt wird als die Privathaushalte. Dennoch die Frage: Es wird immer nicht bis zur Abgabe, so habe …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin, auch für die Korrektur! Sehr geehrter Herr Minister, ich weiß, ich hatte das schon im Finanzausschuss angekündigt, da hat der Finanzminister gesagt, er ist gar nicht da, aber uns läuft ja die Zeit auch ein bisschen weg mit der Grundsteuerreform, nicht nur denjenigen, die jetzt noch säumig sind. Meine …

Ja, sehr gern. Also die Vertiefung, das machen wir dann im Rechtsausschuss. Sie haben es ja gestern noch mal gesagt, dass wir das dann da besprechen können. Aber eine Nachfrage hätte ich tatsächlich zu diesem Nachwuchskräftepool von den 35 Stellen, wo die jungen Juristen, so habe ich das jetzt verstanden, Juristinnen, in ein …

Ja, guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Mir geht es tatsächlich noch mal – wir hatten das Thema gestern auch schon gestreift – um diesen, ja, Stellenpool beziehungsweise Demografiestellenpool. Frau Ministerin, ich habe die Frage, wie muss man sich das jetzt vorstellen: Wie hat man sich ressortübergreifend …