Enrico Schult

Vielen Dank! Das ist ja, sehr geehrter Herr Barlen, durch die freiheitlichdemokratische Grundordnung und das Beamtenrecht, ist es ja schon gegeben, dass man sich natürlich dafür einsetzen muss. Und das ist auch jetzt schon gegeben. Ich weiß nicht, was wir jetzt schon in den Schulen gemacht haben (Julian Barlen, SPD: Also gibts gar kein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, nach dem Wortbeitrag von Frau Rösler muss ich hier ja natürlich noch mal ans Mikro treten und das klarstellen und mit dieser Legendenbildung aufräumen. Frau Rösler, einerseits, wenn Sie auf meine Rede anspielen, die ich in Stralsund gehalten habe, dann sollten Sie sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, wir beraten heute über die achte Änderung des Schulgesetzes – digitale Bildungsinfrastruktur, Medienzentren, datenschutzrechtliche Neuerungen, neue Schulverwaltungssoftware und natürlich auch die Demokratiebildung. Die Bildungsministerin führte gerade dazu aus. …

Vielen Dank, Herr Ehlers! Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich denke schon, dass ich noch rechtzeitig hier war, ich habe Herrn Ehlers ja noch gehört, die letzten Worte seiner Rede. Herr Ehlers, Sie sprachen an, dass niemand, der bei klarem Verstand ist, sozusagen ein anderes Wirtschaftssystem sich wünscht. Nun hat ja gerade Heidi …

… und eben diese Kontrollfunktion, die wir jetzt nicht haben, wieder einführen. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Andreas Butzki, SPD: Bla, bla, bla! Bla, bla, bla!)

Ja, Herr Renz, wenn Sie im Ausschuss gut aufgepasst hätten, da hat ja der Sozialsenator, Herr Bockhahn hat das ja auch vorgeschlagen, unter anderem auch er, und nicht nur er, dann wurde deutlich, dass das durchaus machbar ist, beispielsweise über den Einkommensteuerbescheid. Das ist ja schnell möglich, zu schauen, (Thomas Krüger, SPD: Ah …

Gerne, gerne!

Ja, vielen Dank, Herr Renz, für diese Frage! In der Tat kann ich das. Ich sagte, meine Fraktion war schon 2016 für die Beitragsfreiheit, um halt diese Eltern zu entlasten, die auch arbeiten gehen, dass sie sozusagen dort auch eine Entlastung im Geldbeutel dann vorfinden. Und in der Tat, wir meinen, dass man Topverdiener sozusagen …

… freuen uns auf die weitere Bearbeitung des Themas. – Vielen Dank, werte Kollegen! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos)

Wie bitte? Ich beende meine Ausführungen, Frau Präsidentin! Dann müssen Sie diese, diese in Anspruch nehmen, diese 50 Stunden. Da würde ich, da würde meine Fraktion auch nicht dran rütteln. Wir brauchen mehr Prüf- und Kontrollrechte der Kommunen. Diejenigen, die die Musik bestellen, die müssen sie auch bezahlen, in dem Fall das Land. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Dr. Johannsen, ja, Sie haben ja schon vieles ausgeführt hier – Sonderbericht des Landesrechnungshofes zu dem Kindertagesförderungsgesetz, und in der Tat ist da einiges an Handlungsempfehlung niedergeschrieben. Die Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses …

… zumal es nicht innerhalb der Schulzeit passiert ist. Dann ist das auch ein Grundrecht. Nehmen Sie das bitte zur Kenntnis! – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD und Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, fraktionslos)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Zuschauer da draußen! Es ist gut, wenn man sich noch ein bisschen Redezeit übrig lässt. So kann ich das eine oder andere noch mal geraderücken von dieser Stelle aus, (Julian Barlen, SPD: Wenn man die zurückgehaltene Redezeit dazu nutzt, sich selber zu loben.) …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pegel, Sie haben es ja versucht, geschickt sozusagen umzudrehen meine Aussagen. Ich sage es noch mal in aller Deutlichkeit, wir haben mitnichten die Polizei diskreditiert. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Julian Barlen, SPD: Vom Kopf auf die Füße …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Natürlich möchte ich darauf erwidern. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wir haben ja das Video dazu. Können wir das mal prüfen?) Ich finde es, Herr da Cunha, schon etwas armselig, dass Sie da irgendwas, einen vorgeschriebenen Text da vorlesen müssen, (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Bürger! Werte Eltern da draußen! Die Aktuelle Stunde „Keine staatlichen Übergriffe, keine Übergriffigkeit an unseren Schulen“ – laut Geschäftsordnung des Landtages sollen Angelegenheiten von aktuellem Interesse, zum Beispiel Äußerungen von Landespolitikern, von …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Renz, das kann ich natürlich so nicht stehen lassen, und deshalb wollte ich Ihnen jetzt auch nicht die Möglichkeit geben, hier das letzte Wort zu haben in dieser Angelegenheit, weil es einfach schlichtweg falsch ist. Sie haben als CDU-Fraktion, haben Sie den Tiefschlaf, im Tiefschlaf …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Renz, Sie haben gesehen, mein Fraktionsvorsitzender hat auch geklatscht, also Sie haben auch dort mit dieser Rede den Nerv der AfD-Fraktion getroffen, weil wir ja diesen Antrag vor einigen Monaten gleichlautend eingebracht haben. Insofern frage ich mich jetzt ernsthaft, Herr Renz – …

… auch meistern.

… vielen Dank, Herr Renz, für Ihre Frage! Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass ich darauf antworten kann! Ja, Sie haben aber vergessen, den zweiten Teil dieser Frage zu zitieren. Da sehen nämlich 28 Prozent, lediglich 28 Prozent – ist die Situation, wie sie jetzt sich darstellt, ist die Inklusion überhaupt möglich? (Stephan J. Reuken, …