Petra Federau

Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, das war schon mal wieder spannend, hier einfach zuzuhören. Man fragt sich, hat hier jemand zugehört vorher gerade?! Und ich fange einfach mal bei Herrn Beitz an. Also es ist auffällig, Sie werden langsam, also Ihre Arroganz, die Sie vor sich hertragen, das ist auffällig, also, wie Sie fast jedem anderen von der Opposition mittlerweile begegnen. Das ist unangemessen (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU: Er ist ja gewählter Abgeordneter. Da kann er ja übers Wasser gehen.) und ist schon interessant, welche vorgefertigten Meinungen, welche vorgefertigten Reden Sie haben, die Sie nicht mal, wo Sie nicht mal in der Lage sind, die umzuschreiben, wenn hier ganz anders was gefordert wird. Und ja, aber auf Sie, glaube ich, brauche ich nicht weiter einzugehen. Herr Wulff, (Heiterkeit bei David Wulff, FDP: Wie immer perfekt.) ja, kann ich wirklich nur sagen, ganz sachlich, wie sich das gehört, so erwarte ich das auch von Ihnen. (allgemeine Heiterkeit – Julian Barlen, SPD: Note „Eins“.) Nein, tatsächlich, der begibt sich nicht auf das Niveau von SPD. (Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU) Und auch Herr Damm hat mit seinem Wissen hier geglänzt. Das ist alles in Ordnung. Herr Peters hat jetzt tatsächlich überhaupt nicht den Antrag gelesen. (Sebastian Ehlers, CDU: Ach so!) Sie haben auch nicht mal einmal nachgefragt. Also, Herr Peters, jetzt mal bei aller Liebe, wenn Sie Anfragen, (Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Oh!) wenn Sie Anfragen stellen an die Landesregierung und Sie bekommen seit über einem Jahr immer die Antwort, dass dort eine landeseigene Wasserstoffstrategie vorgelegt wird – ich habe nichts anderes gemacht, als diese einzufordern. Und Sie, wie gesagt, Sie, Sie zielen jetzt ab darauf, wie ich mich hier erdreisten kann oder wir, dass wir hier für Mecklenburg-Vorpommern eine eigene fordern. Das ist ja genau das, was immer schriftlich geantwortet wurde, dass diese Wasserstoffstrategie für Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt werden wird und dass eben deswegen noch Antworten immer offenblieben, die ich gefragt hatte. Auf Herrn Foerster, ja, gehe ich jetzt nicht großartig ein. Die Höhe des Finanzvolumens ist nämlich genau der Grund, warum wir nachfragen. Es wird hier schon sehr viel Geld ausgegeben aus unserer Landeskasse – also unser Steuergeld –, und es liegt keine Strategie bis zum heutigen Tage vor. Und wie gesagt, vor einem Jahr bereits ist dieses erstmalig, habe ich gehört, dass eben eine landeseigene Wasserstoffstrategie auf den Weg gebracht werden soll. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Und Herr Peters hatte vorhin sogar auch noch einmal das Stichwort geliefert, gucken Sie sich doch mal beispielsweise APEX an. Ich wollte es eigentlich nicht erwähnen, aber genau dieses Unternehmen hatte im Zuge der Haushaltsverhandlungen, da ging es nämlich darum, dass die sehr viel Fördermittel erhalten haben, da wollten wir eine Besichtigung dort durchführen. Das ist uns tatsächlich von dieser Firma untersagt worden, und da wird man natürlich hellhörig. Also, glaube ich, das würde Ihnen wahrscheinlich auch so gehen. Ganz kurz noch zu Herrn Meyer: Ja, vielen Dank für Ihre Antwort! Es klingt gut, dass es jetzt unterwegs ist, dass es auf dem Weg ist, dass es wohl in den Ressorts liegt und nur noch die Endabstimmung ist. Also gehe ich davon aus, dass wir vielleicht nach der Sommerpause dann hier mit der Wasserstoffstrategie rechnen können. Also ganz herzlichen Dank! Und ich würde mir, wie gesagt, eine ehrlichere Debatte hier wünschen. – Vielen Dank dafür! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)