Jutta Wegner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Debatten über das Thema Inklusion suggerieren immer wieder, dass wir hier über eine moderne Idee der Reformpädagogik reden, die man gut oder auch schlecht finden kann, jetzt oder übermorgen einführen kann oder es vielleicht auch lassen kann. All das entspricht nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Ein Blick in Ihren Antrag hat mich zunächst ein bisschen ratlos zurückgelassen. Mit dem Titel Ihres Antrags fordern Sie Mehrwertsteuersenkungen für Verpflegungsleistungen in Schule und Hort, Kita, Altenhilfe-, Pflege- und Sozialeinrichtungen. Da habe ich mich sehr angesprochen gefühlt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Wie ermitteln wir eigentlich Schwellenwerte? Gar nicht so einfach. Drum kommt ihre Höhe oft relativ willkürlich daher. Schwellenwerte beruhen meist auf politischen Entscheidungen. Der genaue Betrag lässt sich aber inhaltlich oder wissenschaftlich manchmal nur schlecht begründen. Das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist spät, sehe ich ein, ich will auch gar nicht lange zu dem, was Sie zu unserem Antrag gesagt haben, reden, aber das eine oder andere – nehmen Sie es mir nicht übel! – möchte ich doch auch noch mal klarstellen. Es war sehr amüsant, was Sie gesagt haben, Kollege …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Am zweiten Wochenende im Dezember ist Fahrplanwechsel. Zumindest die mobilitätsinteressierten Menschen schauen in dieser Zeit immer gespannt darauf, welche Neuerungen der Fahrplanwechsel so alles bereithält. Bei den letztjährigen Fahrplanwechseln wurden keine großen Sprünge gemacht in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Ich habe nicht gesagt, dass alle Ausbildungsverhältnisse gleichwertig sind, sondern ich habe gesagt, wenn die Ausbildungsverhältnisse, wenn die Ausbildungen sich nicht so groß unterscheiden, dann muss das schnell gehen. Wir müssen sehr schnell Lösungen und vor allen Dingen praktikable …

Ja, vielen Dank, Frau …

Nein, so habe ich das nicht formuliert, sondern ich habe auf Ausbildungsverhältnisse und auch …

Na dann! (René Domke, FDP: Mein Gott, beide freuen sich!)

Ich freue mich sehr.

Nein, ich habe eine knappe Redezeit. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Dann Kurzintervention.) Sehr gern. Gleichzeitig finden sich aber auch Passagen und Punkte in Ihrem Antrag, wo wir anderer Auffassung sind. Zunächst eine grundsätzliche Anmerkung: Sie haben einen Antrag vorgelegt, der suggeriert, das Fachkräfteproblem liege in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Der Antrag war mal wieder ein guter Anlass, sich ausführlicher mit den Zahlen zum Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern zu befassen. Blöd nur, dann fällt schnell auf, dass der CDU-Antrag schlampig recherchiert oder zumindest ungenau formuliert ist, (Torsten Koplin, DIE LINKE: Ich denke …

Tatsächlich nein, weil der Minister meine Nachfrage beantwortet hat, dass kein Einspruch durch die Landesregierung erfolgt.

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, ich hatte in der Sitzung am 09.11. bereits gefragt zum Planungsstand Containerterminal Swinemünde. Inzwischen hat ein belgisch-katarisches Konsortium mit der polnischen Staatsregierung einen Pachtvertrag über eine große Fläche übernommen. Sie hatten damals gesagt, es besteht noch Bedarf …

Vielen Dank! Ja, sehr gerne. In Neubrandenburg ist im Moment die aktuelle Befürchtung, wenn dieses Stellwerk gebaut wird, ob dann die zugesagten Möglichkeiten, mindestens zwei Bahnsteigkanten auf 210 Meter verlängern zu können, beeinträchtigt werden. Können Sie dazu etwas sagen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Meine Frage zu den Baumaßnahmen am Bahnhof Neubrandenburg ist, dass für 2024 umfangreiche Baumaßnahmen auf der Strecke angekündigt sind und insbesondere aber auch im Bahnhof Neubrandenburg ein neues Stellwerk gebaut werden soll. Können Sie etwas zum aktuellen Planungsstand sagen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte auch ich mich bei den Initiator/-innen der Volksinitiative bedanken. Sie haben damit ein Thema ins Parlament getragen, dessen Dringlichkeit die Unterstützung der Bevölkerung nun wohl allen spätestens zeigen wird. Wir reden ja auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Schülerinnen und Schüler! Ich möchte zunächst beginnen, meine Rede, mit einer Replik auf den Einstieg von Herrn Renz. Herr Renz, Inklusion ist mehr als Gesehenwerden und Wertschätzung. Inklusion bedeutet dazuzugehören, mittendrin zu …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir ist an dieser Stelle noch einmal sehr wichtig aufzuzeigen, was mein Kollege Hannes Damm vorhin auch dargestellt hat: Wir haben die Wahl zwischen einem guten Betreuungsverhältnis in der Kita oder einer Abdeckung aller Betreuungsgesuche. Ich glaube, Äpfel und Birnen an …

Ja, vielen Dank! Individuelle Förderung, Sprachgewandtheit oder gar gleiche Startchancen in der Bildung sind hier Wunschträume. Allein die Grundbedürfnisse zu erfüllen, bringt zahlreiche unserer engagierten Erzieher/-innen an ihre Grenzen. Erster Schritt zu einer besseren Situation in der Kita ist deshalb aus meiner Sicht die Festlegung …