Petra Federau

Ja.

Ja, das war ein Feuerwerk und wir sind jetzt alle wieder wach. (Marcel Falk, SPD: Sie begrüßen nicht mal die Präsidentin?) Brauchten nicht mal einen Kaffee, also sehr schön. Ich freue mich tatsächlich, muss mal sagen, (Zuruf von Marcel Falk, SPD) positiv aufgefallen ist mir heute Herr Seiffert. Und da sage ich jetzt mal Danke an dieser …

Die Stadt Sassnitz ist zu 90 Prozent Eigentümer des Fährhafens Mukran und dieses eröffnet eben der Stadt als Eigentümer Möglichkeiten, eventuell dort einzugreifen und zu sagen, wir werden keine Verträge in die Richtung LNG abschließen. Das nutzt und versucht jetzt gerade eben die Stadt Sassnitz mit dem Bürgerbegehren und da liegt eben …

Okay.

Ja, den zweiten Nebensatz hätten Sie sich jetzt leider oder hätten Sie sich sparen können, erwarte ich eigentlich nicht so von Ihnen. Ich wollte nur wissen, ob Sie den Inhalt des Bürgerbegehrens auf Sassnitz kennen. Sie wissen ja vielleicht, dass es das zweite ist, dass es rechtlich oder dass es einen ganz anderen Inhalt hat und dass es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank für die Möglichkeit, dass ich fragen kann! Sie sagten eben zu einem Bürgerbegehren, dass dieses nicht zulässig wäre, rechtlich zulässig. Kennen Sie da, haben Sie schon weitere Informationen über das aktuelle Bürgerbegehren? Denn bis heute habe ich keine Information, dass das aktuelle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die maßgeblichen politischen Entscheidungsträger der vergangenen Jahre haben Deutschland in eine fatale Situation gebracht, und das nicht nur auf energiepolitischer Ebene. Um nun die Versorgungssicherheit doch irgendwie wieder zu erhöhen, plant die Bundesregierung mittels …

Warum fordern Sie dann keine dezidierte Aufstellung der Bundesregierung?

Ist es aus Ihrer Sicht, ist damit Genüge getan, dass ein A4-Schriftstück der Bundesnetzagentur mit – so die Aussage – null Zahlen dem Genüge tut?

Sie sprachen gerade an, dass Sie eben, dass die Bundesregierung nachweisen sollte oder dass die dafür zuständig wären, den Nachweis zu erbringen, nicht die Landesregierung. Als Landesregierung haben Sie aber die Pflicht, diesen Nachweis einzufordern. Und es kann doch wohl nicht sein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Antragsteller! Eine eigene Familie, Kinder, ein Häuschen, in dem die Lütten unbeschwert aufwachsen und im Garten mit Fiffi rumtoben können, das ist der Traum vieler Menschen. In Deutschland mangelt es aber aufgrund einer unzulänglichen Familienpolitik, die eher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Antrag der CDU mit dem Titel „Förderung zukunftsfähiger Technologien“ klingt zumindest vom Titel her erst einmal sehr gut. Nur leider ist er inhaltlich wieder sehr verengt auf die derzeitigen Vorgaben der derzeit GRÜNEN-dominierten fatalen Energiepolitik. Und genau …

… beantrage ich für den Antrag der CDU Ziffer I und Ziffer II Nummern 1 bis 3 (Sebastian Ehlers, CDU: Nein.) sowie für den FDP-Antrag die Einzelabstimmung Ziffer I Nummern 1 bis 7 (Sebastian Ehlers, CDU: Abgelehnt.) und der Ziffer II insgesamt. – Danke! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute mit gleich vier Anträgen, von denen drei mehr oder weniger versichern wollen, dass die von der Regierung aufgezwungene sogenannte Wärmewende sowie das umgangssprachliche Heizungsgesetz sicher und sozial gestaltet werden können …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die geplante Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes, welche unter anderem ein Verbot von Öl- und Gasheizungen und eine Sanierung schlicht fordert und somit zutiefst in die Eigentumsrechte der Menschen eingreift, ist einfach nur übergriffig, schädlich und unsagbar …

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, das war schon mal wieder spannend, hier einfach zuzuhören. Man fragt sich, hat hier jemand zugehört vorher gerade?! Und ich fange einfach mal bei Herrn Beitz an. Also es ist auffällig, Sie werden langsam, also Ihre Arroganz, die Sie vor sich hertragen, das ist auffällig, also, wie Sie fast jedem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Landesregierung unterstützt den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft mit erheblichen Haushaltsmitteln. So wurden in den Jahren 2021/22 fast 170 Millionen Euro für Wasserstoffprojekte bereitgestellt, und auch für die Zukunft sind erhebliche Investitions- …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ehrlich gesagt weiß ich in Anbetracht dessen, was hier aktuell hinter den Kulissen abläuft, und vor allem in Anbetracht dessen, dass es Ihr Parteigenosse von den GRÜNEN ist, dass es Ihr grüner Wirtschaftsminister Habeck ist, (Unruhe vonseiten der Fraktion …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Rügen beherbergt jährlich circa sechs Millionen Urlauber und ist damit eines der attraktivsten Reiseziele Deutschlands überhaupt. Die wirtschaftliche Struktur unserer größten deutschen Insel ist zu einem ganz erheblichen Teil auf den Tourismus ausgelegt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich halte diese Rede heute für meinen Kollegen Thomas de Jesus Fernandes, dem ich an dieser Stelle beste Genesungswünsche sende. (Nikolaus Kramer, AfD: Wir auch!) Meine Damen und Herren, es ist tatsächlich ein Armutszeugnis für Deutschland, dass viele etablierte Medikamente …