Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, sehr geehrter Herr Minister Meyer! Auf meine Kleine Anfrage mit der Drucksachennummer 8/1130 vom 09.08.22 konnten einige Fragen nicht konkret beantwortet werden. Einige Fragen wurden ganz oder die Beantwortung musste noch offengelassen werden. Sie beriefen sich dabei auf die Erstellung der …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Antragsteller, Ihr Antrag vermittelt den Eindruck, dass Sie selbst noch nicht genau wissen, wohin die Reise gehen soll, denn unter Punkt II.2 steht: „Die Landesregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene insbesondere gegenüber dem Bundesministerium für …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da kommt also die SPD in der Aktuellen Stunde mit dem Slogan „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“. Also da kann ich nur sagen, das neue Jahr beginnt wie das alte endete – mit …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Überschrift klingt erst einmal gut, und jetzt kommt das Aber, denn eigentlich ist ein Satz in der Begründung des Antrages der aufschlussreichste, ich zitiere: „Diese Situation führt zu Disparitäten“, Ungleichheiten, „zwischen den Bundesländern bei den Verteilnetzkosten. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich danke an dieser Stelle, dass unser Antrag genau die Wirkung erreicht hat, die wir beabsichtigt hatten, denn ich habe hier noch vom Sozialdezernenten der Stadt Schwerin eine Aussage liegen, dass es trotz einer Vielzahl von Gesprächen bisher keinerlei Zusagen gab. Das hat sich mit diesem Antrag mit dem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kindesmisshandlung und der sexuelle Missbrauch von Kindern sind grausamste Straftaten, bei denen die Täter, sofern sie gefasst und verurteilt werden, spätestens nach einigen Jahren wieder auf freiem Fuß sind, während das missbrauchte und misshandelte Kind quasi …
Im vergangenen Wirtschaftsausschuss debattierten wir über das anstehende Embargo und die Auswirkungen hier auf M-V. Da gab es eine Nachfrage seitens des Ausschussvorsitzenden, als Sie ansprachen, dass wir Verhandlungen mit Polen und Kasachstan führen, und er sprach an, dass insbesondere Kasachstan ja gute wirtschaftliche Beziehungen zu …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Meyer! Vor Kurzem titelte die Presse: „MV-Wirtschaftsminister hält Rückkehr zu niedrigen Energiepreisen für unmöglich“, weil, so O-Ton: „Wir haben uns auf dem günstigen russischen Gas ausgeruht.“ Meine Frage dazu: Schließen Sie also aus, dass wir wieder preiswertes russisches Gas …
Entschuldigung! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden hier immer noch zu unserem Antrag. Scheinbar waren wir die Einzigen, die dazu gesprochen haben. (Zurufe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE: Nee! – Thomas Krüger, SPD: Da täuschen Sie sich.) Und es geht immer noch darum, dass hier …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine sehr große Welle der Empörung und des Entsetzens ist vor einigen Wochen über ganz Deutschland gerollt, als allgemein bekannt wurde, dass auf der Regenbogenportalseite des Bundesfamilienministeriums Kindern, die eventuell mit ihrem eigenen Geschlecht hadern, die …